Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 05.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Beschlussfassung gem. § 52 Abs. 2 NKomVG über das Ausscheiden eines Ratsmitgliedes hier: Herr Dr. Kai-Thorsten Nussbaum
2020/0696  
Ö 3  
Pflichtenbelehrung gem. § 43 i.V. mit § 60 NKomVG und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes    
Ö 4  
Umbesetzung von Fachausschüssen
2020/0699  
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 13.02.2020
SI/2020/308  
Ö 6  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2020/0702  
Ö 7  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 8  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 9  
Übernahme von Bürgschaften für Investitionsmaßnahmen der Stadtwerke Sehnde GmbH für die Bereiche der Abwasserbeseitigung und der Trinkwasserversorgung
2019/0660  
Ö 10  
Betriebsabrechnung Straßenreinigung hier: Gebührenkalkulation 2020 Zwischenkalkulation 2019 Betriebsabrechnungsbogen 2018
Enthält Anlagen
2020/0675  
Ö 11  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlungen im Haushaltsjahr 2019 hier: Ausstattung des Anbaus an die Kita Hugo-Remmert-Straße im Ortsteil Ilten
2020/0683  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat, den

    Beschluss zu c) zu fassen:

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, den Beschluss zu c) zu fassen:

c) Der Rat beschließt eine außerplanmäßige Auszahlung für das Haushaltsjahr 2019 im Produkt

    36500 – Tageseinrichtungen in städtischer Trägerschaft – für die Ausstattung des Anbaus

    der Kindertagesstätte Hugo-Remmert-Straße als Investitionsmaßnahme in Höhe von
    80.000 €.

    Entsprechende Deckungsmittel stehen als Minderaufwendungen im Produkt 36501 –

    Tageseinrichtungen für Kinder in freier Trägerschaft – unter dem Sachkonto

    „Defizitabdeckung für Kitas in freier Trägerschaft“ in ausreichender Höhe zur Verfügung.

 

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mo, 24.02.2020    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
a) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat, den

    Beschluss zu c) zu fassen:

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, den Beschluss zu c) zu fassen:

c) Der Rat beschließt eine außerplanmäßige Auszahlung für das Haushaltsjahr 2019 im Produkt 36500 Tageseinrichtungen in städtischer Trägerschaft r die Ausstattung des Anbaus der Kindertagesstätte Hugo-Remmert-Straße als Investitionsmaßnahme in Höhe von
80.000 €. Entsprechende Deckungsmittel stehen als Minderaufwendungen im Produkt 36501- Tageseinrichtungen für Kinder in freier Trägerschaft unter dem Sachkonto    Defizitabdeckung für Kitas in freier Trägerschaft“ in ausreichender Höhe zur Verfügung.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 05.03.2020    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Rat beschließt eine außerplanmäßige Auszahlung für das Haushaltsjahr 2019 im Produkt 36500 Tageseinrichtungen in städtischer Trägerschaft r die Ausstattung des Anbaus der Kindertagesstätte Hugo-Remmert-Straße als Investitionsmaßnahme in Höhe von 80.000 €.

Entsprechende Deckungsmittel stehen als Minderaufwendungen im Produkt 36501

Tageseinrichtungen für Kinder in freier Trägerschaft unter dem Sachkonto

Defizitabdeckung für Kitas in freier Trägerschaft“ in ausreichender Höhe zur Verfügung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

28

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 12  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2019; hier: Unterrichtung gemäß § 117 NKomVG
Enthält Anlagen
2020/0689  
Ö 13  
Unterrichtung über die Aufnahme von Krediten der Stadt Sehnde im Haushaltsjahr 2019 hier: Aufnahme eines Investitionskredites in Höhe von 5 Mio. €
2020/0691  
Ö 14  
Antrag Finanzierung Familiensprechstunde vom Kirchenkreisamt Burgdorfer Land
Enthält Anlagen
2020/0680  
Ö 15  
Planung einer sechsgruppigen Kindertagesstätte Maschwiese
2020/0681  
Ö 16  
Bebauungsplan Nr. 724 "Bosenkamp West" mit Örtlichen Bauvorschriften 1. Änderung, im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss - Entwurfsbeschluss für die Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und die Beteiligung nach § 4 BauGB
Enthält Anlagen
2020/0676  
Ö 17  
Grunderneuerung von Bushaltestellen-/ Wartehallen im Stadtgebiet Sehnde Hier: Planung für das Jahr 2021
Enthält Anlagen
2020/0682  
Ö 18  
Ernennung von Andreas Preß zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Dolgen
2020/0665  
Ö 19  
Strategisches Handlungskonzept 2020 - Gesamtstrategie der Stadt Sehnde -
Enthält Anlagen
2020/0678  
Ö 20  
Antrag der CDU/FDP-Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 10.02.2020 hier: Anpflanzung einer Hecke an der Sporthalle Chausseestraße in Sehnde
Enthält Anlagen
2020/0700  
Ö 21  
Antrag der CDU/FDP-Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 13.02.2020 hier: Anpflanzung von zusätzlich 500 Bäumen bis zum Jahr 2025
Enthält Anlagen
2020/0701  
Ö 22  
Antrag auf Erstellung eines Konzepts zur Effizienzerhaltung und -verbesserung der Sehnder Verwaltung
Enthält Anlagen
2019/0642-2  
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 25.1     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)