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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 05.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Beschlussfassung gem. § 52 Abs. 2 NKomVG über das Ausscheiden eines Ratsmitgliedes hier: Herr Dr. Kai-Thorsten Nussbaum
2020/0696  
Ö 3  
Pflichtenbelehrung gem. § 43 i.V. mit § 60 NKomVG und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes    
Ö 4  
Umbesetzung von Fachausschüssen
2020/0699  
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 13.02.2020
SI/2020/308  
Ö 6  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2020/0702  
Ö 7  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 8  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 9  
Übernahme von Bürgschaften für Investitionsmaßnahmen der Stadtwerke Sehnde GmbH für die Bereiche der Abwasserbeseitigung und der Trinkwasserversorgung
2019/0660  
Ö 10  
Betriebsabrechnung Straßenreinigung hier: Gebührenkalkulation 2020 Zwischenkalkulation 2019 Betriebsabrechnungsbogen 2018
Enthält Anlagen
2020/0675  
Ö 11  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlungen im Haushaltsjahr 2019 hier: Ausstattung des Anbaus an die Kita Hugo-Remmert-Straße im Ortsteil Ilten
2020/0683  
Ö 12  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2019; hier: Unterrichtung gemäß § 117 NKomVG
Enthält Anlagen
2020/0689  
Ö 13  
Unterrichtung über die Aufnahme von Krediten der Stadt Sehnde im Haushaltsjahr 2019 hier: Aufnahme eines Investitionskredites in Höhe von 5 Mio. €
2020/0691  
Ö 14  
Antrag Finanzierung Familiensprechstunde vom Kirchenkreisamt Burgdorfer Land
Enthält Anlagen
2020/0680  
Ö 15  
Planung einer sechsgruppigen Kindertagesstätte Maschwiese
2020/0681  
Ö 16  
Bebauungsplan Nr. 724 "Bosenkamp West" mit Örtlichen Bauvorschriften 1. Änderung, im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss - Entwurfsbeschluss für die Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und die Beteiligung nach § 4 BauGB
Enthält Anlagen
2020/0676  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Ilten empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

b) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Aufstellungsbeschluss:

Auf Grund des § 2 Abs. 1 BauGB wird die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 724 „Bosenkamp West“ beschlossen. Der Geltungsbereich umfasst das gesamte Plangebiet des Ursprungsplans. Für den Bereich wird ein Sondergebiet „Lebensmitteleinzelhandel“ festgesetzt. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans ist aus dem anliegenden Kartenauszug zu entnehmen.

 

2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss:

Dem Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 724Bosenkamp West“ im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde und der Begründung dazu wird zugestimmt und die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB wird beschlossen.

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 25.02.2020    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

1. Aufstellungsbeschluss:

Auf Grund des § 2 Abs. 1 BauGB wird die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 724 „Bosenkamp West“ beschlossen. Der Geltungsbereich umfasst das gesamte Plangebiet des Ursprungsplans. Für den Bereich wird ein Sondergebiet „Lebensmitteleinzelhandel“ festgesetzt. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans ist aus dem anliegenden Kartenauszug zu entnehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss:

Dem Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 724 „Bosenkamp West“ im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde und der Begründung dazu wird zugestimmt und die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Nach der gemeinsamen Beratung und Abstimmung verlässt der Ortsrat Ilten inkl. der Fachausschussmitglieder Frau Neuse, Frau Benecke, Herr Sardar Amiri und Herr Heinen, die auch im Ortsrat Ilten sind, die Sitzung.

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Ilten    DATUM: Di, 25.02.2020    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

a) Der Ortsrat Ilten empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Aufstellungsbeschluss:

Auf Grund des § 2 Abs. 1 BauGB wird die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 724 „Bosenkamp West“ beschlossen. Der Geltungsbereich umfasst das gesamte Plangebiet des Ursprungsplans. Für den Bereich wird ein Sondergebiet „Lebensmitteleinzelhandel“ festgesetzt. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans ist aus dem anliegenden Kartenauszug zu entnehmen.

 

2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss:

Dem Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 724 „Bosenkamp West“ im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde und der Begründung dazu wird zugestimmt und die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB wird beschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

2

Enthaltung/en

 

 

Der Vorsitzende Herr Bäkermann schließt die gemeinsame Sitzung um 18:15 Uhr.

 

Der Ortsrat Ilten tagt unter Vorsitz von Ortsbürgermeisterin Gisela Neuse nichtöffentlich um 18:17 Uhr im Sitzungszimmer im Anbau des Rathauses weiter.

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 05.03.2020    TOP: Ö 16
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

1. Aufstellungsbeschluss:

Auf Grund des § 2 Abs. 1 BauGB wird die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 724 „Bosenkamp West“ beschlossen. Der Geltungsbereich umfasst das gesamte Plangebiet des Ursprungsplans. Für den Bereich wird ein Sondergebiet „Lebensmitteleinzelhandel“ festgesetzt. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans ist aus dem anliegenden Kartenauszug zu entnehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

28

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss:

Dem Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 724 „Bosenkamp West“ im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde und der Begründung dazu wird zugestimmt und die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

28

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 17  
Grunderneuerung von Bushaltestellen-/ Wartehallen im Stadtgebiet Sehnde Hier: Planung für das Jahr 2021
Enthält Anlagen
2020/0682  
Ö 18  
Ernennung von Andreas Preß zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Dolgen
2020/0665  
Ö 19  
Strategisches Handlungskonzept 2020 - Gesamtstrategie der Stadt Sehnde -
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2020/0678  
Ö 20  
Antrag der CDU/FDP-Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 10.02.2020 hier: Anpflanzung einer Hecke an der Sporthalle Chausseestraße in Sehnde
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2020/0700  
Ö 21  
Antrag der CDU/FDP-Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 13.02.2020 hier: Anpflanzung von zusätzlich 500 Bäumen bis zum Jahr 2025
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2020/0701  
Ö 22  
Antrag auf Erstellung eines Konzepts zur Effizienzerhaltung und -verbesserung der Sehnder Verwaltung
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2019/0642-2  
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 25.1     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)