Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 17.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:12 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der KGS Sehnde
Ort: Am Papenholz 11, 31319 Sehnde
Zusatz: Auf dem Schulgelände und in den Schulgebäuden besteht Maskenpflicht. Deshalb werden Sie gebeten auch am Sitzplatz einen Mund-/Nasenschutz zu tragen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Mitteilungen des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
2020/0863  
Ö 3  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien      
Ö 4  
Anfragen des Rates an die Verwaltung      
Ö 5  
Ernennung von Matthias Grun zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Müllingen-Wirringen  
2020/0842  
Ö 6  
Ernennung von Thomas Meine zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Müllingen-Wirringen  
2020/0856  
Ö 7     Ernennung von Jochen Köpfer zum Stadtbrandmeister
2020/0843  
Ö 7.1  
Ernennung von Jochen Köpfer zum Stadtbrandmeister  
2020/0843-1  
Ö 8  
Gleichstellungsplan 2021 bis 2023  
Enthält Anlagen
2020/0860  
Ö 9  
Umbesetzung des Fachausschusses Schule, Sport, Kultur, Soziales hier: Vertreter der Erziehungsberechtigten  
2020/0861  
Ö 10  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022
Enthält Anlagen
2020/0813  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Zur Beratung

 

   
    24.09.2020 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 20 - zur Kenntnis genommen
   
   
    01.10.2020 - Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    05.10.2020 - Ortsrat Wassel
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    07.10.2020 - Ortsrat Höver
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    08.10.2020 - Ortsrat Ilten
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    13.10.2020 - Ortsrat Wehmingen
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    14.10.2020 - Ortsrat Rethmar
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    19.10.2020 - Ortsrat Müllingen-Wirringen
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    20.10.2020 - Ortsrat Sehnde
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    27.10.2020 - Ortsrat Bolzum
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    28.10.2020 - Ortsrat Bilm
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    02.11.2020 - Fachausschuss Kindertagesstätten und Jugend
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Beschluss:
 

Der Fachausschuss Kindertagesstätten und Jugend stimmt über den Tagesordnungspunkt 4: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Jahre 2021 und 2022 unter Vorbehalt der vorherigen Einschränkungen und Änderungen ab.

 

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

   
    03.11.2020 - Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Zur Beratung

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich FD 2.4 Präsentation Haushalt 2021-2022 (139 KB)    
   
    12.11.2020 - Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:
 

a)     Der Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen.

b)     Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu c) zu fassen.

c)     Der Rat der Stadt Sehnde beschließt den Teilhaushalt 4 des Haushaltsplanentwurfes 2021/2022 mit folgenden Änderungen:

 

  1. Produkt 21800 SK 3148001 zusätzliche Einnahme 30.000 € (2022)

 

  1. Produkt 42401 Streichung der Investitionen für Spielgeräte von 7.000 € (2021)     bzw. 3.000 € (2022)

 

 

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

 

 

   
    17.11.2020 - Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt
    Ö 3 - geändert beschlossen
   

 

 

   
    23.11.2020 - Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss:

 

siehe oben

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    30.11.2020 - Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   
   
    07.12.2020 - Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   
   
    09.12.2020 - Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
    Ö 3 - (offen)
   
   
    17.12.2020 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 10 - (offen)
   

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimme/n

 

Nein-Stimme/n

 

Enthaltung/en

 

Ö 10.1     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 hier: Weitere Empfehlungen der Ortsräte
Enthält Anlagen
2020/0813-1  
Ö 10.2     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022; hier: Empfehlungen der Fachausschüsse 2 bis 5
Enthält Anlagen
2020/0813-2  
Ö 10.3     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022; hier: Weitere Empfehlungen der Fachausschüsse 2 bis 5  
Enthält Anlagen
2020/0813-2-1  
Ö 10.4     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 hier: Stellenplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022  
Enthält Anlagen
2020/0813-3  
Ö 10.5     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022; hier: Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes
Enthält Anlagen
2020/0813-4  
Ö 10.6     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022; hier: Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes  
Enthält Anlagen
2020/0813-4-1  
Ö 10.7  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022; hier: Empfehlungen aller Fachausschüsse  
Enthält Anlagen
2020/0813-5  
Ö 11     Einführung einer Zuwendungsrichtlinie für die Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2020/0846  
Ö 11.1  
Einführung einer Zuwendungsrichtlinie für die Stadt Sehnde  
Enthält Anlagen
2020/0846-1  
Ö 12  
Anpassung der Verbandsumlage der Volkshochschule Ostkreis Hannover  
2020/0850  
Ö 13  
13. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Sehnde über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)  
Enthält Anlagen
2020/0857  
Ö 14  
Erlass einer Satzung zur Erhöhung der Realsteuerhebesätze - Hebesatzsatzung
Enthält Anlagen
2020/0858  
Ö 15     Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden für das Haushaltsjahr 2020  
2020/0862  
Ö 15.1  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden für das Haushaltsjahr 2020
2020/0862-1  
Ö 16  
Investitionskostenzuschuss für eine Neufundamentierung des Anbaus an das Schützenhaus / Sporthaus, Am Schießstand 30, 31319 Sehnde OT Haimar  
2020/0847  
Ö 17     Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 20.06.2020 hier: Mittagsverpflegung in den Kitas
Enthält Anlagen
2020/0778-1  
Ö 17.1  
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 20.06.2020 hier: Mittagsverpflegung in den Kitas  
2020/0778-2  
Ö 18  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 09.05.2019 hier: Überprüfung der Möglichkeit, einen Anschluss an einen Radschnellweg in die Innenstadt von Hannover zu erstellen.  
Enthält Anlagen
2019/0543-1  
Ö 19     Antrag der CDU/FDP-Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 10.02.2020 hier: Anpflanzung einer Hecke an der Sporthalle Chausseestraße in Sehnde
Enthält Anlagen
2020/0700-1  
Ö 19.1  
Antrag der CDU/FDP-Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 10.02.2020 hier: Anpflanzung einer Hecke an der Sporthalle Chausseestraße in Sehnde  
2020/0700-2  
Ö 20  
Beitritt der Stadt Sehnde zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt e.V."  
Enthält Anlagen
2020/0836  
Ö 21  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 12.11.2018 hier: "Deutschland Summt" - "Sehnde summt!"  
Enthält Anlagen
2018/0452-1  
Ö 22     Verkehrsentwicklungsplan Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2020/0790  
Ö 22.1     Verkehrsentwicklungsplan Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2020/0790-1  
Ö 22.2     Verkehrsentwicklungsplan Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2020/0790-2  
Ö 22.3  
Verkehrsentwicklungsplan Stadt Sehnde  
2020/0790-3  
Ö 23  
31. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sehnde, Bereich "Nördlich Osterkamp" hier: - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2020/0848  
Ö 24  
Bebauungsplan Nr. 213 "Nördlich Osterkamp" hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2020/0849  
Ö 25  
Wahl für das Amt der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Sehnde I (Ortsteile Ilten-Höver-Bilm)  
2020/0742  
Ö 26  
Maßnahmen zur Personalgewinnung und Personalbindung 2020/2021/2022  
Enthält Anlagen
2020/0845  
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Präsentation zum Gleichstellungsplan 2021 bis 2023 (221 KB)