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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 2 |
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Beschlussfassung gem. § 52 Abs. 2 NKomVG über das Ausscheiden eines Ratsmitgliedes
hier: Herr Klaus Hoffmann |
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2021/1015 |
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| Ö 3 |
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Pflichtenbelehrung und Verpflichtung gem. § 43 i.V. mit § 60 NKomVG eines neuen Ratsmitgliedes |
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| Ö 4 |
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 21.07.2021 |
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SI/2021/557 |
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| Ö 5 |
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Mitteilungen des Bürgermeisters |
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2021/1020 |
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| Ö 6 |
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Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien |
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| Ö 7 |
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Anfragen des Rates an die Verwaltung |
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| Ö 8 |
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Umbesetzung des Verwaltungsausschusses, von Fachausschüssen und der von der Stadt Sehnde zu besetzenden Stellen in Unternehmen, Zweckverbänden sowie anderen Verbänden und Vereinen. |
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2021/1016 |
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| Ö 9 |
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Entlassung von Herrn Carsten Böttger aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als stv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Evern |
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2021/0986 |
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| Ö 10 |
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Neufassung Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Sehnde |
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2021/1008 |
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| Ö 10.1 |
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Neufassung Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Sehnde |
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2021/1008-1 |
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| Ö 11 |
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Neufassung der Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Sehnde, Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Sehnde und Neufassung der Hausordnung für die Obdachlosenunterkunft in Bolzum |
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2021/1009 |
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| Ö 12 |
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Entwidmung des externen Trauzimmers im Regionalmuseum in Rethmar |
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2021/1003 |
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| Ö 13 |
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Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Straße "Hasselweg" im Ortsteil Müllingen - Beschluss über die Aufwandsspaltung (§ 7 ABS) und die Abschnittsbildung (§ 8 ABS) - |
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2021/0998 |
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| Ö 14 |
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Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Infrastruktur Sehnde GmbH;
hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung |
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2021/1002 |
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| Ö 15 |
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Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung;
hier: Anschaffung von mobilen Luftfiltergeräten an den Schulen der Stadt Sehnde für die Klassen 1-6
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2021/1001 |
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| Ö 16 |
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Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung; hier: Beauftragung zusätzlicher Flüchtlingssozialarbeit |
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2021/1004 |
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| Ö 17 |
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Zustimmung zu einem überplanmäßigen Aufwand und einer überplanmäßigen Auszahlung;
hier: Sachverständigen, Gerichts- und Gutachterkosten |
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2021/1005 |
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| Ö 18 |
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Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2021
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2021/1010 |
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| Ö 18.1 |
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Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2021
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2021/1010-1 |
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| Ö 19 |
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Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Straße "Vor dem Holze" im Ortsteil Wassel - Beschluss über die Aufwandsspaltung (§ 7 ABS) |
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2021/1013 |
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| Ö 20 |
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Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe vom 31.03.2019
hier: Verzicht auf den Einsatz von Pestiziden auf Flächen der Stadt Sehnde |
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2019/0530-1 |
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| Ö 20.1 |
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Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe vom 31.03.2019
hier: Verzicht auf den Einsatz von Pestiziden auf Flächen der Stadt Sehnde |
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2019/0530-1-1 |
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| Ö 21 |
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Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 16.10.2019
hier: Reduzierung vom CO²-Ausstoß bei öffentlichen Gebäuden |
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2019/0630-1 |
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| Ö 22 |
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Antrag der CDU/FDP-Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 13.02.2020
hier: Anpflanzung von zusätzlich 500 Bäumen bis zum Jahr 2025 |
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2020/0701-1 |
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| Ö 23 |
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Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 04.05.2020
hier: Verbot der Nutzung von Einwegplastik bei städtischen Veranstaltungen, Veranstaltungen in städtischen Einrichtungen, Straßenfesten und öffentlichen Märkten |
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2020/0740-1 |
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| Ö 24 |
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Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 20.08.2021
hier: Digitalisierung der Sehnder Schulen: Einheitliche Ausstattung - Schluss mit Flickenteppichen und Insellösungen |
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2021/1014 |
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| Ö 25 |
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Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 06.09.2021
hier: Sichere Horte in den Herbstferien |
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2021/1018 |
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| Ö 26 |
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Friedhofentwicklungskonzept auf kommunalen Friedhöfen
1. Grabfelder mit neuen, pflegefreien Grabarten
2. Beschluss des Friedhofentwicklungskonzeptes
3. Beschluss einer Angebotserweiterung mit neuen, pflegefreien Grabarten
4. Projektfeststellung für Urnenwahlgräber im Urnengarten, im Heckengarten
und im Baumhain sowie wiederbelegbare Urnenwahlgräber unter Bäumen
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2021/0992 |
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| Ö 26.1 |
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Friedhofentwicklungskonzept auf kommunalen Friedhöfen
1. Grabfelder mit neuen, pflegefreien Grabarten
2. Beschluss des Friedhofentwicklungskonzeptes
3. Beschluss einer Angebotserweiterung mit neuen, pflegefreien Grabarten
4. Projektfeststellung für Urnenwahlgräber im Urnengarten, im Heckengarten
und im Baumhain sowie wiederbelegbare Urnenwahlgräber unter Bäumen
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2021/0992-1 |
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| Ö 27 |
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Qualifizierter Mietspiegel für die Stadt Sehnde nach § 558d Abs. 2 BGB
hier: Qualifizierter Mietspiegel 2021
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2021/0994 |
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| Ö 28 |
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31. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Nördlich Osterkamp" im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde
hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Eingaben
- Feststellungsbeschluss |
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2021/0996 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: a) Der Ortsrat Rethmar empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen: b) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen: c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen: d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst den folgenden Beschluss: 1. Beschlüsse zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauGB sowie aus der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB: Den Abwägungsvorschlägen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (1) BauGB und § 4 (1) BauGB, wie in der Anlage 2, sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB (öffentliche Auslegung) und die Beteiligung der Behörden nach § 4 (2) BauGB, wie in der Anlage 4 zur Beschlussvorlage 2021/0996 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in den Anlagen 2 und 4 werden beschlossen. Die Anlagen 2 und 4 zur Beschlussvorlage 2021/0996 sind Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Feststellungsbeschluss: Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 31. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Nördlich Osterkamp“, Ortsteil Rethmar, Stadt Sehnde in der vorgelegten Fassung und die Begründung inkl. Umweltbericht dazu. |
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06.09.2021 - Ortsrat Rethmar |
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Ö 5 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: a) Der Ortsrat Rethmar empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen: d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst den folgenden Beschluss: 1. Beschlüsse zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauGB sowie aus der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB: Den Abwägungsvorschlägen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (1) BauGB und § 4 (1) BauGB, wie in der Anlage 2, sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB (öffentliche Auslegung) und die Beteiligung der Behörden nach § 4 (2) BauGB, wie in der Anlage 4 zur Beschlussvorlage 2021/0996 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in den Anlagen 2 und 4 werden beschlossen. Die Anlagen 2 und 4 zur Beschlussvorlage 2021/0996 sind Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Feststellungsbeschluss: Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 31. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Nördlich Osterkamp“, Ortsteil Rethmar, Stadt Sehnde in der vorgelegten Fassung und die Begründung inkl. Umweltbericht dazu. Abstimmungsergebnis: 5 | Ja-Stimme/n | 1 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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14.09.2021 - Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt |
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Ö 3 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen: 1. Beschlüsse zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauGB sowie aus der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB: Den Abwägungsvorschlägen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (1) BauGB und § 4 (1) BauGB, wie in der Anlage 2, sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB (öffentliche Auslegung) und die Beteiligung der Behörden nach § 4 (2) BauGB, wie in der Anlage 4 zur Beschlussvorlage 2021/0996 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in den Anlagen 2 und 4 werden beschlossen. Die Anlagen 2 und 4 zur Beschlussvorlage 2021/0996 sind Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Feststellungsbeschluss: Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 31. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Nördlich Osterkamp“, Ortsteil Rethmar, Stadt Sehnde in der vorgelegten Fassung und die Begründung inkl. Umweltbericht dazu. Abstimmungsergebnis: 7 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 1 | Enthaltung/en |
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23.09.2021 - Rat der Stadt Sehnde |
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Ö 28 - ungeändert beschlossen |
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Beschlüsse:
1. Beschlüsse zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauGB sowie aus der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB: Den Abwägungsvorschlägen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (1) BauGB und § 4 (1) BauGB, wie in der Anlage 2, sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB (öffentliche Auslegung) und die Beteiligung der Behörden nach § 4 (2) BauGB, wie in der Anlage 4 zur Beschlussvorlage 2021/0996 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in den Anlagen 2 und 4 werden beschlossen. Die Anlagen 2 und 4 zur Beschlussvorlage 2021/0996 sind Bestandteil dieses Beschlusses. Abstimmungsergebnis: 24 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 4 | Enthaltung/en |
2. Feststellungsbeschluss: Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 31. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Nördlich Osterkamp“, Ortsteil Rethmar, Stadt Sehnde in der vorgelegten Fassung und die Begründung inkl. Umweltbericht dazu. Abstimmungsergebnis: 24 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 4 | Enthaltung/en |
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| Ö 29 |
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Landschaftsplan Sehnde
1. Zustimmung zu dem Fachgutachten "Landschaftsplan Sehnde", Stand 8/2021
2. Übernahme von Kernaussagen des Landschaftsplanes Sehnde aus Ziel-, Biotopverbund- und Maßnahmenkonzept in den Flächennutzungsplan |
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2021/1007 |
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| N 30 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 31 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 31.1 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 31.2 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 31.3 |
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(nichtöffentlich) |
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