Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 22.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
Zusatz: Beim Betreten des Rathauses bis zur Einnahme des Sitzplatzes ist eine FFP- oder med. Maske zu tragen.Nach Einnahme des Sitzplatzes kann die Maske abgenommen werden.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     "Einwohnerfragestunde"      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 17.11.2022  
SI/2022/841  
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
2022/0236  
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien      
Ö 6  
Örtliche Prüfung der Stadtkasse für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
2022/0205  
Ö 7     Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2026
Enthält Anlagen
2022/0221  
Ö 7.1  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2026  
Enthält Anlagen
2022/0221-1  
Ö 8  
Rückwirkendes Inkrafttreten der Satzung der Stadt Sehnde über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (Straßenausbaubeitragssatzung - ABS) in der Fassung der 2. Änderungssatzung  
Enthält Anlagen
2022/0222  
Ö 9  
Beauftragung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses 2022 der Energieversorgung Sehnde GmbH; hier: Beauftragung der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH zur Weisung der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Energieversorgung Sehnde GmbH  
2022/0229  
Ö 10     Antrag der Wilhelm-Raabe-Schule Ilten zur Einrichtung einer offenen Ganztagsschule  
Enthält Anlagen
2022/0220  
Ö 10.1  
Antrag der Wilhelm-Raabe-Schule Ilten zur Einrichtung einer offenen Ganztagsschule  
2022/0220-1  
Ö 11  
Errichtung einer Außenstelle der Grundschule Breite Straße am Standort "Ladeholzstraße"  
2022/0224  
Ö 12     Änderung der Schulbezirkssatzung ab dem Schuljahr 2023/2024  
Enthält Anlagen
2022/0227  
Ö 12.1  
Änderung der Schulbezirkssatzung ab dem Schuljahr 2023/2024  
Enthält Anlagen
2022/0227-1  
Ö 13  
Maßnahmen zur Personalgewinnung und Personalbindung 2021/2022 und 2023/2024  
Enthält Anlagen
2022/0218  
Ö 14  
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 26.06.2020 hier: Mehr bezahlbaren Wohnraum in Sehnde schaffen
Enthält Anlagen
2020/0802-1  
Ö 14.1  
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 26.06.2020 hier: Mehr bezahlbaren Wohnraum in Sehnde schaffen  
2020/0802-2  
Ö 15     Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 19.02.2021 hier: Sehnders Neubaugebiete zukunftsfähig gestalten: Prüfung der Kosten und Umsetzungsmöglichkeiten der Einführung einer intelligenten Straßenbeleuchtung
Enthält Anlagen
2021/0899-1  
Ö 15.1  
Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 19.02.2021 hier: Sehnders Neubaugebiete zukunftsfähig gestalten: Prüfung der Kosten und Umsetzungsmöglichkeiten der Einführung einer intelligenten Straßenbeleuchtung  
2021/0899-2  
Ö 16     Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde hier: Einführung einer Berichtspflicht im ILE/LEADER-Programm
Enthält Anlagen
2022/0178-1  
Ö 16.1  
Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde hier: Einführung einer Berichtspflicht im ILE/LEADER-Programm  
2022/0178-2  
Ö 17     Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 23.02.2021 hier: Einrichtung eines Wohnmobilstellplatzes im Sehnder Stadtgebiet
Enthält Anlagen
2021/0900-1  
Ö 17.1  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 23.02.2021 hier: Einrichtung eines Wohnmobilstellplatzes im Sehnder Stadtgebiet  
2021/0900-2  
Ö 18     Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 19.03.2021 hier: Einrichtung eines öffentlichen WLAN HotSpot an der KGS Sehnde, sowie weiterer Ausbau von öffentlichen WLAN im Stadtgebiet
Enthält Anlagen
2021/0929-3  
Ö 18.1  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 19.03.2021 hier: Einrichtung eines öffentlichen WLAN HotSpot an der KGS Sehnde, sowie weiterer Ausbau von öffentlichen WLAN im Stadtgebiet  
2021/0929-4  
Ö 19  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.11.2022 hier: Kommunale Einnahmen aus Wind- und Solarenergie sichern - Energiewende vorantreiben  
Enthält Anlagen
2022/0230  
Ö 20     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024
Enthält Anlagen
2022/0175  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Zur Beratung

 

   
    15.09.2022 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 25 - zur Kenntnis genommen
   
   
    22.09.2022 - Ortsrat Höver
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   
   
    27.09.2022 - Ortsrat Wehmingen
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   
   
    28.09.2022 - Ortsrat Bilm
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   
   
    29.09.2022 - Ortsrat Rethmar
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Ortsrat Rethmar empfiehlt zum Haushaltsplanentwurf folgende Änderungen und Ergänzungen:

 

Produkt 1110700 Umgestaltung ehemaliges Bundessortenamt [INV23.602]

Der Ansatz für 2024 und die VE der Jahre 2023 und 2024 sind zu streichen.

Der Ansatz 2023 soll für Planungskosten so erhalten bleiben.

Abstimmungsergebnis:  6 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen

 

Fußwegerneuerung in Teilbereichen entlang der B65 in der Ortslage Rethmar.

Ansatz: 60.000 Euro

Abstimmungsergebnis:  6 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen

 

Sanierung der Verbindungsstraße Rethmar – Klein Lobke im Bereich der Gemarkung Rethmar. Es wird die durchgängige Befahrbarkeit der Straße für alle Fahrzeugarten gefordert. Weiterhin soll auf der östlichen Straßenseite ein Ackerstreifen / Randstreifen erworben werden, der mit einer Baumreihe zu begrünen ist.

Ansatz: 500.000 Euro

Abstimmungsergebnis:  4 Ja-Stimmen 1 Nein-Stimme 1 Enthaltung

 

Amtliches Geschwindigkeitsmessgerät an der B65 für beide Richtungen, innerhalb der Ortsdurchfahrt Rethmar.

Vorschlag: Die Stadt Sehnde beschafft mehrere Blitzerkästen für das Stadtgebiet, setzt aber wechselnd an den verschiedenen Orten nur eine Kamera ein. Die mobile Geschwindigkeitsmessanlage soll dafür eingespart werden.

Ansatz: 50.000 Euro

Abstimmungsergebnis:  6 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen

 

Straßensanierung / Oberflächenbehandlung Poststraße und Gutsstraße

Ansatz: 60.000 Euro

Abstimmungsergebnis:  6 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen

 

Vergrößerung der Aufstellfläche (Wartezone) an der Bushaltestelle Bodering, Nordseite.

Ansatz: 25.000 Euro

Abstimmungsergebnis:  6 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen

 

Attraktive Gestaltung der Bushaltestelle Bodering Südseite mit überdachten Fahrradständern oder Fahrradboxen.

Ansatz: 20.000 Euro

Abstimmungsergebnis:  6 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen

 

Mittel zur Umgestaltung bzw. Renaturierung des Billerbachs zwischen Brücke am Schießstand und Brücke Evern wie während der Renaturierung im Rahmen Flurbereinigung Sehnde Nord westlich davon.

Ansatz: 60.000 Euro

Abstimmungsergebnis:  6 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen

 

Installation einer PV-Anlage auf dem Dach der Turnhalle Rethmar.

Ansatz: 120.000 Euro

Abstimmungsergebnis:  6 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen

 

Verbindungsweg v. Rutenberg-Anger zum Mittellandkanal so herstellen, dass die Erreichbarkeit der Löschwasser–Einspeisestation für Feuerwehrfahrzeuge geeignet ist.

Ansatz: 10.000 Euro

Abstimmungsergebnis:  6 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen

 

 

   
    04.10.2022 - Ortsrat Müllingen-Wirringen
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Ortsrat Müllingen-Wirringen empfiehlt den von der Verwaltung vorgelegten HH-Entwurf 2023/2024 zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

4

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

   
    05.10.2022 - Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   
   
    06.10.2022 - Ortsrat Wassel
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   
   
    12.10.2022 - Ortsrat Bolzum
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   
   
    19.10.2022 - Ortsrat Sehnde
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    03.11.2022 - Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales
    Ö 7 - geändert beschlossen
   
   
    03.11.2022 - Ortsrat Ilten
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   
   
    07.11.2022 - Fachausschuss Kindertagesstätten und Jugend
    Ö 5 - (offen)
   

Beschluss:
Zur Beratung

 

 

Abstimmungsergebnis:

0

Ja-Stimme/n

5

Nein-Stimme/n

4

Enthaltung/en

 

   
    08.11.2022 - Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt
    Ö 5 - (offen)
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

Die im Haushaltsplanentwurf enthaltene Ansätze für das Produkt Friedhofs- und Bestattungswesen werden in den Haushaltsplan 2023/2024 übernommen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

   
    16.11.2022 - Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt
    Ö 3 - (offen)
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt nimmt den vorgelegten Haushaltsplanentwurf mit der Änderung zum Punkt ??? zur Kenntnis.

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich FD 2.4 Präsentation Haushalt 2023-2024 (187 KB)    
   
    22.11.2022 - Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt stimmt den Ergänzungen zum Haushaltsentwurf 2023-24 zu und empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

Die Ergänzungen zum Teilhaushalt 7 werden in den Haushalt 2023-24 aufgenommen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

   
    28.11.2022 - Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Im Ergebnishaushalt werden folgende Änderungen beschlossen:

 

Miete Gemeinschaftsunterkünfte zusätzlich für 2023 und 2024   784.500 € p.a.

Security für die Gemeinschaftsunterkünte                        400.000 € p.a.

Miete Büroräume Außenstelle Rathaus                            36.000 € p.a.

Miete Containeranlage „Am Ladeholz“                             70.000 € p.a.

 

 Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    30.11.2022 - Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
    Ö 5 - (offen)
   

Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste nimmt die Vorstellung des Teilhaushaltes 1. 2 zur Kenntnis.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    05.12.2022 - Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
    Ö 4 - (offen)
   

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Herr Wissmann erläutert anhand einer Power Point Präsentation den Teilhaushalt 9.

 

Der Ausschuss nimmt diese Präsentation zur Kenntnis.

   
    14.12.2022 - Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

 

 

   
    22.12.2022 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 20 - zur Kenntnis genommen
   
Ö 20.1     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 hier: Stellenpläne der Haushaltsjahre 2023 und 2024  
Enthält Anlagen
2022/0175-1-1  
Ö 20.2     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024; hier: Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes und eines Haushaltssicherungsberichtes
Enthält Anlagen
2022/0175-4  
Ö 20.3     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024; hier: Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes und eines Haushaltssicherungsberichtes  
Enthält Anlagen
2022/0175-4-1  
Ö 20.4     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024; hier: Empfehlungen aller Fachausschüsse  
Enthält Anlagen
2022/0175-5  
Ö 20.5  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024; hier: Empfehlungen des Verwaltungsausschusses  
Enthält Anlagen
2022/0175-6  
Ö 21  
Anfragen des Rates an die Verwaltung      
Ö 22  
-Schließung der Sitzung öffentlicher Teil      
Ö 23     "Einwohnerfragestunde"      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)