Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 16.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:16 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Beschlussfassung gem. § 52 Abs. 2 NKomVG über das Ausscheiden eines Ratsmitgliedes hier: Herr Carsten Germis  
2023/0354  
Ö 4  
Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG i.V.m. § 60 NKomVG Verpflichtung eines Ratsmitgliedes      
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 28.09.2023  
SI/2023/001  
Ö 6  
Mitteilungen des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
 2023/0353  
Ö 7  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien      
Ö 8  
Umbesetzung von Fachausschüssen  
2023/0360  
Ö 9  
Feststellung der Stärke der im Rat vertretenden Fraktionen      
Ö 10  
Einfacher Mietspiegel für die Stadt Sehnde nach § 558c BGB hier: Einfacher Mietspiegel 2023  
Enthält Anlagen
 2023/0344  
Ö 11     Anhörungsverfahren Flurbereinigungsverfahren Billerbach-Rethmar  
Enthält Anlagen
 2023/0349  
Ö 11.1  
Anhörungsverfahren Flurbereinigungsverfahren Billerbach-Rethmar  
2023/0349-1  
Ö 12  
Stellungnahme zum Raumordnungsverfahren (ROV) für die 380-kV-Höchstspannungsfreileitung Landesbergen-Mehrum/Nord  
Enthält Anlagen
 2023/0350  
Ö 13     Benennung von Vertreter*innen der Stadt Sehnde in der Sehnder-Immobilien-Entwicklungsgesellschaft (SIG)  
2023/0357  
Ö 13.1  
Benennung von Vertreter*innen der Stadt Sehnde in der Sehnder-Immobilien-Entwicklungsgesellschaft (SIG)  
2023/0357-1  
Ö 14  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung hier: Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2020 des Eigenbetriebes - Stadtentwässerung Sehnde - sowie Entlastung der Betriebsleitung  
Enthält Anlagen
 2023/0342  
Ö 15  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Gebührenkalkulation und Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung  
Enthält Anlagen
 2023/0341  
Ö 16  
2. Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung der Stadt Sehnde vom 13.12.2012  
Enthält Anlagen
 2023/0346  
Ö 17  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2023  
2023/0356-1  
Ö 18  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Bau eines Radweges zwischen Dolgen und Haimar  
Enthält Anlagen
 2023/0337  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Zur Beratung.
   
    16.11.2023 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom zum Bau eines Radweges zwischen Dolgen und Haimar vom 26.09.2023 wird zur Beratung in den Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt zur Beratung zu verweisen.

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 
Ö 19  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Überarbeitung des F-Planes der Stadt Sehnde im Bereich der Gemarkung Höver  
Enthält Anlagen
 2023/0348  
Ö 20  
Anfragen des Rates an die Verwaltung      
Ö 21  
-Schließung der Sitzung      
Ö 22  
"Einwohnerfragestunde"      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)