Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 16.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:16 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Beschlussfassung gem. § 52 Abs. 2 NKomVG über das Ausscheiden eines Ratsmitgliedes hier: Herr Carsten Germis  
2023/0354  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Gemäß § 52 Abs. 2 NKomVG wird festgestellt, dass Herr Carsten Germis aufgrund seiner Verzichtserklärung vom 25.09.2023 aus dem Rat der Stadt Sehnde ausgeschieden ist.
   
    16.11.2023 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Gemäß § 52 Abs. 2 NKomVG wird festgestellt, dass Herr Carsten Germis aufgrund seiner Verzichtserklärung vom 25.09.2023 aus dem Rat der Stadt Sehnde ausgeschieden ist.

 

Abstimmungsergebnis:

29

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 
Ö 4  
Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG i.V.m. § 60 NKomVG Verpflichtung eines Ratsmitgliedes      
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 28.09.2023  
SI/2023/001  
Ö 6  
Mitteilungen des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
 2023/0353  
Ö 7  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien      
Ö 8  
Umbesetzung von Fachausschüssen  
2023/0360  
Ö 9  
Feststellung der Stärke der im Rat vertretenden Fraktionen      
Ö 10  
Einfacher Mietspiegel für die Stadt Sehnde nach § 558c BGB hier: Einfacher Mietspiegel 2023  
Enthält Anlagen
 2023/0344  
Ö 11     Anhörungsverfahren Flurbereinigungsverfahren Billerbach-Rethmar  
Enthält Anlagen
 2023/0349  
Ö 11.1  
Anhörungsverfahren Flurbereinigungsverfahren Billerbach-Rethmar  
2023/0349-1  
Ö 12  
Stellungnahme zum Raumordnungsverfahren (ROV) für die 380-kV-Höchstspannungsfreileitung Landesbergen-Mehrum/Nord  
Enthält Anlagen
 2023/0350  
Ö 13     Benennung von Vertreter*innen der Stadt Sehnde in der Sehnder-Immobilien-Entwicklungsgesellschaft (SIG)  
2023/0357  
Ö 13.1  
Benennung von Vertreter*innen der Stadt Sehnde in der Sehnder-Immobilien-Entwicklungsgesellschaft (SIG)  
2023/0357-1  
Ö 14  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung hier: Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2020 des Eigenbetriebes - Stadtentwässerung Sehnde - sowie Entlastung der Betriebsleitung  
Enthält Anlagen
 2023/0342  
Ö 15  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Gebührenkalkulation und Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung  
Enthält Anlagen
 2023/0341  
Ö 16  
2. Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung der Stadt Sehnde vom 13.12.2012  
Enthält Anlagen
 2023/0346  
Ö 17  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2023  
2023/0356-1  
Ö 18  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Bau eines Radweges zwischen Dolgen und Haimar  
Enthält Anlagen
 2023/0337  
Ö 19  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Überarbeitung des F-Planes der Stadt Sehnde im Bereich der Gemarkung Höver  
Enthält Anlagen
 2023/0348  
Ö 20  
Anfragen des Rates an die Verwaltung      
Ö 21  
-Schließung der Sitzung      
Ö 22  
"Einwohnerfragestunde"      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)