Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 18.04.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:33 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 05.03.2024  
SI/2024/385  
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
 2024/0450  
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien      
Ö 6     Änderung der Feuerwehrgebührensatzung
Enthält Anlagen
 2024/0428  
Ö 6.1  
Änderung der Feuerwehrgebührensatzung - Änderung durch Fachausschuss  
Enthält Anlagen
 2024/0428-1  
Ö 7  
Änderung der Satzung der Musikschule Ostkreis Wechsel der Prüfungszuständigkeit unter den Rechnungsprüfungsämtern der Trägerkommunen  
2024/0432  
Ö 8     Temporäre Erweiterung der Grundschule Rethmar; Errichtung von 2 allgemeinen Unterrichtsräumen  
Enthält Anlagen
 2024/0436  
Ö 8.1     Temporäre Erweiterung der Grundschule Rethmar; Errichtung von 2 allgemeinen Unterrichtsräumen
Enthält Anlagen
 2024/0436-1  
Ö 8.2  
Temporäre Erweiterung der Grundschule Rethmar; Errichtung von 2 allgemeinen Unterrichtsräumen  
Enthält Anlagen
 2024/0436-2  
Ö 9     Bestellung eines/einer Plattdeutschbeauftragten; hier: Schreiben des Amtes für regionale Landesentwicklung Leine - Weser  
2024/0434  
Ö 9.1  
Bestellung eines/einer Plattdeutschbeauftragten; hier: Schreiben des Amtes für regionale Landesentwicklung Leine - Weser  
2024/0434-1  
Ö 10  
Zukünftige Veränderungen im Stellenplan  
2024/0444  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 319 "Wohnpark Keramische Hütte" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: Aufhebung des Satzungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
 2024/0439  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 160 "Leierberg" in den Gemarkungen Dolgen und Evern der Stadt Sehnde hier: - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
 2024/0425  
Ö 13  
40. Änderung des Flächennutzungsplans für das Stadtgebiet der Stadt Sehnde ohne die Exklaven im Altwarmbüchener Moor hier: Aufhebung des Aufstellungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
 2023/0278  
Ö 14  
50. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Windpark Dolgen-Evern", Gemarkung Evern, Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 2024/0426  
Ö 15  
Beschluss über eine Veränderungssperre für den Bereich "Eichenkamp" im Ortsteil Evern der Stadt Sehnde  
Enthält Anlagen
 2024/0438  
Ö 16  
Einziehung von Teilflächen der Straße "Eichstraße" in Sehnde, Ortsteil Bolzum, gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) - Absicht der Einziehung -  
Enthält Anlagen
 2023/0363  
Ö 17  
Einziehung von Teilflächen der Straße "Vogtei-Ruthe-Straße" in Sehnde, Ortsteil Wirringen, gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) - Absicht der Einziehung -
Enthält Anlagen
 2023/0364  
Ö 18  
Einziehung von Teilflächen der Straße "Poststraße" und "Gutsstraße" in Sehnde-Rethmar, gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) - Einziehungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 2024/0393  
Ö 19  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung; hier: Ankauf einer Grundstückfläche  
2024/0443  
Ö 20  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2023; hier: Unterrichtung gemäß § 117 NKomVG  
Enthält Anlagen
 2024/0446  
Ö 21  
Verzicht bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse auf den Anhang und Teilrechnungen der Jahre 2020 bis 2022  
2024/0423  
Ö 22  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde; hier: Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2022 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Sehnde sowie Entlastung der Betriebsleitung  
Enthält Anlagen
 2024/0440  
Ö 23     Sanierung und Teilneubau des Baubetriebshofes Sehnde
Enthält Anlagen
 2024/0422  
Ö 23.1  
Sanierung und Teilneubau des Baubetriebshofes Sehnde  
2024/0422-1  
Ö 24  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2024  
2024/0448  
Ö 25  
Antrag der SPD-Fraktion vom 13.02.2024 hier: Optimierung der Leitungsführung von TenneT und weiteren Netzbetreibern im Stadtgebiet  
Enthält Anlagen
 2024/0418  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Zur Beratung.
   
    18.04.2024 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 25 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 13.02.2024 zur Optimierung

der Leitungsführung von TenneT und weiteren Netzbetreibern im Stadtgebiet wird nicht

zur Beratung an einen Fachausschuss verwiesen. Vielmehr wird der Bürgermeister direkt

mit den Gesprächsführungen beauftragt..

 

Abstimmungsergebnis:

29

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 
Ö 26  
Antrag der AfD Fraktion vom 24.03.2024 hier: Prüfung von Alternativen bei der Umsetzung des Rathausneubaus  
Enthält Anlagen
 2024/0447  
Ö 27  
Anfragen des Rates an die Verwaltung      
Ö 28  
-Schließung der Sitzung öffentlicher Teil      
Ö 29  
"Einwohnerfragestunde"      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)      
N 34     (nichtöffentlich)      
N 35     (nichtöffentlich)      
N 36     (nichtöffentlich)      
N 37     (nichtöffentlich)      
N 38     (nichtöffentlich)