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Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Gremium: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Datum: Mi, 07.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:35 - 21:41 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der zugewählten Mitglieder des Fachsausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste gem. § 43 in Verbindung mit § 60 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKomVG)    
Ö 3  
Wahl der stellvertretenden Vorsitzen/des stellvertretenden Vorsitzenden des Fachsausschusses Finanzen und Steuerung, Innere Dienste    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 21.09.2016 des Fachbereichsausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung    
Ö 5  
Anfragen an die Verwaltung    
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 7  
Überplanmäßige Auszahlung für die Neubeschaffung von je einem Mannschaftstransportwagen (MTW) für die Ortsfeuerwehren Haimar und Müllingen-Wirringen
2016/0028  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, den Beschluss zu c) zu fassen.

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen.

c) Der Rat beschließt eine überplanmäßige Auszahlung von 12.000€ im Produkt 12600 -Brandschutz- bei der INV. 15.044 (MTW) Ortsfeuerwehr Haimar, sowie eine überplanmäßige Auszahlung von 10.000€ im Produkt 12600 -Brandschutz- bei der INV. 16.004 (MTW) Ortsfeuerwehr Müllingen-Wirringen.

Deckungsmittel stehen durch Minderauszahlungen bei den Investitionen INV. 13.072 „Digitale Funkgeräte“ in Höhe von 22.000€ zur Verfügung.

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 07.12.2016    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, den folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat beschließt eine überplanmäßige Auszahlung von 12.000 im Produkt 12600 -Brandschutz- bei der INV. 15.044 (MTW) Ortsfeuerwehr Haimar, sowie eine überplanmäßige Auszahlung von 10.000 im Produkt 12600 -Brandschutz- bei der INV. 16.004 (MTW) Ortsfeuerwehrllingen-Wirringen.

Deckungsmittel stehen durch Minderauszahlungen bei den Investitionen INV. 13.072 „Digitale Funkgeräte“ in Höhe von 22.000€ zur Verfügung.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 15.12.2016    TOP: Ö 18
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Der Rat beschließt eine überplanmäßige Auszahlung von 12.000€ im Produkt 12600 -Brandschutz- bei der INV. 15.044 (MTW) Ortsfeuerwehr Haimar, sowie eine überplanmäßige Auszahlung von 10.000€ im Produkt 12600 -Brandschutz- bei der INV. 16.004 (MTW) Ortsfeuerwehrllingen-Wirringen.

Deckungsmittel stehen durch Minderauszahlungen bei den Investitionen INV. 13.072 „Digitale Funkgeräte“ in Höhe von 22.000€ zur Verfügung.

 

Abstimmungsergebnis:

28

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

Ö 8  
Enthält Anlagen
Kenntnisnahme über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015 durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2016/0036  
Ö 9  
Anwendung der GemHKVO über den 31.12.2016 gemäß § 63 KomHKVO
2016/0035  
Ö 10  
Anpassung der Verbandsumlage der Volkshochschule Ostkreis Hannover
2016/0019  
Ö 11  
Zustimmung zu einer außerplanmässigen Aufwendung im Haushaltsjahr 2016; hier: Schadenersatzforderung aus dem Urteil des Landgerichts Hildesheim zu den Unterhaltungsarbeiten am Gewässer "Schanze" im Ortsteil Haimar
2016/0029  
Ö 12  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2020; Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung
Enthält Anlagen
2016/0037  
Ö 13  
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Infrastruktur Sehnde GmbH; hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
Enthält Anlagen
2016/0041  
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)