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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit |
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| Ö 2 |
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 14.06.2017 |
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SI/2017/554 |
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| Ö 3 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| Ö 4 |
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Schlussbesprechung über den Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Sehnde" |
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| Ö 5 |
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Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2016 des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Sehnde" sowie Entlastung der Betriebsleitung und Behandlung des Jahresergebnisses |
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2017/0202 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: a) Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung empfiehlt, die Beschlüsse zu c) zu fassen. b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, die Beschlüsse zu c) zu fassen. c) Der Rat fasst folgende Beschlüsse: - Der Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Stadtentwässerung für das Haushaltsjahr 2016 gem. § 129 Abs. 1 Satz 2 NKomVG wird zur Kenntnis genommen.
- Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Stadtentwässerung für das Haushaltsjahr 2016 wird gem. § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG in Verbindung mit § 33 der Eigenbetriebsverordnung beschlossen. Der Betriebsleitung wird nach § 33 der Eigenbetriebsverordnung die Entlastung erteilt.
- Der Fehlbetrag aus dem ordentlichen Ergebnis in Höhe von 18.077,88 € wird mit der gem. § 24 Abs. 3 GemHKVO bestehenden Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses gedeckt.
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GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste DATUM: Mi, 20.09.2017 TOP: Ö 5 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung empfiehlt, den folgenden Beschluss zu fassen: - Der Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Stadtentwässerung für das Haushaltsjahr 2016 gem. § 129 Abs. 1 Satz 2 NKomVG wird zur Kenntnis genommen.
- Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Stadtentwässerung für das Haushaltsjahr 2016 wird gem. § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG in Verbindung mit § 33 der Eigenbetriebsverordnung beschlossen. Der Betriebsleitung wird nach § 33 der Eigenbetriebsverordnung die Entlastung erteilt.
- Der Fehlbetrag aus dem ordentlichen Ergebnis in Höhe von 18.077,88 € wird mit der gem. § 24 Abs. 3 GemHKVO bestehenden Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses gedeckt.
Abstimmungsergebnis: 9 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde DATUM: Do, 28.09.2017 TOP: Ö 8 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
Der Rat fasst folgende Beschlüsse: - Der Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Stadtentwässerung für das Haushaltsjahr 2016 gem. § 129 Abs. 1 Satz 2 NKomVG wird zur Kenntnis genommen.
- Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Stadtentwässerung für das Haushaltsjahr 2016 wird gem. § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG in Verbindung mit § 33 der Eigenbetriebsverordnung beschlossen. Der Betriebsleitung wird nach § 33 der Eigenbetriebsverordnung die Entlastung erteilt.
- Der Fehlbetrag aus dem ordentlichen Ergebnis in Höhe von 18.077,88 € wird mit der gem. § 24 Abs. 3 GemHKVO bestehenden Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses gedeckt.
Abstimmungsergebnis: 30 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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| Ö 6 |
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Zwischenbericht über die wirtschaftliche Lage des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Sehnde" für das 1. Halbjahr 2017 |
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2017/0204 |
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| Ö 7 |
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Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde
hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2021
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2017/0203 |
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| Ö 8 |
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Örtliche Prüfung der Stadtkasse für das Haushaltsjahr 2017 |
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2017/0181 |
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| Ö 9 |
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Überörtliche Finanzstatusprüfung der Stadt Sehnde durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof |
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2017/0182 |
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| Ö 10 |
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Neuregelungen nach der Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung (KomHKVO) |
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2017/0184 |
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| Ö 11 |
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Unterrichtung des Rates der Stadt Sehnde über die Entwicklung der Haushaltssituation im Haushaltsjahr 2017 |
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2017/0205 |
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| Ö 12 |
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Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Stadtwerke Sehnde GmbH;
hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
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2017/0206 |
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| Ö 13 |
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Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Infrastruktur Sehnde GmbH;
hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung |
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2017/0207 |
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| Ö 14 |
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Anfragen an die Verwaltung |
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| N 15 |
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(nichtöffentlich) |
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