Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 20.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:10 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses als Hybridsitzung
Ort: Eingang Nordstraße 19, 31319 Sehnde
Zusatz: Im Rathaus besteht Maskenpflicht, bitte tragen Sei einen Mund-/Nasenschutz (FFP2- oder OP-Maske) Die Sitzung findet als Hybridsitzung statt. Es besteht die Möglichkeit, persönlich oder per Videoschaltung an der Sitzung teilzunehmen. Bei persönlicher Teilnahme wird um vorherige Anmeldung gebeten (uwe.isler@sehnde.de). Der WebEx-Zugang für die Teilnahme per Video wird den Gremienmitglieder per E-Mail zugesandt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 18.03.2021
SI/2021/549  
Ö 2.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 15.04.2021
SI/2021/550  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2021/0934  
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 6  
Betriebsabrechnung Straßenreinigung hier: Gebührenkalkulation 2021 Zwischenkalkulation 2020 Betriebsabrechnungsbogen 2019
Enthält Anlagen
2021/0920  
Ö 7  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020; hier: Unterrichtung gemäß § 117 NKomVG
Enthält Anlagen
2021/0941  
Ö 8  
Unterrichtung über die Aufnahme von Krediten der Stadt Sehnde im Haushaltsjahr 2020
2021/0942  
Ö 9  
Zustimmung zu einem überplanmäßigen Aufwand und einer überplanmäßigen Auszahlung; hier: Sanierung und Erweiterung der Sporthalle Rethmar
Enthält Anlagen
2021/0949  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, den Beschluss zu c) zu fassen.

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu c) zu fassen.

c) Der Rat beschließt

 1. einen überplanmäßigen Aufwand und eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe

     von 161.600 € für die Sanierung der Sanitär- und Umkleideanlagen im Bestand der

     Sporthalle Rethmar. Die dafür benötigten Mittel werden dem Topf der

     Bauunterhaltung im Produkt 11107 durch Streichung diverser geplanter

     Maßnahmen (siehe Sachverhalt) entnommen.

 2. eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 154.500 € für den Neubau von

    Sanitär- und Umkleideanlagen an der Sporthalle Rethmar. Die dafür benötigten

    Mittel werden dem Topf der Bauunterhaltung im Produkt 11107 durch Streichung

    diverser geplanter Maßnahmen (siehe Sachverhalt) entnommen.

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mo, 10.05.2021    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:


Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat, den Beschluss wie folgt zu fassen.

 

Der Rat beschließt einen überplanmäßigen Aufwand und eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 161.600 €r die Sanierung der Sanitär- und Umkleideanlagen im Bestand der Sporthalle Rethmar. Die dafür benötigten Mittel werden dem Topf der                   Bauunterhaltung im Produkt 11107 durch Streichung diverser geplanter Maßnahmen (siehe Sachverhalt) entnommen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Der Vorschlag zu Punkt 2 über die überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 154.500 €r den Neubau von Sanitär- und Umkleideanlagen an der Sporthalle Rethmar wird dagegen nicht angenommen.

 

Die Abstimmung fällt wie folgt aus:

 

Abstimmungsergebnis:

3

Ja-Stimme/n

5

Nein-Stimme/n

1

 

Enthaltung/en

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 20.05.2021    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Rat beschließt

 1. einen überplanmäßigen Aufwand und eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe

   von 161.600 €r die Sanierung der Sanitär- und Umkleideanlagen im  

         Bestand der Sporthalle Rethmar. Die r eine Gegenfinanzierung erforderlichen

         Mittel sollen durch eine vorzeitige Veräerung der Grundstücke mit den Nummern

         608 und 609 im weiteren Bauabschnitt des Baugebietes Rethmar-West erfolgen

 

Abstimmungsergebnis:

26

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

6

Enthaltung/en

 

 2. eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 154.500 €r den Neubau von

  Sanitär- und Umkleideanlagen an der Sporthalle Rethmar. Die r eine

  Gegenfinanzierung erforderlichen Mittel sollen durch eine vorzeitige

  Veräerung der Grundstücke mit den Nummern 608 und 609 im weiteren

  Bauabschnitt des Baugebietes Rethmar-West erfolgen

Abstimmungsergebnis:

19

Ja-Stimme/n

2

Nein-Stimme/n

11

Enthaltung/en

 

Ö 10  
Einführung eines Vertretungsmodells in der Kindertagespflege
2021/0936  
Ö 11  
Beitritt zur "Interkommunalen Vereinbarung zum Kostenausgleich bei Besuch einer Kindertageseinrichtung außerhalb der Wohnsitzkommunen zwischen den Städten und Gemeinden in der Region Hannover und der Region Hannover" rückwirkend zum 01.01.2021.
Enthält Anlagen
2021/0937  
Ö 12  
Antrag auf Gründung eines Regionalen Beratungs- und Unterstützungszentren Inklusive Schule (RZI) für die Region Hannover; Unterstützung eines gemeinsamen Antrags der Regionskommunen
2021/0931  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 346 "Keramische Hütte Ost" im Ortsteil Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2021/0880  
Ö 14  
Einziehung von Teilflächen der Straßen "Astrid-Lindgren-Straße" und "Nordstraße" in Sehnde, Ortsteil Sehnde, gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) -Absicht der Einziehung-
Enthält Anlagen
2021/0912  
Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 354 "Maschwiese Nord" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2021/0922  
Ö 16     Projekt "Neue Mitte Sehnde", hier: Raumkonzept Rathaus
Enthält Anlagen
2021/0946  
Ö 16.1  
Projekt "Neue Mitte Sehnde", hier: Raumkonzept Rathaus
2021/0946-1  
Ö 17  
Grunderneuerung von Bushaltestellen-/Wartehallen im Stadtgebiet Sehnde Hier: Planung für das Jahr 2022
Enthält Anlagen
2021/0948  
Ö 18  
Ernennung von Sven Grabbe zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Sehnde
2021/0930  
Ö 19     Festlegung einer Konzeption für das ehem. Bundessortenamt
Enthält Anlagen
2021/0890  
Ö 19.1     Festlegung einer Konzeption für das ehem. Bundessortenamt Machbarkeit Unterbringung Stadtfeuerwehr Untersuchung sozialer Wohnungsbau
Enthält Anlagen
2021/0890-1  
Ö 19.2  
Festlegung einer Konzeption für das ehem. Bundessortenamt Machbarkeit Unterbringung Stadtfeuerwehr | Untersuchung sozialer Wohnungsbau Empfehlung des Ortsrates Rethmar
2021/0890-1-1  
Ö 20  
Vergabe von Grundstücken im 1. Teilabschnitt des II. Bauabschnittes im Baugebiet Rethmar-West
Enthält Anlagen
2021/0935  
Ö 20.1     Vergabe von Grundstücken im 1. Teilabschnitt des II. Bauabschnittes im Baugebiet Rethmar-West
Enthält Anlagen
2021/0935-1  
Ö 20.2  
Vergabe von Grundstücken im 1. Teilabschnitt des II. Bauabschnittes im Baugebiet Rethmar-West Empfehlung des Ortsrates
2021/0935-2  
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)