Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 20.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:10 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses als Hybridsitzung
Ort: Eingang Nordstraße 19, 31319 Sehnde
Zusatz: Im Rathaus besteht Maskenpflicht, bitte tragen Sei einen Mund-/Nasenschutz (FFP2- oder OP-Maske) Die Sitzung findet als Hybridsitzung statt. Es besteht die Möglichkeit, persönlich oder per Videoschaltung an der Sitzung teilzunehmen. Bei persönlicher Teilnahme wird um vorherige Anmeldung gebeten (uwe.isler@sehnde.de). Der WebEx-Zugang für die Teilnahme per Video wird den Gremienmitglieder per E-Mail zugesandt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 18.03.2021
SI/2021/549  
Ö 2.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 15.04.2021
SI/2021/550  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2021/0934  
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 6  
Betriebsabrechnung Straßenreinigung hier: Gebührenkalkulation 2021 Zwischenkalkulation 2020 Betriebsabrechnungsbogen 2019
Enthält Anlagen
2021/0920  
Ö 7  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020; hier: Unterrichtung gemäß § 117 NKomVG
Enthält Anlagen
2021/0941  
Ö 8  
Unterrichtung über die Aufnahme von Krediten der Stadt Sehnde im Haushaltsjahr 2020
2021/0942  
Ö 9  
Zustimmung zu einem überplanmäßigen Aufwand und einer überplanmäßigen Auszahlung; hier: Sanierung und Erweiterung der Sporthalle Rethmar
Enthält Anlagen
2021/0949  
Ö 10  
Einführung eines Vertretungsmodells in der Kindertagespflege
2021/0936  
Ö 11  
Beitritt zur "Interkommunalen Vereinbarung zum Kostenausgleich bei Besuch einer Kindertageseinrichtung außerhalb der Wohnsitzkommunen zwischen den Städten und Gemeinden in der Region Hannover und der Region Hannover" rückwirkend zum 01.01.2021.
Enthält Anlagen
2021/0937  
Ö 12  
Antrag auf Gründung eines Regionalen Beratungs- und Unterstützungszentren Inklusive Schule (RZI) für die Region Hannover; Unterstützung eines gemeinsamen Antrags der Regionskommunen
2021/0931  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 346 "Keramische Hütte Ost" im Ortsteil Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2021/0880  
Ö 14  
Einziehung von Teilflächen der Straßen "Astrid-Lindgren-Straße" und "Nordstraße" in Sehnde, Ortsteil Sehnde, gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) -Absicht der Einziehung-
Enthält Anlagen
2021/0912  
Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 354 "Maschwiese Nord" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2021/0922  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

b) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst den folgenden Beschluss:

 

Aufstellungsbeschluss:

Auf Grund des § 2 Abs. 1 BauGB wird die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 354 „Maschwiese Nord“ im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde beschlossen. Der Geltungsbereich wird im Westen durch die Bahnstrecke „Lehrte – Hildesheim“, im Norden durch die Raiffeisenstraße, im Osten durch die Lehrter Straße (B443) und im Süden durch das Baugebiet Maschwiese Süd begrenzt. In den Geltungsbereich ist ein Teil der Raiffeisenstraße im Norden und ein Teil der Lehrter Straße (B443) im Osten einbezogen worden. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 354 „Maschwiese Nord“ ist aus dem anliegenden Kartenauszug zu entnehmen.

 

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Sehnde    DATUM: Mo, 26.04.2021    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

 

Aufstellungsbeschluss:

Auf Grund des § 2 Abs. 1 BauGB wird die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 354 „Maschwiese Nord“ im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde beschlossen. Der Geltungsbereich wird im Westen durch die Bahnstrecke „Lehrte Hildesheim“, im Norden durch die Raiffeisenstraße, im Osten durch die Lehrter Straße (B443) und im Süden durch das Baugebiet Maschwiese Süd begrenzt. In den Geltungsbereich ist ein Teil der Raiffeisenstraße im Norden und ein Teil der Lehrter Straße (B443) im Osten einbezogen worden. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 354 „Maschwiese Nord“ ist aus dem anliegenden Kartenauszug zu entnehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 11.05.2021    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 20.05.2021    TOP: Ö 15
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   
   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 08.06.2021    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt vertagt die Abstimmung zur Beschlussvorlage 2021/0922 auf die nächste Sitzung.

 

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimme/n

3

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 24.06.2021    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Aufstellungsbeschluss:

Auf Grund des § 2 Abs. 1 BauGB wird die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 354 „Maschwiese Nord“ im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde beschlossen. Der Geltungsbereich wird im Westen durch die Bahnstrecke „Lehrte Hildesheim“, im Norden durch die Raiffeisenstraße, im Osten durch die Lehrter Straße (B443) und im Süden durch das Baugebiet Maschwiese Süd begrenzt. In den Geltungsbereich ist ein Teil der Raiffeisenstraße im Norden und ein Teil der Lehrter Straße (B443) im Osten einbezogen worden. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 354 „Maschwiese Nord“ ist aus dem anliegenden Kartenauszug zu entnehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

27

Ja-Stimme/n

3

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 16     Projekt "Neue Mitte Sehnde", hier: Raumkonzept Rathaus
Enthält Anlagen
2021/0946  
Ö 16.1  
Projekt "Neue Mitte Sehnde", hier: Raumkonzept Rathaus
2021/0946-1  
Ö 17  
Grunderneuerung von Bushaltestellen-/Wartehallen im Stadtgebiet Sehnde Hier: Planung für das Jahr 2022
Enthält Anlagen
2021/0948  
Ö 18  
Ernennung von Sven Grabbe zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Sehnde
2021/0930  
Ö 19     Festlegung einer Konzeption für das ehem. Bundessortenamt
Enthält Anlagen
2021/0890  
Ö 19.1     Festlegung einer Konzeption für das ehem. Bundessortenamt Machbarkeit Unterbringung Stadtfeuerwehr Untersuchung sozialer Wohnungsbau
Enthält Anlagen
2021/0890-1  
Ö 19.2  
Festlegung einer Konzeption für das ehem. Bundessortenamt Machbarkeit Unterbringung Stadtfeuerwehr | Untersuchung sozialer Wohnungsbau Empfehlung des Ortsrates Rethmar
2021/0890-1-1  
Ö 20  
Vergabe von Grundstücken im 1. Teilabschnitt des II. Bauabschnittes im Baugebiet Rethmar-West
Enthält Anlagen
2021/0935  
Ö 20.1     Vergabe von Grundstücken im 1. Teilabschnitt des II. Bauabschnittes im Baugebiet Rethmar-West
Enthält Anlagen
2021/0935-1  
Ö 20.2  
Vergabe von Grundstücken im 1. Teilabschnitt des II. Bauabschnittes im Baugebiet Rethmar-West Empfehlung des Ortsrates
2021/0935-2  
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)