Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 21.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 16.11.2023
SI/2023/002  
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2023/0381  
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 6  
Gleichstellungsplan für die Jahre 2024 bis 2026
Enthält Anlagen
2023/0367  
Ö 7  
Kommunale Wärmeplanung
2023/0374  
Ö 8  
Standortkonzept PV-Freiflächenanlagen
Enthält Anlagen
2023/0375  
Ö 9  
5. Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms Region Hannover 2016 (RROP 2016) - Neu-Festlegung der Windenergienutzung / Sachliches Teilprogramm Windenergie (3. Entwurf) hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde im Rahmen des Beteiligungsverfahrens
Enthält Anlagen
2023/0377  
Ö 10     Geförderte Personalstellen im Bereich Klimaschutz und Klimafolgenanpassung
Enthält Anlagen
2023/0376  
Ö 10.1  
Geförderte Personalstellen im Bereich Klimaschutz und Klimafolgenanpassung
2023/0376-1  
Ö 11  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2027
Enthält Anlagen
2023/0339  
Ö 12  
Betriebsabrechnung Straßenreinigung hier: Gebührenkalkulation 2024 Zwischenkalkulation 2023 Betriebsabrechnung 2022
Enthält Anlagen
2023/0368  
Ö 13  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßen "Im Winkel" und "Mühlenstr." im Ortsteil Bilm - Beschluss über die Aufwandsspaltung (§ 7 ABS)
Enthält Anlagen
2023/0382  
Ö 14  
Zustimmung zu einem überplanmäßigen Aufwand und einer überplanmäßigen Auszahlung; hier: Interkommunaler Kostenausgleich in der frühkindlichen Betreuung
2023/0369  
Ö 15     Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2023
2023/0370  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) 1. Der Verwaltungsausschuss beschließt die Annahme der nachfolgend aufgeführten

        Spenden:

 

-          120,00 € Sachspende vom Carlsen Verlag GmbH, Völckersstraße 14 – 20,
22765 Hamburg, in Form von 80 Stück Maxi-Pixi-Büchern im Rahmen des Vorlesetages für die Kindertagesstätte Hugo-Remmert-Straße im Ortsteil Ilten.

-          226,00 € Sachspende vom Förderverein der Ortsfeuerwehr Wassel in Form eines Kaffeevollautomaten für die Ortsfeuerwehr Wassel.

-          409,50 € Sachspende vom Förderverein der Kindertagesstätte Berliner Straße in Form eines Beamers für die Kindertagesstätte Berliner Straße im Ortsteil Ilten.

 

2.  Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu b) zu fassen.

 

b) Der Rat beschließt die Annahme folgender Spende:

 

- 6.643,28 € Sachspende vom Förderverein der Ortsfeuerwehr Sehnde in Form der

  nachfolgend aufgeführten Ausrüstungsgegenstände für die Ortsfeuerwehr Sehnde:

 - Steckleiterverbindungen (3 Stück)

 - Sportgeräte

 - Stiefelreiniger mit Zubehör

 - PAX Multi Organizer (3 Stück)

 - Wasserspender für GW-Wasser

 - Tragetaschen für mobilen Rauchverschluss (2 Stück)

 - Halterung Stromerzeuger TLF

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 21.12.2023    TOP: Ö 15
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
Ö 15.1  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2023
2023/0370-1  
Ö 16  
Betreuungszeiten neue Kindertagesstätte Ladeholz/Friedrich-Ebert-Straße
2023/0371  
Ö 17  
Änderung der Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Sehnde (Benutzungssatzung)
Enthält Anlagen
2023/0372  
Ö 18  
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2023/0373  
Ö 19  
Umbesetzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
2023/0379  
Ö 20     Umbesetzung von Fachausschüssen
2023/0378  
Ö 20.1  
Umbesetzung von Fachausschüssen
2023/0378-1  
Ö 21     Antrag der SPD-Fraktion vom 30.07.2023 hier: Bau eines Radweges von Sehnde nach Klein Lobke
Enthält Anlagen
2023/0314-1  
Ö 21.1  
Antrag der SPD-Fraktion vom 30.07.2023; hier: Bau eines Radweges von Sehnde nach Klein Lobke
2023/0314-2  
Ö 22     Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Bau eines Radweges zwischen Dolgen und Haimar
Enthält Anlagen
2023/0337-1  
Ö 22.1  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Bau eines Radweges zwischen Dolgen und Haimar
2023/0337-2  
Ö 23  
Antrag der AfD-Fraktion zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung vom 06.12.2023
Enthält Anlagen
2023/0383  
Ö 24  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 25  
-Schließung der Sitzung öffentlicher Teil    
Ö 26  
"Einwohnerfragestunde"    
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 28.1     (nichtöffentlich)      
N 28.2     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)