Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium:	Rat der Stadt Sehnde
Datum:	Do, 21.12.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:55	Anlass:	Sitzung
Raum:	Ratssaal des Rathauses
Ort:	Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP		Betreff

Ö 1		"Einwohnerfragestunde"
Ö 2		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 16.11.2023	SI/2023/002
Ö 4		Mitteilungen des Bürgermeisters	2023/0381
Ö 5		Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien
Ö 6		Gleichstellungsplan für die Jahre 2024 bis 2026	2023/0367
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: a) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu b) zu fassen. b) Der Rat der Stadt Sehnde nimmt den als Anlage beigefügten Gleichstellungsplan der Stadt Sehnde für die Jahre 2024 bis 2026 zur Kenntnis.

	GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde DATUM: Do, 21.12.2023 TOP: Ö 6
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen

Ö 7		Kommunale Wärmeplanung	2023/0374
Ö 8		Standortkonzept PV-Freiflächenanlagen	2023/0375
Ö 9		5. Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms Region Hannover 2016 (RROP 2016) - Neu-Festlegung der Windenergienutzung / Sachliches Teilprogramm Windenergie (3. Entwurf) hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde im Rahmen des Beteiligungsverfahrens	2023/0377
Ö 10		Geförderte Personalstellen im Bereich Klimaschutz und Klimafolgenanpassung	2023/0376
Ö 10.1		Geförderte Personalstellen im Bereich Klimaschutz und Klimafolgenanpassung	2023/0376-1
Ö 11		Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2027	2023/0339
Ö 12		Betriebsabrechnung Straßenreinigung hier: Gebührenkalkulation 2024 Zwischenkalkulation 2023 Betriebsabrechnung 2022	2023/0368
Ö 13		Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßen "Im Winkel" und "Mühlenstr." im Ortsteil Bilm - Beschluss über die Aufwandsspaltung (§ 7 ABS)	2023/0382
Ö 14		Zustimmung zu einem überplanmäßigen Aufwand und einer überplanmäßigen Auszahlung; hier: Interkommunaler Kostenausgleich in der frühkindlichen Betreuung	2023/0369
Ö 15		Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2023	2023/0370
Ö 15.1		Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2023	2023/0370-1
Ö 16		Betreuungszeiten neue Kindertagesstätte Ladeholz/Friedrich-Ebert-Straße	2023/0371
Ö 17		Änderung der Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Sehnde (Benutzungssatzung)	2023/0372
Ö 18		Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Sehnde	2023/0373
Ö 19		Umbesetzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste	2023/0379
Ö 20		Umbesetzung von Fachausschüssen	2023/0378
Ö 20.1		Umbesetzung von Fachausschüssen	2023/0378-1
Ö 21		Antrag der SPD-Fraktion vom 30.07.2023 hier: Bau eines Radweges von Sehnde nach Klein Lobke	2023/0314-1
Ö 21.1		Antrag der SPD-Fraktion vom 30.07.2023; hier: Bau eines Radweges von Sehnde nach Klein Lobke	2023/0314-2
Ö 22		Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Bau eines Radweges zwischen Dolgen und Haimar	2023/0337-1
Ö 22.1		Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Bau eines Radweges zwischen Dolgen und Haimar	2023/0337-2
Ö 23		Antrag der AfD-Fraktion zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung vom 06.12.2023	2023/0383
Ö 24		Anfragen des Rates an die Verwaltung
Ö 25		-Schließung der Sitzung öffentlicher Teil
Ö 26		"Einwohnerfragestunde"
N 27		(nichtöffentlich)
N 28		(nichtöffentlich)
N 28.1		(nichtöffentlich)
N 28.2		(nichtöffentlich)
N 29		(nichtöffentlich)
N 30		(nichtöffentlich)
N 31		(nichtöffentlich)

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde

Beschlussvorschlag: