Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 30.04.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:10 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 19.03.2015  
SI/2015/269  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
2015/0209  
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien      
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung      
Ö 6  
Teilnahme am Projekt "Lokale Kümmerer" im Bahnhofsumfeld der Stadt Sehnde Hier: Verlängerung der Projektlaufzeit um 3 Jahre  
Enthält Anlagen
2015/0166  
Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde hier: Ehrung von Wahlhelfern  
Enthält Anlagen
2014/0076  
Ö 7.1  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde hier: Ehrung von Wahlhelfern  
2014/0076-1  
Ö 8  
Ernennung von Chris Rühmkorf zum stellvetretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Wassel  
2015/0172  
Ö 9     Ganztagsgrundschulen in Sehnde, hier: Planung nach Bedarfsermittlung von weiterer oder weiteren Ganztagsgrundschule(n) in Sehnde
Enthält Anlagen
2015/0178  
Ö 9.1  
Ganztagsgrundschulen in Sehnde, hier: Planung nach Bedarfsermittlung von weiterer oder weiteren Ganztagsgrundschule(n) in Sehnde  
2015/0178-1  
Ö 10  
Anpassung der Gestaltung des Außenbereichs des Selbstlernzentrums an der KGS Sehnde  
Enthält Anlagen
2015/0190  
Ö 11  
Konzeption der Kinder- und Jugendarbeit in Sehnde und Personalentwicklung
Enthält Anlagen
2015/0132  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Fachbereichsausschuss Kindertagesstätten und Jugend empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen

 

b)  Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu c) zu fassen

 

c)  Der Rat der Stadt Sehnde

 

1. nimmt die Konzeption der Kinder- und Jugendarbeit in Sehnde sowie den neuen Namen „Kinder- und Jugend-Treff Sehnde“ zur Kenntnis.

2. beschließt die Stellenaufstockung um 30 Wochenarbeitsstunden nach Beendigung der Elternzeitvertretung.

3. beschließt eine Vollzeitstelle nach Eintritt in den Ruhestand eines Beschäftigten nicht neu zu besetzen und diese mit einem KW Vermerk im Stellenplan zu versehen.

 

 

   
    09.02.2015 - Fachbereichsausschuss Kindertagesstätten und Jugend
    Ö 3 - (offen)
   

Beschluss:
 

Abstimmungsergebnis:

7 Ja-Stimme(n)

0 Nein-Stimme(n)

0 Enthaltung(en)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimme/n

 

Nein-Stimme/n

 

Enthaltung/en

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Konzeption (217 KB)    
   
    19.02.2015 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 6 - zurückgestellt
   
   
    20.04.2015 - Fachbereichsausschuss Kindertagesstätten und Jugend
    Ö 3 - geändert beschlossen
   

Beschluss:
a) Der Fachbereichsausschuss Kindertagesstätten und Jugend empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen

 

b)  Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu c) zu fassen

 

c)  Der Rat der Stadt Sehnde

 

1. nimmt die Konzeption der Kinder- und Jugendarbeit in Sehnde mit den sowie den neuen Namen „Kinder- und Jugend-Treff Sehnde“ zur Kenntnis.

2. beschließt die Stellenaufstockung um 30 Wochenarbeitsstunden nach Beendigung der Elternzeitvertretung unter Vorbehalt der Vorlage eines Finazierungskonzeptes.

3. beschließt eine Vollzeitstelle nach Eintritt in den Ruhestand eines Beschäftigten nicht neu zu besetzen und diese mit einem KW Vermerk im Stellenplan zu versehen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

4

Ja-Stimme/n

4

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Weiter geht es mit der Konzeption der Kinder- und Jugendarbeit in Sehnde und Personalentwicklung.

 

Frau Gellermann beantragt, den Satz auf Seite 17 Zum Beispiel müssen Eltern gebeten werden, ihre Kinder zum Schwimmkurs zu fahrenaus der Konzeption zu entfernen (die Änderungen sind in der Anlage grau hinterlegt).

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Herr Ostermeyer beantragt, dass für die Aufstockung auf 30 Stunden ein Finanzierungskonzept erstellt werden soll.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Der Fachbereichsausschuss Kindertagesstätten und Jugend empfiehlt den Beschluss ergänzt um den Satz zu c) zu fassen.

 

c) Der Rat der Stadt Sehnde

1. nimmt die Konzeption der Kinder- und Jugendarbeit in Sehnde sowie den neuen Namen

Kinder- und Jugend-Treff Sehndezur Kenntnis.

2. beschließt die Stellenaufstockung um 30 Wochenarbeitsstunden nach Beendigung der

Elternzeitvertretung unter Vorbehalt der Vorlage eines Finanzierungskonzeptes.

3. beschließt eine Vollzeitstelle nach Eintritt in den Ruhestand eines Beschäftigten nicht neu

zu besetzen und diese mit einem KW Vermerk im Stellenplan zu versehen.

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Dezentrale Jugendarbeit Präsentation (2582 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Konzeption mit Veränderungen April 15 (459 KB)    
   
    30.04.2015 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 11 - (offen)
   

 

 

Ö 11.1  
Konzeption der Kinder- und Jugendarbeit in Sehnde und Personalentwicklung  
Enthält Anlagen
2015/0132-1  
Ö 12  
Neufassung der Förderrichtlinien der Stadt Sehnde zur erweiterten Gebührenfreistellung für die Betreuung in Kindertagesstätten, Tageseinrichtungen und in Tagespflege  
Enthält Anlagen
2015/0196  
Ö 13  
Ausweitung der Betreuungszeiten und -plätze in der Kindertagesstätte Südtorfeld und im Dorfkindergarten Dolgen  
2015/0197  
Ö 14  
Widmung von Straßen gemäß § 6 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) hier: Straßen im Baugebiet "Kälberanger" und "Kleewiese" im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde  
Enthält Anlagen
2015/0160  
Ö 15  
Widmung von Straßen gemäß § 6 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) Hier: Straßen im Baugebiet "Rethmar-Süd" und die Straßen "Vor dem Dorf" und im Baugebiet "Salzburg" im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde  
Enthält Anlagen
2015/0170  
Ö 16     Widmung von Straßen gemäß § 6 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) Hier: Verkehrsflächen im Gewerbegebiet "Ahlter Feld" im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde  
Enthält Anlagen
2015/0173  
Ö 16.1  
Widmung von Straßen gemäß § 6 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) Hier: Verkehrsflächen im Gewerbegebiet "Ahlter Feld" im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde  
Enthält Anlagen
2015/0173-1  
Ö 17  
Bebauungsplan Nr. 716 "Am Park", 6. Änderung, im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss zur Änderung der Örtlichen Bauvorschrift  
Enthält Anlagen
2015/0183  
Ö 18  
Bebauungsplan Nr. 720 "Neuer Garten", 3. Änderung, im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss zur Änderung der Örtlichen Bauvorschrift  
Enthält Anlagen
2015/0184  
Ö 19  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Verbesserung der Straßenbeleuchtung in verschiedenen Straßen in Sehnde, OT Sehnde hier: Aufwandsspaltung gemäß § 7 Ziff. 9 und Abschnittsbildung gemäß § 8 Abs.3 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS).  
Enthält Anlagen
2015/0202  
Ö 20     Änderung der Führung der Buslinien 371 und 372 und Erstellung der notwendigen Infrastruktur
2015/0198  
Ö 20.1  
Änderung der Führung der Buslinien 371 und 372 und Erstellung der notwendigen Infrastruktur  
2015/0198-1  
Ö 21  
Mergelabbau Holcim AG in den Gemarkungen Höver und Bilm Änderungsantrag zum Planfeststellungsbeschluss vom 18.12.2008  
2015/0180-1  
Ö 22  
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Sehnde GmbH  
2015/0193  
Ö 23  
Beschlussfassung eines Haushalts-Eckwerteverfahrens zur Aufstellung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2016
2015/0194  
Ö 24  
Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Asylbewerberunterbringung und -betreuung  
2015/0195  
Ö 25     Zustimmung zur Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2015  
2015/0201  
Ö 25.1  
Zustimmung zur Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2015  
2015/0201-1  
Ö 26     Aufgabenkritik  
Enthält Anlagen
BV/2014/0035-2  
Ö 26.1     Aufgabenkritik
Enthält Anlagen
BV/2014/0035-3  
Ö 26.2  
Aufgabenkritik  
BV/2014/0035-4  
Ö 27  
Grundsätze der Aufbauorganisation der Stadtverwaltung Sehnde  
Enthält Anlagen
2015/0204  
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)