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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 08.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 22.07.2015  
SI/2015/149  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters  
2015/0304  
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien      
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung      
Ö 6  
Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten  
Enthält Anlagen
2015/0298  
Ö 7  
Bestellung zur vorübergehenden stellvertretenden Gleichstellungsbeauftragten      
Ö 8  
Sachstand Flüchtlinge in Sehnde ohne Beschlussvorlage      
Ö 9  
Umbesetzung des Fachbereichsausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung  
2015/0303  
Ö 10  
Kindertagesstättenbedarfsplan 2016  
Enthält Anlagen
2015/0295  
Ö 11  
Beschluss über eine Veränderungssperre für den Bereich "Ortsmitte Bolzum" im Ortsteil Bolzum der Stadt Sehnde  
Enthält Anlagen
2015/0285  
Ö 12  
36. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich der Ortslage Bilm der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken - Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2015/0286  
Ö 13  
Beschlussfassung über die Prüfung des konsolidierten Gesamtabschlusses 2012 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
2015/0275  
Ö 14  
Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2012 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
2015/0276  
Ö 15  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde; hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2019  
Enthält Anlagen
2015/0279  
Ö 16  
Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes  
Enthält Anlagen
2015/0284  
Ö 17  
Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Infrastruktur Sehnde GmbH; hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung  
Enthält Anlagen
2015/0289  
Ö 18  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung, hier: Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges  
2015/0290  
Ö 19  
Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses des Wirtschaftsjahres 2014 der Stadtentwässerung Sehnde sowie Entlastung der Betriebsleitung und Behandlung des Jahresergebnisses  
Enthält Anlagen
2015/0292  
Ö 20  
Abberufung des Rechnungsprüfers      
Ö 21  
Berufung des Rechnungsprüfers      
Ö 22  
Neue Aufbauorganisation  
Enthält Anlagen
2015/0300  
Ö 23  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 (Einbringung)  
Enthält Anlagen
2015/0282  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Zur Beratung

 

 

   
    08.10.2015 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 23 - zur Kenntnis genommen
   
   
    14.10.2015 - Ortsrat Bilm
    Ö 3 - (offen)
   
   
    15.10.2015 - Ortsrat Müllingen-Wirringen
    Ö 4 - geändert beschlossen
   
   
    02.11.2015 - Ortsrat Ilten
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

 

   
    03.11.2015 - Ortsrat Rethmar
    Ö 4 - (offen)
   
   
    03.11.2015 - Ortsrat Wehmingen
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

 

 

 

 

   
    04.11.2015 - Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar
    Ö 6 - (offen)
   
   
    04.11.2015 - Ortsrat Sehnde
    Ö 3 - geändert beschlossen
   

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    05.11.2015 - Ortsrat Bolzum
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimmen

 

   
    05.11.2015 - Ortsrat Wassel
    Ö 4 - (offen)
   
   
    09.11.2015 - Fachbereichsausschuss Kindertagesstätten und Jugend
    Ö 5 - (offen)
   
   
    10.11.2015 - Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht
    Ö 3 - (offen)
   

Beschluss:
Der Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, folgende Beschlüsse zu fassen:

 

Teilergebnishaushalt 7 Stadtentwicklung

Erhöhung des Ansatzes für das Produkt „Gemeindestraßen“ in der Produktgruppe „Verkehrsflächen und anlagen, ÖPNV um 100.000,00 €. Davon soll der Etat für die Straßenoberflächenbehandlung um 50.000,00 € erhöht und 50.000,00 €r die Aufstellung eines Straßenkataster eingesetzt werden.

 

Teilergebnishaushalt 8 Grünflächen und Umwelt

Im Teilergebnishaushalt 8 „Grünflächen und Umwelt“ ist der Ansatz für Klimaschutz 2016 auf 30.700,00 € zu erhöhen, da 2016 eine neue Klimaschutzmanagerin bzw. ein neuer Klimaschutzmanager für sieben Monate eingestellt werden soll.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    19.11.2015 - Fachbereichsausschuss Bürgerservice
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    23.11.2015 - Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung
    Ö 10 - (offen)
   

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich nicht_durchgeführte_oder_verschobende_Maßnahmen_aus_HHJ2015 (65 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich PPP Konzept MitgliedergewinnungSicherung des Mitgliederbestands 2016 (1075 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich 2014 11 23 - Präsentation Produkt 11107 FA (3) (140 KB)    
   
    26.11.2015 - Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung
    Ö 4 - (offen)
   

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimme/n

 

Nein-Stimme/n

 

Enthaltung/en

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Veränderungslisten zum Haushaltsplanentwurf 25.11.15-3 (97 KB)    
   
    30.11.2015 - Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung
    Ö 4 - (offen)
   

Beschluss:
Der Fachbereichsausschuss nimmt diese Präsentation zur Kenntnis.

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Veränderungslisten zum Haushaltsplanentwurf 27.11.15-3 (181 KB)    
   
    08.12.2015 - Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung
    Ö 6 - (offen)
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

2

Enthaltung/en

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Veränderungslisten zum Haushaltsplanentwurf 02.12.15 (219 KB)    
   
    17.12.2015 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 30 - (offen)
   
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)