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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit |
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| Ö 2 |
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 14.06.2017 |
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SI/2017/554 |
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| Ö 3 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| Ö 4 |
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Schlussbesprechung über den Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Sehnde" |
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| Ö 5 |
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Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2016 des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Sehnde" sowie Entlastung der Betriebsleitung und Behandlung des Jahresergebnisses |
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2017/0202 |
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| Ö 6 |
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Zwischenbericht über die wirtschaftliche Lage des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Sehnde" für das 1. Halbjahr 2017 |
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2017/0204 |
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| Ö 7 |
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Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde
hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2021
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2017/0203 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: a) Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, die Beschlüsse zu c) zu fassen. b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, die Beschlüsse zu c) zu fassen. c) Der Rat fasst folgende Beschlüsse: - Der Rat beschließt gem. §§ 27 und 28 der Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO) den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018, die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2019 bis 2021 und den Stellenplan 2018 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung in den der Beschlussvorlage Nr. 2017/0203 beigefügten Fassungen.
- Dem von der Stadtwerke Sehnde GmbH aufgestellte Investitionsplan 2018 für den Bereich Abwasser in Höhe von 4.331.300,00 € wird zugestimmt.
- Der zurzeit gültige Gebührensatz für die Niederschlagswasserbeseitigung beträgt unverändert 0,25 €/qm.
Der zurzeit gültige Gebührensatz für die Schmutzwasserbeseitigung beträgt unverändert 3,55 €/cbm.
- Die bisher gültigen Gebührensätze im Bereich der dezentralen Abwasserbeseitigung werden beibehalten.
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GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste DATUM: Mi, 20.09.2017 TOP: Ö 7 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen |
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Beschluss:
a) Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, die folgenden Beschlüsse zu fassen: - Der Rat beschließt gem. §§ 27 und 28 der Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO) den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018, die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2019 bis 2021 und den Stellenplan 2018 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung in den der Beschlussvorlage Nr. 2017/0203 beigefügten Fassungen.
- Dem von der Stadtwerke Sehnde GmbH aufgestellte Investitionsplan 2018 für den Bereich Abwasser in Höhe von 4.331.300,00 € wird zugestimmt.
- Der zurzeit gültige Gebührensatz für die Niederschlagswasserbeseitigung beträgt unverändert 0,25 €/qm.
Der zurzeit gültige Gebührensatz für die Schmutzwasserbeseitigung beträgt unverändert 3,55 €/cbm.
- Die bisher gültigen Gebührensätze im Bereich der dezentralen Abwasserbeseitigung werden beibehalten.
Abstimmungsergebnis: 9 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde DATUM: Do, 28.09.2017 TOP: Ö 9 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
Der Rat fasst folgende Beschlüsse: - Der Rat beschließt gem. §§ 27 und 28 der Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO) den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018, die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2019 bis 2021 und den Stellenplan 2018 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung in den der Beschlussvorlage Nr. 2017/0203 beigefügten Fassungen.
- Dem von der Stadtwerke Sehnde GmbH aufgestellte Investitionsplan 2018 für den Bereich Abwasser in Höhe von 4.331.300,00 € wird zugestimmt.
- Der zurzeit gültige Gebührensatz für die Niederschlagswasserbeseitigung beträgt unverändert 0,25 €/qm.
Der zurzeit gültige Gebührensatz für die Schmutzwasserbeseitigung beträgt unverändert 3,55 €/cbm.
- Die bisher gültigen Gebührensätze im Bereich der dezentralen Abwasserbeseitigung werden beibehalten.
Abstimmungsergebnis: 30 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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| Ö 8 |
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Örtliche Prüfung der Stadtkasse für das Haushaltsjahr 2017 |
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2017/0181 |
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| Ö 9 |
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Überörtliche Finanzstatusprüfung der Stadt Sehnde durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof |
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2017/0182 |
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| Ö 10 |
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Neuregelungen nach der Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung (KomHKVO) |
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2017/0184 |
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| Ö 11 |
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Unterrichtung des Rates der Stadt Sehnde über die Entwicklung der Haushaltssituation im Haushaltsjahr 2017 |
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2017/0205 |
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| Ö 12 |
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Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Stadtwerke Sehnde GmbH;
hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
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2017/0206 |
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| Ö 13 |
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Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Infrastruktur Sehnde GmbH;
hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung |
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2017/0207 |
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| Ö 14 |
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Anfragen an die Verwaltung |
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| N 15 |
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(nichtöffentlich) |
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