Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 18.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der KGS Sehnde
Ort: Am Papenholz 11, 31319 Sehnde
Zusatz: Auf dem Schulgelände und in den Schulgebäuden besteht Maskenpflicht. Deshalb werden Sie gebeten auch am Sitzplatz einen Mund-/Nasenschutz zu tragen.
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 19.11.2020
SI/2020/321  
Ö 2.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 17.12.2020
SI/2020/324  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
 2021/0909  
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 6  
Änderung Hauptsatzung und Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse und die Ortsräte
Enthält Anlagen
 2021/0886  
Ö 7  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Verbesserung der Straßenbeleuchtung in verschiedenen Straßen in Sehnde. hier: Aufwandsspaltung gemäß § 7 Ziffer 9 der Straßenausbaubeitragssatzung
Enthält Anlagen
 2021/0873  
Ö 8  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Verbesserung der Straßenbeleuchtung in verschiedenen Straßen in Sehnde. hier: Aufwandsspaltung gemäß § 7 Ziffer 9 der Straßenausbaubeitragssatzung
Enthält Anlagen
 2021/0895  
Ö 9  
Übernahme von Bürgschaften für Investitionsmaßnahmen der Stadtwerke Sehnde GmbH für die Bereiche der Abwasserbeseitigung und der Trinkwasserversorgung
2021/0876  
Ö 10  
Ernennung eines Feld- und Flurwartes für den Bereich Sehnde-Ost
2021/0885  
Ö 11     Bebauungsplan Nr. 715 "Gewerbe- und Industriegebiet Schnedebruch", 4. Änderung, im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Äußerungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
 2021/0891  
Ö 11.1  
Bebauungsplan Nr. 715 "Gewerbe- und Industriegebiet Schnedebruch", 4. Änderung, im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Äußerungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
 2021/0891-1  
Ö 12  
Landesraumordnungsprogramm (LROP), Änderungsentwurf 2020
2021/0892  
Ö 13  
Antrag der AfD Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 05.01.2021 hier: Einrichtung einer "Steuerungsgruppe Haushalt" für eine unterjährige Haushaltsüberwachung des Doppelhaushaltes 2021/2022 und der geplanten Haushaltskonsolidierung
Enthält Anlagen
 2021/0867-1  
Ö 14  
Antrag der AfD Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 14.02.2021 hier: Antrag zur Anhörung der Kommune bei der Festlegung der Regionsumlage und zur Beteiligung des Rates
Enthält Anlagen
 2021/0898  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Zur Beratung.

 
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 18.03.2021    TOP: Ö 14
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Antrag der AfD Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 14.02.2021

zur Anhörung der Kommune bei der Festlegung der Regionsumlage und zur Beteiligung des Rates wird zur Beratung in den Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste

verwiesen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 
Ö 15  
Antrag der AfD Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 07.02.2021 hier: Einrichtung einer Arbeitsgruppe für die Verbesserung der Entscheidungsgrundlagen des Rates/Verwaltungsausschusses bei Personalveränderungen
Enthält Anlagen
 2021/0906  
Ö 16  
Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 01.02.2021 hier: Antrag auf kommunalen Kostenvergleich Haushalt 2021/2022 der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
 2021/0878  
Ö 17  
Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 19.02.2021 hier: Sehnders Neubaugebiete zukunftsfähig gestalten: Prüfung der Kosten und Umsetzungsmöglichkeiten der Einführung einer intelligenten Straßenbeleuchtung
Enthält Anlagen
 2021/0899  
Ö 18  
Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 04.03.2021 hier: Konzept zum Schwimmunterricht
Enthält Anlagen
 2021/0908  
Ö 19  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 23.02.2021 hier: Einrichtung eines Wohnmobilstellplatzes im Sehnder Stadtgebiet
Enthält Anlagen
 2021/0900  
Ö 20  
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 08.02.2021 hier: Online-/Telefonausleihe in den städtischen Büchereien
Enthält Anlagen
 2021/0903  
Ö 21  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 24.02.2021 hier: Erstellung einer Verfahrensregelung/Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Sehnde und in seinen Ortsteilen
Enthält Anlagen
 2021/0910  
Ö 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 27.1     (nichtöffentlich)      
N 27.2     (nichtöffentlich)      
N 27.3     (nichtöffentlich)