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Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium:	Rat der Stadt Sehnde
Datum:	Do, 18.03.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:05 - 19:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Mensa der KGS Sehnde
Ort:	Am Papenholz 11, 31319 Sehnde
Zusatz:	Auf dem Schulgelände und in den Schulgebäuden besteht Maskenpflicht. Deshalb werden Sie gebeten auch am Sitzplatz einen Mund-/Nasenschutz zu tragen.

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 19.11.2020

SI/2020/321

Ö 2.1

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 17.12.2020

SI/2020/324

Ö 3

Mitteilungen des Bürgermeisters

2021/0909

Ö 4

Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien

Ö 5

Anfragen des Rates an die Verwaltung

Ö 6

Änderung Hauptsatzung und Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse und die Ortsräte

2021/0886

Ö 7

Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Verbesserung der Straßenbeleuchtung in verschiedenen Straßen in Sehnde. hier: Aufwandsspaltung gemäß § 7 Ziffer 9 der Straßenausbaubeitragssatzung

2021/0873

Ö 8

Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Verbesserung der Straßenbeleuchtung in verschiedenen Straßen in Sehnde. hier: Aufwandsspaltung gemäß § 7 Ziffer 9 der Straßenausbaubeitragssatzung

2021/0895

Ö 9

Übernahme von Bürgschaften für Investitionsmaßnahmen der Stadtwerke Sehnde GmbH für die Bereiche der Abwasserbeseitigung und der Trinkwasserversorgung

2021/0876

Ö 10

Ernennung eines Feld- und Flurwartes für den Bereich Sehnde-Ost

2021/0885

Ö 11

Bebauungsplan Nr. 715 "Gewerbe- und Industriegebiet Schnedebruch", 4. Änderung, im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Äußerungen - Satzungsbeschluss

2021/0891

Ö 11.1

Bebauungsplan Nr. 715 "Gewerbe- und Industriegebiet Schnedebruch", 4. Änderung, im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Äußerungen - Satzungsbeschluss

2021/0891-1

Ö 12

Landesraumordnungsprogramm (LROP), Änderungsentwurf 2020

2021/0892

Ö 13

Antrag der AfD Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 05.01.2021 hier: Einrichtung einer "Steuerungsgruppe Haushalt" für eine unterjährige Haushaltsüberwachung des Doppelhaushaltes 2021/2022 und der geplanten Haushaltskonsolidierung

2021/0867-1

Ö 14

Antrag der AfD Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 14.02.2021 hier: Antrag zur Anhörung der Kommune bei der Festlegung der Regionsumlage und zur Beteiligung des Rates

2021/0898

Ö 15

Antrag der AfD Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 07.02.2021 hier: Einrichtung einer Arbeitsgruppe für die Verbesserung der Entscheidungsgrundlagen des Rates/Verwaltungsausschusses bei Personalveränderungen

2021/0906

Ö 16

Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 01.02.2021 hier: Antrag auf kommunalen Kostenvergleich Haushalt 2021/2022 der Stadt Sehnde

2021/0878

Ö 17

Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 19.02.2021 hier: Sehnders Neubaugebiete zukunftsfähig gestalten: Prüfung der Kosten und Umsetzungsmöglichkeiten der Einführung einer intelligenten Straßenbeleuchtung

2021/0899

Ö 18

Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 04.03.2021 hier: Konzept zum Schwimmunterricht

2021/0908

Ö 19

Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 23.02.2021 hier: Einrichtung eines Wohnmobilstellplatzes im Sehnder Stadtgebiet

2021/0900

Ö 20

Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 08.02.2021 hier: Online-/Telefonausleihe in den städtischen Büchereien

2021/0903

Ö 21

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 24.02.2021 hier: Erstellung einer Verfahrensregelung/Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Sehnde und in seinen Ortsteilen

2021/0910

VORLAGE

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Zur Beratung.

GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde DATUM: Do, 18.03.2021 TOP: Ö 21

STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen

Beschluss:
Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 24.02.2021 zur Erstellung einer Verfahrensregelung/Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Sehnde und in seinen Ortsteilen wird zur Beratung in den Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt verwiesen.

Abstimmungsergebnis: