TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
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Ö 2 |
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Mitteilungen des Bürgermeisters |
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2021/0049 |
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Ö 3 |
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Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien |
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Ö 4 |
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Anfragen des Rates an die Verwaltung |
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Ö 5 |
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Von der Stadt Sehnde zu besetzende Stellen in Unternehmen, Zweckverbänden
sowie Verbänden und Vereinen |
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2021/0047 |
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Ö 6 |
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Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters |
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2021/0022 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: a) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, die Beschlüsse zu c) zu fassen. b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, die Beschlüsse zu c) zu fassen. c) Der Rat fasst folgende Beschlüsse: - Die Schlussberichte der Rechnungsprüfungsämter der Stadt Sehnde und der Region Hannover über die Jahresabschlussprüfung zum 31.12.2017 der Stadt Sehnde sowie die Stellungnahmen des Bürgermeisters zu diesen Berichten werden gemäß § 129 Abs. 1 Satz 2 NKomVG zur Kenntnis genommen.
- Der Jahresabschluss der Stadt Sehnde für das Haushaltsjahr 2017 wird gemäß § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG beschlossen.
- Dem Bürgermeister wird gemäß § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG Entlastung erteilt.
- Der Fehlbetrag aus dem ordentlichen Ergebnis in Höhe von 2.093.113,88 € wird gem. § 110 Abs. 7 in Verbindung mit § 123 Abs. 1 Nr. 1 NKomVG aus der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses gedeckt.
- Der Überschuss aus dem außerordentlichen Ergebnis in Höhe von 1.979.813,73 € wird gemäß § 24 Abs. 3 KomHKVO aus den Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses gebildeten Rücklage nach § 123 Abs. 1 Nr. 2 NKomVG gedeckt.
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GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste DATUM: Di, 30.11.2021 TOP: Ö 10 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen: Der Rat fasst folgende Beschlüsse: - Die Schlussberichte der Rechnungsprüfungsämter der Stadt Sehnde und der Region Hannover über die Jahresabschlussprüfung zum 31.12.2017 der Stadt Sehnde sowie die Stellungnahmen des Bürgermeisters zu diesen Berichten werden gemäß § 129 Abs. 1 Satz 2 NKomVG zur Kenntnis genommen.
- Der Jahresabschluss der Stadt Sehnde für das Haushaltsjahr 2017 wird gemäß § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG beschlossen.
- Dem Bürgermeister wird gemäß § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG Entlastung erteilt.
- Der Fehlbetrag aus dem ordentlichen Ergebnis in Höhe von 2.093.113,88 € wird gem. § 110 Abs. 7 in Verbindung mit § 123 Abs. 1 Nr. 1 NKomVG aus der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses gedeckt.
- Der Überschuss aus dem außerordentlichen Ergebnis in Höhe von 1.979.813,73 € wird gemäß § 24 Abs. 3 KomHKVO aus den Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses gebildeten Rücklage nach § 123 Abs. 1 Nr. 2 NKomVG gedeckt.
Abstimmungsergebnis: 9 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde DATUM: Do, 16.12.2021 TOP: Ö 6 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Der Rat fasst folgende Beschlüsse: - Die Schlussberichte der Rechnungsprüfungsämter der Stadt Sehnde und der Region Hannover über die Jahresabschlussprüfung zum 31.12.2017 der Stadt Sehnde sowie die Stellungnahmen des Bürgermeisters zu diesen Berichten werden gemäß § 129 Abs. 1 Satz 2 NKomVG zur Kenntnis genommen.
- Der Jahresabschluss der Stadt Sehnde für das Haushaltsjahr 2017 wird gemäß § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG beschlossen.
- Dem Bürgermeister wird gemäß § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG Entlastung erteilt.
- Der Fehlbetrag aus dem ordentlichen Ergebnis in Höhe von 2.093.113,88 € wird gem. § 110 Abs. 7 in Verbindung mit § 123 Abs. 1 Nr. 1 NKomVG aus der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses gedeckt.
- Der Überschuss aus dem außerordentlichen Ergebnis in Höhe von 1.979.813,73 € wird gemäß § 24 Abs. 3 KomHKVO aus den Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses gebildeten Rücklage nach § 123 Abs. 1 Nr. 2 NKomVG gedeckt.
Abstimmungsergebnis: 33 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 1 | Enthaltung/en |
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Ö 7 |
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Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde
hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2025
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2021/0025 |
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Ö 8 |
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Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Stadtwerke Sehnde GmbH;
hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung |
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2021/0035 |
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Ö 9 |
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4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 706 "Kleewiese" im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde
hier: - Satzungsbeschluss |
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2021/0023 |
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Ö 10 |
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1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 724 "Bosenkamp-West" mit Örtlichen Bauvorschriften im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde
hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss |
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2021/0024 |
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Ö 11 |
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Bebauungsplan Nr. 213 "Nördlich Osterkamp" im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde
hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss |
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2021/0029 |
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Ö 12 |
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Maßnahmen im Rahmen des Sofortprogramms "Perspektive Innenstadt"
hier: - Biodiversitätskonzept |
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2021/0041 |
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Ö 13 |
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Bebauungsplan Nr. 508 "Siedlung Hohenfels" und Erhaltungssatzung nach § 172 (1) Nr. 1 BauGB im Ortsteil Wehmingen der Stadt Sehnde
hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss |
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2021/0924 |
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Ö 13.1 |
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Bebauungsplan Nr. 508 "Siedlung Hohenfels" und Erhaltungssatzung nach
§ 172 (1) Nr. 1 BauGB im Ortsteil Wehmingen der Stadt Sehnde
hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss |
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2021/0924-1 |
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Ö 14 |
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Ergänzung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungsverordnung
hier: Beschluss der Dritten Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Art und den Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Sehnde (Straßenreinigungsverordnung)
Beratung desStraßenverzeichnisses |
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2021/1017 |
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Ö 15 |
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Verkauf von Feuerwehrfahrzeugen; hier: DLK und RW1 |
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2021/0027 |
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Ö 16 |
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Ernennung des Zweiten stellvertretenden Stadtbrandmeisters |
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2021/0037 |
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Ö 17 |
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Ernennung von Gerald Lehrke zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Bolzum |
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2021/1037 |
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Ö 18 |
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Ernennung von Walter Bettels zum Ehrenortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Wehmingen |
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2021/0031 |
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Ö 19 |
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Ernennung von Thomas Grun zum Ehrenortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Müllingen-Wirringen |
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2021/0033 |
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Ö 20 |
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Beschaffung einer Geschwindigkeitsmessanlage |
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2021/0038 |
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Ö 21 |
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Wirtschaftlichkeitsbetrachtung - Dokumentenmanagementsystem |
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2019/0623-1 |
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Ö 22 |
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Auswirkungen des neuen Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege auf den Stellenplan und den Haushalt |
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2021/0021 |
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Ö 23 |
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Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde
hier: Antrag auf kommunalen Kostenvergleich Haushalt 2021/2022 der Stadt Sehnde |
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2021/0030 |
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Ö 24 |
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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 08.11.2021
hier: Klimaneutralität der städtischen Gesellschaften in Sehnde bis 2030 |
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2021/0017 |
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Ö 25 |
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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 10.11.2021
hier: Prüfung geeigneter Flächen zur Errichtung Photovoltaik Großanlagen |
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2021/0018 |
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Ö 26 |
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1. Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung der Stadt Sehnde vom 13.12.2012 |
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2021/0032 |
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Ö 27 |
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1. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung vom 13.10.2005 |
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2021/0034 |
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Ö 27.1 |
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1. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung vom 13.10.2005 |
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2021/0034-1 |
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N 28 |
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(nichtöffentlich) |
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N 29 |
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(nichtöffentlich) |
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