Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 06.07.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:51 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
Zusatz: Vor der Sitzung findet in der Zeit von 17:00 bis 18:45 Uhr eine Information der Ratsmitglieder in nichtöffentlicher Sitzung statt.

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
Ö 4  
"Einwohnerfragestunde"      
Ö 5  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 08.06.2023  
SI/2023/996  
Ö 7  
Mitteilungen des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
2023/0301  
Ö 8  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien      
Ö 9     Innenstadtkonzept "Neue Mitte Sehnde" - hier: Priorisierung der Maßnahmen
Enthält Anlagen
2023/0286  
Ö 9.1  
Innenstadtkonzept "Neue Mitte Sehnde" - hier: Priorisierung der Maßnahmen  
2023/0286-1  
Ö 10     Vorstellung Raumbedarf Neubau Feuerwehrhaus Sehnde  
Enthält Anlagen
2023/0294  
Ö 10.1     Vorstellung Raumbedarf Neubau Feuerwehrhaus Sehnde
2023/0294-1  
Ö 10.2  
Vorstellung Raumbedarf Neubau Feuerwehrhaus Sehnde  
2023/0294-2  
Ö 11  
Neuabschluss Betriebsführungsvertrag Krippe Spatzennest  
Enthält Anlagen
2023/0295  
Ö 12  
Erhöhung Essensgeld in den städtischen Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
2023/0296  
Ö 13  
Neubau der Wilhelm - Raabe- Schule in Ilten; Zusätzliche Anforderungen an das Raumprogramm
Enthält Anlagen
2023/0299  
Ö 14     Ganztagsschulen in Ilten und in Höver ; Nachschulische Betreuung, Ferienbetreuung  
2023/0280  
Ö 14.1  
Ganztagsschulen in Ilten und in Höver ; Nachschulische Betreuung, Ferienbetreuung  
2023/0280-1  
Ö 15  
Neufassung der Benutzungsordnung für die öffentlichen Büchereien der Stadt Sehnde  
Enthält Anlagen
2023/0297  
Ö 16  
Erhöhung Essensgeld in den städtischen Schulen  
2023/0298  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Schule, Sport, Kultur Soziales empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen.

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor den Beschluss zu c) zu fassen.

c) Der Rat der Stadt Sehnde beschließt ab dem 01.01.2024 die Kosten für das Essen an den Grundschulen und an der KGS künftig nach einem Schlüssel von 70 % Elternbeitrag und 30 % städtischem Zuschuss aufzuteilen.

Der Geschwisterbonus (mehrere Kinder in der Schule) von 0,30 € je Essen wird für die jüngeren Kinder beibehalten.

   
    26.06.2023 - Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales
    Ö 5 - (offen)
   

Beschluss:
a) Der Fachausschuss Schule, Sport, Kultur Soziales empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen.

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor den Beschluss zu c) zu fassen.

c) Der Rat der Stadt Sehnde beschließt ab dem 01.01.2024 die Kosten für das Essen an den Grundschulen und an der KGS künftig nach einem Schlüssel von 70 % Elternbeitrag und 30 % städtischem Zuschuss aufzuteilen.

Der Geschwisterbonus (mehrere Kinder in der Schule) von 0,30 € je Essen wird für die jüngeren Kinder beibehalten.

 

Abstimmungsergebnis:

12

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    06.07.2023 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Rat der Stadt Sehnde beschließt ab dem 01.01.2024 die Kosten für das Essen an den Grundschulen und an der KGS künftig nach einem Schlüssel von 70 % Elternbeitrag und 30 % städtischem Zuschuss aufzuteilen.

Der Geschwisterbonus (mehrere Kinder in der Schule) von 0,30 € je Essen wird für die jüngeren Kinder beibehalten.

 

Abstimmungsergebnis:

32

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 17     Spielplatz Müllingen / Amselweg hier: Aufgabe des Spielplatzes und Verkauf des Grundstückes als Bauplatz      
Ö 17.1     Spielplatz Müllingen / Amselweg hier: Aufgabe des Spielplatzes und Verkauf des Grundstückes als Bauplatz
Enthält Anlagen
2022/0068-1  
Ö 17.2     Spielplatz Müllingen / Amselweg hier: Aufgabe des Spielplatzes
2022/0068-1-1  
Ö 17.3  
Spielplatz Müllingen / Amselweg hier: Aufgabe des Spielplatzes und Verkauf des Grundstückes als Bauplatz  
2022/0068-1-2  
Ö 18  
Einziehung von Teilflächen der Straße "Schmiedestraße" in Sehnde-Bolzum, gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) - Einziehungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2022/0225  
Ö 19  
Abschluss einer neuen Vereinbarung nach § 1 Abs. 4 des Niedersächsischen Statistikgesetzes (NStatG) zur Übertragung der Aufgabe der Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels zwischen der Stadt Sehnde und der Region Hannover  
Enthält Anlagen
2023/0283  
Ö 20  
Anfragen des Rates an die Verwaltung      
Ö 21  
-Schließung der Sitzung öffentlicher Teil      
Ö 22  
"Einwohnerfragestunde"      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 25.1     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)