Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 21.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 16.11.2023  
SI/2023/002  
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
2023/0381  
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien      
Ö 6  
Gleichstellungsplan für die Jahre 2024 bis 2026  
Enthält Anlagen
2023/0367  
Ö 7  
Kommunale Wärmeplanung  
2023/0374  
Ö 8  
Standortkonzept PV-Freiflächenanlagen  
Enthält Anlagen
2023/0375  
Ö 9  
5. Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms Region Hannover 2016 (RROP 2016) - Neu-Festlegung der Windenergienutzung / Sachliches Teilprogramm Windenergie (3. Entwurf) hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde im Rahmen des Beteiligungsverfahrens  
Enthält Anlagen
2023/0377  
Ö 10     Geförderte Personalstellen im Bereich Klimaschutz und Klimafolgenanpassung
Enthält Anlagen
2023/0376  
Ö 10.1  
Geförderte Personalstellen im Bereich Klimaschutz und Klimafolgenanpassung  
2023/0376-1  
Ö 11  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2027  
Enthält Anlagen
2023/0339  
Ö 12  
Betriebsabrechnung Straßenreinigung hier: Gebührenkalkulation 2024 Zwischenkalkulation 2023 Betriebsabrechnung 2022  
Enthält Anlagen
2023/0368  
Ö 13  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßen "Im Winkel" und "Mühlenstr." im Ortsteil Bilm - Beschluss über die Aufwandsspaltung (§ 7 ABS)  
Enthält Anlagen
2023/0382  
Ö 14  
Zustimmung zu einem überplanmäßigen Aufwand und einer überplanmäßigen Auszahlung; hier: Interkommunaler Kostenausgleich in der frühkindlichen Betreuung  
2023/0369  
Ö 15     Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2023  
2023/0370  
Ö 15.1  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2023  
2023/0370-1  
Ö 16  
Betreuungszeiten neue Kindertagesstätte Ladeholz/Friedrich-Ebert-Straße  
2023/0371  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Kindertagesstätten und Jugend empfiehlt den Beschluss zu c) zu

fassen.

 

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu c) zu fassen.

 

c) Der Rat beschließt die Betreuungszeiten für die aktuelle Kita Ladeholz mit Inbetriebnahme der neuen Räumlichkeiten wie folgt:

1 Krippengruppe von 8:00 Uhr - 14:00 Uhr mit gruppenübergreifenden Frühdienst ab 7:00 Uhr

1 Krippengruppe von 8:00 Uhr - 16:00 Uhr mit gruppenübergreifenden Frühdienst ab 7:00 Uhr

1 Kindergartengruppe von 8:00 Uhr - 13:00 Uhr

1 Kindergartengruppe von 8:00 Uhr - 14:00 Uhr

2 Kindergartengruppen von 8:00 Uhr -16:00 Uhr mit einem gruppenübergreifenden Spätdienst bis 17:00 Uhr.

Für alle Kindergartengruppen wird ein Frühdienst mit 25 Plätzen ab 7:00 Uhr und weiteren 25 Plätze ab 7:30 Uhr angeboten.

   
    11.12.2023 - Fachausschuss Kindertagesstätten und Jugend
    Ö 5 - (offen)
   

Beschluss:
a) Der Fachausschuss Kindertagesstätten und Jugend empfiehlt den Beschluss zu c) zu

fassen.

 

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu c) zu fassen.

 

c) Der Rat beschließt die Betreuungszeiten für die aktuelle Kita Ladeholz mit Inbetriebnahme der neuen Räumlichkeiten wie folgt:

1 Krippengruppe von 8:00 Uhr - 14:00 Uhr mit gruppenübergreifenden Frühdienst ab 7:00 Uhr

1 Krippengruppe von 8:00 Uhr - 16:00 Uhr mit gruppenübergreifenden Frühdienst ab 7:00 Uhr

1 Kindergartengruppe von 8:00 Uhr - 13:00 Uhr

1 Kindergartengruppe von 8:00 Uhr - 14:00 Uhr

2 Kindergartengruppen von 8:00 Uhr -16:00 Uhr mit einem gruppenübergreifenden Spätdienst bis 17:00 Uhr.

r alle Kindergartengruppen wird ein Frühdienst mit 25 Plätzen ab 7:00 Uhr und weiteren 25 Plätze ab 7:30 Uhr angeboten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    21.12.2023 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Rat beschließt die Betreuungszeiten für die aktuelle Kita Ladeholz mit Inbetriebnahme der neuen Räumlichkeiten wie folgt:

1 Krippengruppe von 8:00 Uhr - 14:00 Uhr mit gruppenübergreifenden Frühdienst ab 7:00 Uhr

1 Krippengruppe von 8:00 Uhr - 16:00 Uhr mit gruppenübergreifenden Frühdienst ab 7:00 Uhr

1 Kindergartengruppe von 8:00 Uhr - 13:00 Uhr

1 Kindergartengruppe von 8:00 Uhr - 14:00 Uhr

2 Kindergartengruppen von 8:00 Uhr -16:00 Uhr mit einem gruppenübergreifenden Spätdienst bis 17:00 Uhr.

r alle Kindergartengruppen wird ein Frühdienst mit 25 Plätzen ab 7:00 Uhr und weiteren 25 Plätze ab 7:30 Uhr angeboten.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 17  
Änderung der Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Sehnde (Benutzungssatzung)  
Enthält Anlagen
2023/0372  
Ö 18  
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Sehnde  
Enthält Anlagen
2023/0373  
Ö 19  
Umbesetzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste  
2023/0379  
Ö 20     Umbesetzung von Fachausschüssen  
2023/0378  
Ö 20.1  
Umbesetzung von Fachausschüssen  
2023/0378-1  
Ö 21     Antrag der SPD-Fraktion vom 30.07.2023 hier: Bau eines Radweges von Sehnde nach Klein Lobke
Enthält Anlagen
2023/0314-1  
Ö 21.1  
Antrag der SPD-Fraktion vom 30.07.2023; hier: Bau eines Radweges von Sehnde nach Klein Lobke  
2023/0314-2  
Ö 22     Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Bau eines Radweges zwischen Dolgen und Haimar
Enthält Anlagen
2023/0337-1  
Ö 22.1  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Bau eines Radweges zwischen Dolgen und Haimar  
2023/0337-2  
Ö 23  
Antrag der AfD-Fraktion zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung vom 06.12.2023  
Enthält Anlagen
2023/0383  
Ö 24  
Anfragen des Rates an die Verwaltung      
Ö 25  
-Schließung der Sitzung öffentlicher Teil      
Ö 26  
"Einwohnerfragestunde"      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 28.1     (nichtöffentlich)      
N 28.2     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)