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Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium:	Rat der Stadt Sehnde
Datum:	Do, 21.12.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:55	Anlass:	Sitzung
Raum:	Ratssaal des Rathauses
Ort:	Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

"Einwohnerfragestunde"

Ö 2

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung

Ö 3

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 16.11.2023

SI/2023/002

Ö 4

Mitteilungen des Bürgermeisters

2023/0381

Ö 5

Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien

Ö 6

Gleichstellungsplan für die Jahre 2024 bis 2026

2023/0367

Ö 7

Kommunale Wärmeplanung

2023/0374

Ö 8

Standortkonzept PV-Freiflächenanlagen

2023/0375

Ö 9

5. Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms Region Hannover 2016 (RROP 2016) - Neu-Festlegung der Windenergienutzung / Sachliches Teilprogramm Windenergie (3. Entwurf) hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde im Rahmen des Beteiligungsverfahrens

2023/0377

Ö 10

Geförderte Personalstellen im Bereich Klimaschutz und Klimafolgenanpassung

2023/0376

Ö 10.1

Geförderte Personalstellen im Bereich Klimaschutz und Klimafolgenanpassung

2023/0376-1

Ö 11

Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2027

2023/0339

Ö 12

Betriebsabrechnung Straßenreinigung hier: Gebührenkalkulation 2024 Zwischenkalkulation 2023 Betriebsabrechnung 2022

2023/0368

Ö 13

Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßen "Im Winkel" und "Mühlenstr." im Ortsteil Bilm - Beschluss über die Aufwandsspaltung (§ 7 ABS)

2023/0382

Ö 14

Zustimmung zu einem überplanmäßigen Aufwand und einer überplanmäßigen Auszahlung; hier: Interkommunaler Kostenausgleich in der frühkindlichen Betreuung

2023/0369

Ö 15

Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2023

2023/0370

Ö 15.1

Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2023

2023/0370-1

Ö 16

Betreuungszeiten neue Kindertagesstätte Ladeholz/Friedrich-Ebert-Straße

2023/0371

Ö 17

Änderung der Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Sehnde (Benutzungssatzung)

2023/0372

Ö 18

Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Sehnde

2023/0373

Ö 19

Umbesetzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste

2023/0379

Ö 20

Umbesetzung von Fachausschüssen

2023/0378

Ö 20.1

Umbesetzung von Fachausschüssen

2023/0378-1

Ö 21

Antrag der SPD-Fraktion vom 30.07.2023 hier: Bau eines Radweges von Sehnde nach Klein Lobke

2023/0314-1

VORLAGE

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Zur Beratung

GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt DATUM: Di, 12.12.2023 TOP: Ö 8

STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen

Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss:

Die Stadt Sehnde prüft in Abstimmung mit der für den Radwegebau an Landesstraßen zuständigen Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr die Möglichkeiten, den Radweg von Sehnde nach Klein Lobke entlang der L 411 zeitnah zu planen und anschließend zu bauen. Die der Stadt Sehnde ggf. entstehenden Kosten sind zu ermitteln und dem Rat für die weitere Entscheidung vorzulegen. Dabei ist insbesondere zu prüfen, ob sich durch den Bau des geplanten Radwegs mögliche Synergien z.B. durch Erneuerung oder den Neubau von Energieleitungsnetzen ergeben können. Fördermöglichkeiten sind zu berücksichtigen.