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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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"Einwohnerfragestunde" |
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| Ö 2 |
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Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung |
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| Ö 3 |
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 14.05.2024 |
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SI/2024/340 |
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| Ö 4 |
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Mitteilungen des Bürgermeisters |
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2024/0475 |
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| Ö 5 |
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Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien |
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| Ö 6 |
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Bebauungsplan Nr. 216 "Großes Backhausfeld" im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde
hier: Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 15.02.2018 zur Aufstellung des Bebauungsplans |
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2023/0338 |
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| Ö 7 |
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Bebauungsplan Nr. 637 "Wirringer Berg West" mit Örtlichen Bauvorschriften
hier: Einleitung des Aufhebungsverfahrens |
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2024/0465 |
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| Ö 8 |
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Einziehung einer Teilfläche der Straße "Nordstraße" in Sehnde gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG)
-Einziehungsbeschluss- |
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2024/0469 |
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| Ö 9 |
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Städtebauförderungsprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Lebenswerte Quartiere gestalten",
hier: Festlegung Stadtumbaugebiet "Neue Mitte Sehnde" gemäß § 171b BauGB |
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2024/0472 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: a) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, die Beschlüsse zu d) zu fassen: b) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die Beschlüsse zu d) zu fassen: c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, die Beschlüsse zu d) zu fassen: d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, das Innenstadtkonzept in Verbindung mit dem Biodiversitätskonzept als Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept fortzuschreiben. Die Anmeldung für das Städtebauförderprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebenswerte Quartiere gestalten“ ist auf dieser Grundlage bei der Programmbehörde für das Programmjahr 2025 einzureichen. 2. Die Festlegung des Stadtumbaugebietes “Neue Mitte Sehnde“ gemäß § 171b Abs. 1 Satz 1 BauGB wird auf Grundlage des Innenstadtkonzeptes beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich ergibt sich aus den in der Anlage beigefügten Lageplänen. 3. Der Rat verpflichtet sich, entsprechende Haushaltsmittel zu gegebener Zeit in die Haushaltsplanung einzustellen. |
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10.06.2024 - Ortsrat Sehnde |
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Ö 5 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
a) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, die Beschlüsse zu d) zu fassen: d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, das Innenstadtkonzept in Verbindung mit dem Biodiversitätskonzept als Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept fortzuschreiben. Die Anmeldung für das Städtebauförderprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebenswerte Quartiere gestalten“ ist auf dieser Grundlage bei der Programmbehörde für das Programmjahr 2025 einzureichen. 2. Die Festlegung des Stadtumbaugebietes “Neue Mitte Sehnde“ gemäß § 171b Abs. 1 Satz 1 BauGB wird auf Grundlage des Innenstadtkonzeptes beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich ergibt sich aus den in der Anlage beigefügten Lageplänen. 3. Der Rat verpflichtet sich, entsprechende Haushaltsmittel zu gegebener Zeit in die Haushaltsplanung einzustellen. Abstimmungsergebnis: 7 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 2 | Enthaltung/en |
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11.06.2024 - Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt |
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Ö 7 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die Beschlüsse zu d) zu fassen: d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, das Innenstadtkonzept in Verbindung mit dem Biodiversitätskonzept als Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept fortzuschreiben. Die Anmeldung für das Städtebauförderprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebenswerte Quartiere gestalten“ ist auf dieser Grundlage bei der Programmbehörde für das Programmjahr 2025 einzureichen. 2. Die Festlegung des Stadtumbaugebietes “Neue Mitte Sehnde“ gemäß § 171b Abs. 1 Satz 1 BauGB wird auf Grundlage des Innenstadtkonzeptes beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich ergibt sich aus den in der Anlage beigefügten Lageplänen. 3. Der Rat verpflichtet sich, entsprechende Haushaltsmittel zu gegebener Zeit in die Haushaltsplanung einzustellen. Abstimmungsergebnis: 9 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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20.06.2024 - Rat der Stadt Sehnde |
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Ö 9 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, das Innenstadtkonzept in Verbindung mit dem Biodiversitätskonzept als Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept fortzuschreiben. Die Anmeldung für das Städtebauförderprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebenswerte Quartiere gestalten“ ist auf dieser Grundlage bei der Programmbehörde für das Programmjahr 2025 einzureichen. 2. Die Festlegung des Stadtumbaugebietes “Neue Mitte Sehnde“ gemäß § 171b Abs. 1 Satz 1 BauGB wird auf Grundlage des Innenstadtkonzeptes beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich ergibt sich aus den in der Anlage beigefügten Lageplänen. 3. Der Rat verpflichtet sich, entsprechende Haushaltsmittel zu gegebener Zeit in die Haushaltsplanung einzustellen. Abstimmungsergebnis: 27 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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| Ö 10 |
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Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters |
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2024/0458 |
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| Ö 11 |
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Zukünftige Veränderungen im Stellenplan |
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2024/0466 |
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| Ö 12 |
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Personelle Unterstützung im Ganztag der Grundschule Höver |
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2024/0468 |
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| Ö 12.1 |
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Personelle Unterstützung im Ganztag der Grundschule Höver |
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2024/0468-1 |
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| Ö 13 |
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Antrag der AfD Fraktion vom 24.03.2024
hier: Prüfung von Alternativen bei der Umsetzung des Rathausneubaus |
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2024/0447-1 |
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| Ö 13.1 |
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Antrag der AfD Fraktion vom 24.03.2024
hier: Prüfung von Alternativen bei der Umsetzung des Rathausneubaus |
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2024/0447-2 |
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| Ö 14 |
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Antrag Bündnis 90 / Die Grünen vom 17.12.2023, hier: Landesförderung nutzen - berufsbegleitende Ausbildung zur Erzieherin/zum Erzieher besonders fördern |
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2024/0471 |
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| Ö 15 |
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Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 13.05.2024 für die Unterstützung der Striesener Erklärung |
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2024/0473 |
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| Ö 15.1 |
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Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 13.05.2024 für die Unterstützung der Striesener Erklärung |
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2024/0473-1 |
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| Ö 16 |
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Antrag der AfD-Ratsfraktion zur stärkeren Einbindung der Bürger Sehndes bei grundsätzlichen politischen Entscheidungen auf kommunaler Ebene |
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2024/0478 |
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| Ö 17 |
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Anfragen des Rates an die Verwaltung |
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| Ö 18 |
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-Schließung der Sitzung |
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| Ö 19 |
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"Einwohnerfragestunde" |
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