Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 20.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:58 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 14.05.2024  
SI/2024/340  
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
 2024/0475  
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien      
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 216 "Großes Backhausfeld" im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde hier: Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 15.02.2018 zur Aufstellung des Bebauungsplans  
Enthält Anlagen
 2023/0338  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 637 "Wirringer Berg West" mit Örtlichen Bauvorschriften hier: Einleitung des Aufhebungsverfahrens  
Enthält Anlagen
 2024/0465  
Ö 8  
Einziehung einer Teilfläche der Straße "Nordstraße" in Sehnde gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) -Einziehungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
 2024/0469  
Ö 9  
Städtebauförderungsprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Lebenswerte Quartiere gestalten", hier: Festlegung Stadtumbaugebiet "Neue Mitte Sehnde" gemäß § 171b BauGB  
Enthält Anlagen
 2024/0472  
Ö 10  
Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
 2024/0458  
Ö 11  
Zukünftige Veränderungen im Stellenplan  
2024/0466  
Ö 12     Personelle Unterstützung im Ganztag der Grundschule Höver  
2024/0468  
Ö 12.1  
Personelle Unterstützung im Ganztag der Grundschule Höver  
2024/0468-1  
Ö 13     Antrag der AfD Fraktion vom 24.03.2024 hier: Prüfung von Alternativen bei der Umsetzung des Rathausneubaus  
Enthält Anlagen
 2024/0447-1  
Ö 13.1  
Antrag der AfD Fraktion vom 24.03.2024 hier: Prüfung von Alternativen bei der Umsetzung des Rathausneubaus  
Enthält Anlagen
 2024/0447-2  
Ö 14  
Antrag Bündnis 90 / Die Grünen vom 17.12.2023, hier: Landesförderung nutzen - berufsbegleitende Ausbildung zur Erzieherin/zum Erzieher besonders fördern  
Enthält Anlagen
 2024/0471  
Ö 15     Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 13.05.2024 für die Unterstützung der Striesener Erklärung  
Enthält Anlagen
 2024/0473  
Ö 15.1  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 13.05.2024 für die Unterstützung der Striesener Erklärung  
Enthält Anlagen
 2024/0473-1  
Ö 16  
Antrag der AfD-Ratsfraktion zur stärkeren Einbindung der Bürger Sehndes bei grundsätzlichen politischen Entscheidungen auf kommunaler Ebene  
Enthält Anlagen
 2024/0478  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Zur Beratung.
   
    20.06.2024 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde zur stärkeren Einbindung der Bürger Sehndes bei grundsätzlichen politischen Entscheidungen auf kommunaler Ebene wird zur Beratung an den Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste verwiesen.

 

Abstimmungsergebnis:

27

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 
Ö 17  
Anfragen des Rates an die Verwaltung      
Ö 18  
-Schließung der Sitzung      
Ö 19  
"Einwohnerfragestunde"