Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 30.10.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:01 - 19:01 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 04.09.2025  
SI/2025/503  
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
2025/0718  
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien      
Ö 6  
Einziehung von Teilflächen der Straße "Am Ritterbusch" in Sehnde-Haimar, gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) - Einziehungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2025/0691  
Ö 7  
50. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Windpark Dolgen - Evern", Gemarkung Dolgen und Evern, Stadt Sehnde; hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2025/0701  
Ö 8  
Feststellung des Jahresabschlusses 2024 der Infrastruktur Sehnde GmbH; hier: Beauftragung des/der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung  
Enthält Anlagen
2025/0694  
Ö 9  
Feststellung der Jahresabschlüsse 2023 und 2024 der SIG Sehnder-Immobilienentwicklungs-Gesellschaft mbH; hier: Beauftragung des/der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung  
Enthält Anlagen
2025/0695  
Ö 10  
Feststellung des Jahresabschlusses 2024 der Energieversorgung Sehnde GmbH; hier: Beauftragung der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH zur Weisung der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Energieversorgung Sehnde GmbH  
Enthält Anlagen
2025/0699  
Ö 11  
Feststellung des Jahresabschlusses 2024 der Stadtwerke Sehnde GmbH; hier: Beauftragung der/des Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung  
Enthält Anlagen
2025/0703  
Ö 12  
Entwicklung der Schüler*innenzahlen an der Kooperativen Gesamtschule in Sehnde Bedarf an zusätzlichen Allgemeinen Unterrichtsräumen (AUR)  
2025/0710  
Ö 13  
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Unterkünften für Geflüchtete und Asylsuchende in der Stadt Sehnde  
Enthält Anlagen
2025/0704  
Ö 14  
Zukünftige Veränderungen im Stellenplan  
2025/0713  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a.)    Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienst empfiehlt dem Rat den

        Beschluss zu c) zu fassen.

 

b.)    Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu c) zu fassen.

 

c.)    Der Rat nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis und stimmt den zukünftigen

        Veränderungen des Stellenplanes hinsichtlich der Hebungen der Stellen

 

00.04.04.000.020 (FD 4.4) von EG 04 TVöD-VKA nach EG 05 TVöD-VKA,

00.04.02.000.001 (FD 4.1) von EG 10 TVöD-VKA nach EG 11 TVöD-VKA,

00.04.01.000.009 (FD 4.1) von EG 06 TVöD-VKA nach EG 08 TVöD-VKA,

00.05.00.000.006 (FD 1.5) von EG 9a TVöD-VKA nach EG 9b TVöD-VKA,

00.02.04.000.004 (FD 2.4) von EG 06 TVöD-VKA nach EG 07 TVöD-VKA,

00.02.01.000.010 (FD 2.1) von EG 9a TVöD-VKA nach EG 9c TVöD-VKA zu.

 

   
    22.10.2025 - Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienst empfiehlt dem Rat den

folgenden Beschluss zu fassen.

 

Der Rat nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis und stimmt den zukünftigen Veränderungen des Stellenplanes hinsichtlich der Hebungen der Stellen

 

00.04.04.000.020 (FD 4.4) von EG 04 TVöD-VKA nach EG 05 TVöD-VKA,

00.04.02.000.001 (FD 4.1) von EG 10 TVöD-VKA nach EG 11 TVöD-VKA,

00.04.01.000.009 (FD 4.1) von EG 06 TVöD-VKA nach EG 08 TVöD-VKA,

00.05.00.000.006 (FD 1.5) von EG 9a TVöD-VKA nach EG 9b TVöD-VKA,

00.02.04.000.004 (FD 2.4) von EG 06 TVöD-VKA nach EG 07 TVöD-VKA,

00.02.01.000.010 (FD 2.1) von EG 9a TVöD-VKA nach EG 9c TVöD-VKA zu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    30.10.2025 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 14 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:
Der Rat nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis und stimmt den zukünftigen Veränderungen des Stellenplanes hinsichtlich der Hebungen der Stellen

 

00.04.04.000.020 (FD 4.4) von EG 04 TVöD-VKA nach EG 05 TVöD-VKA,

00.04.02.000.001 (FD 4.1) von EG 10 TVöD-VKA nach EG 11 TVöD-VKA,

00.04.01.000.009 (FD 4.1) von EG 06 TVöD-VKA nach EG 08 TVöD-VKA,

00.05.00.000.006 (FD 1.5) von EG 9a TVöD-VKA nach EG 9b TVöD-VKA,

00.02.04.000.004 (FD 2.4) von EG 06 TVöD-VKA nach EG 07 TVöD-VKA,

00.02.01.000.010 (FD 2.1) von EG 9a TVöD-VKA nach EG 9c TVöD-VKA zu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

28

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 15  
Umbesetzung von Fachausschüssen hier: zugewählte Mitglieder des Seniorenbeirates  
2025/0716  
Ö 16  
Umsetzung des Fachausschusses Kindertagesstätten und Jugend  
2025/0729  
Ö 17     Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.02.2025 hier: Beschaffung von Uniformjacken und -hosen für die Kinderfeuerwehr in Sehnde  
Enthält Anlagen
2025/0600-1  
Ö 17.1  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.02.2025 hier: Beschaffung von Uniformjacken und -hosen für die Kinderfeuerwehr in Sehnde  
Enthält Anlagen
2025/0600-1-1  
Ö 18  
Antrag der AfD-Ratsfraktion vom 28.09.2025 "zur Verbesserung der Haushaltslage: Laufende Investitionsvorhaben zeitnah auf den Prüfstand"  
Enthält Anlagen
2025/0714  
Ö 19  
Anfragen des Rates an die Verwaltung      
Ö 20  
-Schließung der Sitzung öffentlicher Teil      
Ö 21  
"Einwohnerfragestunde"      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 23.1     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 24.1     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)