Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 08.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 22.07.2015
SI/2015/149  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters
2015/0304  
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 6  
Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten
Enthält Anlagen
2015/0298  
Ö 7  
Bestellung zur vorübergehenden stellvertretenden Gleichstellungsbeauftragten    
Ö 8  
Sachstand Flüchtlinge in Sehnde ohne Beschlussvorlage    
Ö 9  
Umbesetzung des Fachbereichsausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung
2015/0303  
Ö 10  
Kindertagesstättenbedarfsplan 2016
Enthält Anlagen
2015/0295  
Ö 11  
Beschluss über eine Veränderungssperre für den Bereich "Ortsmitte Bolzum" im Ortsteil Bolzum der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2015/0285  
Ö 12  
36. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich der Ortslage Bilm der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken - Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2015/0286  
Ö 13  
Beschlussfassung über die Prüfung des konsolidierten Gesamtabschlusses 2012 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2015/0275  
Ö 14  
Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2012 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2015/0276  
Ö 15  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde; hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2019
Enthält Anlagen
2015/0279  
Ö 16  
Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes
Enthält Anlagen
2015/0284  
Ö 17  
Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Infrastruktur Sehnde GmbH; hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
Enthält Anlagen
2015/0289  
Ö 18  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung, hier: Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges
2015/0290  
Ö 19  
Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses des Wirtschaftsjahres 2014 der Stadtentwässerung Sehnde sowie Entlastung der Betriebsleitung und Behandlung des Jahresergebnisses
Enthält Anlagen
2015/0292  
Ö 20  
Abberufung des Rechnungsprüfers    
Ö 21  
Berufung des Rechnungsprüfers    
Ö 22  
Neue Aufbauorganisation
Enthält Anlagen
2015/0300  
Ö 23  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 (Einbringung)
Enthält Anlagen
2015/0282  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Zur Beratung

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 08.10.2015    TOP: Ö 23
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Bilm    DATUM: Mi, 14.10.2015    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Müllingen-Wirringen    DATUM: Do, 15.10.2015    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Ilten    DATUM: Mo, 02.11.2015    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Rethmar    DATUM: Di, 03.11.2015    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Wehmingen    DATUM: Di, 03.11.2015    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar    DATUM: Mi, 04.11.2015    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Sehnde    DATUM: Mi, 04.11.2015    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Bolzum    DATUM: Do, 05.11.2015    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimmen

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Wassel    DATUM: Do, 05.11.2015    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Kindertagesstätten und Jugend    DATUM: Mo, 09.11.2015    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht    DATUM: Di, 10.11.2015    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Der Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, folgende Beschlüsse zu fassen:

 

Teilergebnishaushalt 7 Stadtentwicklung

Erhöhung des Ansatzes für das Produkt „Gemeindestraßen“ in der Produktgruppe „Verkehrsflächen und anlagen, ÖPNV um 100.000,00 €. Davon soll der Etat für die Straßenoberflächenbehandlung um 50.000,00 € erhöht und 50.000,00 €r die Aufstellung eines Straßenkataster eingesetzt werden.

 

Teilergebnishaushalt 8 Grünflächen und Umwelt

Im Teilergebnishaushalt 8 „Grünflächen und Umwelt“ ist der Ansatz für Klimaschutz 2016 auf 30.700,00 € zu erhöhen, da 2016 eine neue Klimaschutzmanagerin bzw. ein neuer Klimaschutzmanager für sieben Monate eingestellt werden soll.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Bürgerservice    DATUM: Do, 19.11.2015    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung    DATUM: Mo, 23.11.2015    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich nicht_durchgeführte_oder_verschobende_Maßnahmen_aus_HHJ2015 (65 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich PPP Konzept MitgliedergewinnungSicherung des Mitgliederbestands 2016 (1075 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich 2014 11 23 - Präsentation Produkt 11107 FA (3) (140 KB)    
   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung    DATUM: Do, 26.11.2015    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimme/n

 

Nein-Stimme/n

 

Enthaltung/en

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Veränderungslisten zum Haushaltsplanentwurf 25.11.15-3 (97 KB)    
   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung    DATUM: Mo, 30.11.2015    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Der Fachbereichsausschuss nimmt diese Präsentation zur Kenntnis.

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Veränderungslisten zum Haushaltsplanentwurf 27.11.15-3 (181 KB)    
   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung    DATUM: Di, 08.12.2015    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

2

Enthaltung/en

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Veränderungslisten zum Haushaltsplanentwurf 02.12.15 (219 KB)    
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 17.12.2015    TOP: Ö 30
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)