Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 28.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 22.06.2017
SI/2017/570  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Örtliche Prüfung der Stadtkasse für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
2017/0181  
Ö 6  
Überörtliche Finanzstatusprüfung der Stadt Sehnde durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof
Enthält Anlagen
2017/0182  
Ö 7     Neuregelungen nach der Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung (KomHKVO)
2017/0184  
Ö 7.1  
Neuregelungen nach der Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung (KomHKVO)
2017/0184-1  
Ö 8  
Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2016 des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Sehnde" sowie Entlastung der Betriebsleitung und Behandlung des Jahresergebnisses
Enthält Anlagen
2017/0202  
Ö 9  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2021
Enthält Anlagen
2017/0203  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a) Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, die Beschlüsse zu c) zu fassen.

 

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, die Beschlüsse zu c) zu fassen.

 

c) Der Rat fasst folgende Beschlüsse:

 

  1. Der Rat beschließt gem. §§ 27 und 28 der Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO) den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018, die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2019 bis 2021 und den Stellenplan 2018 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung in den der Beschlussvorlage Nr. 2017/0203 beigefügten Fassungen.

 

  1. Dem von der Stadtwerke Sehnde GmbH aufgestellte Investitionsplan 2018 für den Bereich Abwasser in Höhe von 4.331.300,00 € wird zugestimmt.

 

  1. Der zurzeit gültige Gebührensatz für die Niederschlagswasserbeseitigung beträgt unverändert 0,25 €/qm.
    Der zurzeit gültige Gebührensatz für die Schmutzwasserbeseitigung beträgt unverändert 3,55 €/cbm.

 

  1. Die bisher gültigen Gebührensätze im Bereich der dezentralen Abwasserbeseitigung werden beibehalten.

 

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 20.09.2017    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Beschluss:
 

a) Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, die folgenden  Beschlüsse zu fassen:

 

  1. Der Rat beschließt gem. §§ 27 und 28 der Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO) den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018, die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2019 bis 2021 und den Stellenplan 2018 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung in den der Beschlussvorlage Nr. 2017/0203 beigefügten Fassungen.

 

  1. Dem von der Stadtwerke Sehnde GmbH aufgestellte Investitionsplan 2018 für den Bereich Abwasser in Höhe von 4.331.300,00 € wird zugestimmt.

 

  1. Der zurzeit gültige Gebührensatz für die Niederschlagswasserbeseitigung beträgt unverändert 0,25 €/qm.
    Der zurzeit gültige Gebührensatz für die Schmutzwasserbeseitigung beträgt unverändert 3,55 €/cbm.

 

  1. Die bisher gültigen Gebührensätze im Bereich der dezentralen Abwasserbeseitigung werden beibehalten.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 28.09.2017    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Der Rat fasst folgende Beschlüsse:

 

  1. Der Rat beschließt gem. §§ 27 und 28 der Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO) den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018, die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2019 bis 2021 und den Stellenplan 2018 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung in den der Beschlussvorlage Nr. 2017/0203 beigefügten Fassungen.

 

  1. Dem von der Stadtwerke Sehnde GmbH aufgestellte Investitionsplan 2018 für den Bereich Abwasser in Höhe von 4.331.300,00 € wird zugestimmt.

 

  1. Der zurzeit gültige Gebührensatz für die Niederschlagswasserbeseitigung beträgt unverändert 0,25 €/qm.
    Der zurzeit gültige Gebührensatz für die Schmutzwasserbeseitigung beträgt unverändert 3,55 €/cbm.

 

  1. Die bisher gültigen Gebührensätze im Bereich der dezentralen Abwasserbeseitigung werden beibehalten.

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 10  
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Infrastruktur Sehnde GmbH; hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
Enthält Anlagen
2017/0207  
Ö 11     Kindertagesstättenbedarfsplan der Stadt Sehnde 2018
Enthält Anlagen
2017/0186  
Ö 11.1  
Kindertagesstättenbedarfsplan der Stadt Sehnde 2018
2017/0186-1  
Ö 12     Standortentscheidung für die Erweiterung der Ganztagsschule in Höver
Enthält Anlagen
2017/0194  
Ö 12.1  
Standortentscheidung für die Erweiterung der Ganztagsschule in Höver
Enthält Anlagen
2017/0194-1  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 510 "Heinrichstraße" im Ortsteil Wehmingen der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2017/0208  
Ö 14     Öffentliche Bekanntmachungen
2017/0129  
Ö 14.1     Öffentliche Bekanntmachungen
2017/0129-1  
Ö 14.2  
Öffentliche Bekanntmachungen
2017/0129-2  
Ö 15  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 hier: Einbringung
Enthält Anlagen
2017/0210  
Ö 16  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)