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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit |
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| Ö 2 |
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 20.06.2018 |
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SI/2018/790 |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 19.09.2018 |
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SI/2018/791 |
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| Ö 3 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| Ö 4 |
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Eigenbetrieb Stadtentwässerung
hier: Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2017 des Eigenbetriebes - Stadtentwässerung Sehnde - sowie Entlastung der Betriebsleitung |
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2018/0419 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: a) Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, die Beschlüsse zu c) zu fassen. b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, die Beschlüsse zu c) zu fassen. c) Der Rat fasst folgende Beschlüsse: - Der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Sehnde über die Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Stadtentwässerung für das Haushaltsjahr 2017 sowie die Stellungnahme der Betriebsleitung zu diesem Bericht wird gem. § 129 Abs. 1 Satz 2 NKomVG zur Kenntnis genommen.
- Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Stadtentwässerung für das Haushaltsjahr 2017 wird gem. § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG in Verbindung mit § 35 der Eigenbetriebsverordnung beschlossen. Der Betriebsleitung wird nach § 35 der Eigenbetriebsverordnung die Entlastung erteilt.
- Der Fehlbetrag aus dem ordentlichen Ergebnis in Höhe von 38.315,70 € wird mit der gem. § 12 Abs. 1 EigBetrVO bestehenden Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses gedeckt.
- Das Basisreinvermögen wird von 50.000,00 € um 123.464,37 € erhöht und auf 173.464,37 € festgesetzt.
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GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste DATUM: Mi, 24.10.2018 TOP: Ö 4 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, die folgenden Beschlüsse zu fassen. Der Rat fasst folgende Beschlüsse: - Der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Sehnde über die Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Stadtentwässerung für das Haushaltsjahr 2017 sowie die Stellungnahme der Betriebsleitung zu diesem Bericht wird gem. § 129 Abs. 1 Satz 2 NKomVG zur Kenntnis genommen.
- Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Stadtentwässerung für das Haushaltsjahr 2017 wird gem. § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG in Verbindung mit § 35 der Eigenbetriebsverordnung beschlossen. Der Betriebsleitung wird nach § 35 der Eigenbetriebsverordnung die Entlastung erteilt.
- Der Fehlbetrag aus dem ordentlichen Ergebnis in Höhe von 38.315,70 € wird mit der gem. § 12 Abs. 1 EigBetrVO bestehenden Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses gedeckt.
- Das Basisreinvermögen wird von 50.000,00 € um 123.464,37 € erhöht und auf 173.464,37 € festgesetzt.
Abstimmungsergebnis: 9 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en | | |
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GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde DATUM: Do, 01.11.2018 TOP: Ö 14 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
Der Rat fasst folgende Beschlüsse: - Der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Sehnde über die Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Stadtentwässerung für das Haushaltsjahr 2017 sowie die Stellungnahme der Betriebsleitung zu diesem Bericht wird gem. § 129 Abs. 1 Satz 2 NKomVG zur Kenntnis genommen.
- Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Stadtentwässerung für das Haushaltsjahr 2017 wird gem. § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG in Verbindung mit § 35 der Eigenbetriebsverordnung beschlossen. Der Betriebsleitung wird nach § 35 der Eigenbetriebsverordnung die Entlastung erteilt.
- Der Fehlbetrag aus dem ordentlichen Ergebnis in Höhe von 38.315,70 € wird mit der gem. § 12 Abs. 1 EigBetrVO bestehenden Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses gedeckt.
- Das Basisreinvermögen wird von 50.000,00 € um 123.464,37 € erhöht und auf 173.464,37 € festgesetzt.
Abstimmungsergebnis: 31 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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| Ö 5 |
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Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde
hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2022
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2018/0420 |
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| Ö 6 |
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Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde
hier: Gebührenkalkulation 2019, Zwischenkalkulation 2018, Betriebsabrechnung 2017 |
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2018/0421 |
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| Ö 7 |
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Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Stadtwerke Sehnde GmbH;
hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
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2018/0398 |
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| Ö 8 |
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Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Infrastruktur Sehnde GmbH;
hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
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2018/0416 |
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| Ö 9 |
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Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages mit der Schützengesellschaft Höver |
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2018/0286 |
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| Ö 10 |
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Anfragen an die Verwaltung |
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| N 11 |
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(nichtöffentlich) |
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