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Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium:	Rat der Stadt Sehnde
Datum:	Do, 30.04.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:10 - 20:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Ratssaal des Rathauses
Ort:	Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 19.03.2015

SI/2015/269

Ö 3

Mitteilungen des Bürgermeisters

2015/0209

Ö 4

Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien

Ö 5

Anfragen des Rates an die Verwaltung

Ö 6

Teilnahme am Projekt "Lokale Kümmerer" im Bahnhofsumfeld der Stadt Sehnde Hier: Verlängerung der Projektlaufzeit um 3 Jahre

2015/0166

Ö 7

Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde hier: Ehrung von Wahlhelfern

2014/0076

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Sehnde hat den Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 07.09.2014 zur Kenntnis genommen und verweist diesen zur weiteren Beratung an den Fachausschuss Bürgerservice.

09.10.2014 - Rat der Stadt Sehnde

Ö 10 - ungeändert beschlossen

Beschluss:
Der Rat der Stadt Sehnde hat den Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 07.09.2014 zur Kenntnis genommen und verweist diesen zur weiteren Beratung an den Fachausschuss Bürgerservice.

Abstimmungsergebnis:

31	Ja-Stimme/n
0	Nein-Stimme/n
0	Enthaltung/en

30.04.2015 - Rat der Stadt Sehnde

Ö 7 - (offen)

Beschluss:
Der Rat der Stadt Sehnde hat den Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 07.09.2014 zur Kenntnis genommen und verweist diesen zur weiteren Beratung an den Fachausschuss Bürgerservice.

Ö 7.1

Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde hier: Ehrung von Wahlhelfern

2014/0076-1

Ö 8

Ernennung von Chris Rühmkorf zum stellvetretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Wassel

2015/0172

Ö 9

Ganztagsgrundschulen in Sehnde, hier: Planung nach Bedarfsermittlung von weiterer oder weiteren Ganztagsgrundschule(n) in Sehnde

2015/0178

Ö 9.1

Ganztagsgrundschulen in Sehnde, hier: Planung nach Bedarfsermittlung von weiterer oder weiteren Ganztagsgrundschule(n) in Sehnde

2015/0178-1

Ö 10

Anpassung der Gestaltung des Außenbereichs des Selbstlernzentrums an der KGS Sehnde

2015/0190

Ö 11

Konzeption der Kinder- und Jugendarbeit in Sehnde und Personalentwicklung

2015/0132

Ö 11.1

Konzeption der Kinder- und Jugendarbeit in Sehnde und Personalentwicklung

2015/0132-1

Ö 12

Neufassung der Förderrichtlinien der Stadt Sehnde zur erweiterten Gebührenfreistellung für die Betreuung in Kindertagesstätten, Tageseinrichtungen und in Tagespflege

2015/0196

Ö 13

Ausweitung der Betreuungszeiten und -plätze in der Kindertagesstätte Südtorfeld und im Dorfkindergarten Dolgen

2015/0197

Ö 14

Widmung von Straßen gemäß § 6 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) hier: Straßen im Baugebiet "Kälberanger" und "Kleewiese" im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde

2015/0160

Ö 15

Widmung von Straßen gemäß § 6 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) Hier: Straßen im Baugebiet "Rethmar-Süd" und die Straßen "Vor dem Dorf" und im Baugebiet "Salzburg" im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde

2015/0170

Ö 16

Widmung von Straßen gemäß § 6 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) Hier: Verkehrsflächen im Gewerbegebiet "Ahlter Feld" im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde

2015/0173

Ö 16.1

Widmung von Straßen gemäß § 6 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) Hier: Verkehrsflächen im Gewerbegebiet "Ahlter Feld" im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde

2015/0173-1

Ö 17

Bebauungsplan Nr. 716 "Am Park", 6. Änderung, im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss zur Änderung der Örtlichen Bauvorschrift

2015/0183

Ö 18

Bebauungsplan Nr. 720 "Neuer Garten", 3. Änderung, im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss zur Änderung der Örtlichen Bauvorschrift

2015/0184

Ö 19

Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Verbesserung der Straßenbeleuchtung in verschiedenen Straßen in Sehnde, OT Sehnde hier: Aufwandsspaltung gemäß § 7 Ziff. 9 und Abschnittsbildung gemäß § 8 Abs.3 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS).