Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 28.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 22.06.2017
SI/2017/570  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Örtliche Prüfung der Stadtkasse für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
2017/0181  
Ö 6  
Überörtliche Finanzstatusprüfung der Stadt Sehnde durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof
Enthält Anlagen
2017/0182  
Ö 7     Neuregelungen nach der Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung (KomHKVO)
2017/0184  
Ö 7.1  
Neuregelungen nach der Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung (KomHKVO)
2017/0184-1  
Ö 8  
Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2016 des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Sehnde" sowie Entlastung der Betriebsleitung und Behandlung des Jahresergebnisses
Enthält Anlagen
2017/0202  
Ö 9  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2021
Enthält Anlagen
2017/0203  
Ö 10  
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Infrastruktur Sehnde GmbH; hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
Enthält Anlagen
2017/0207  
Ö 11     Kindertagesstättenbedarfsplan der Stadt Sehnde 2018
Enthält Anlagen
2017/0186  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Kindertagesstätten und Jugend empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen

 

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen

 

c) Der Rat der Stadt Sehnde beschließt:

 

  1. Die Ausweitung der Dreivierteltagsbetreuung mit folgenden Maßnahmen:
    1. Erweiterung 15:00 Uhr Betreuung Kita Im Bosenkamp von 10 auf 25 Betreuungsplätze
    2. Erweiterung der 14:00 Uhr Gruppe in der Kita Südtorfeld in eine 15:00 Uhr Gruppe
    3. Erweiterung 14:00 Uhr Betreuung in der Kita Ilten Berliner Straße von 10 auf 25 Plätze

Aufwendungen:

Erträge:

 

7.300,00 €

1.100,00 €

Kita Im Bosenkamp

12.200,00 €

2.200,00 €

Kita Südtorfeld

5.600,00 €

1.500,00 €

Kita Berliner Str.

 

 

 

25.100,00 €

4.800,00 €

Gesamt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

  1. In Hinblick auf den Stufenplan des Landes Niedersachsen, die wöchentlichen Stunden der Drittkräfte in allen finanzhilfefähigen Krippengruppen (mind. 11 Kinder zum Stichtag 01.10. in einer Gruppe) zum Kita-Jahr 2018/2019 (01.08.2018) von derzeit 26 Stunden auf 29 Stunden anzuheben.

Insgesamt bedeutet dies bei 11 Drittkräften Mehraufwendungen im Bereich der Personalkosten in Höhe von ca. 31.000,00 €, demgegenüber stehen höhere Erträge durch die steigende Finanzhilfe in Höhe von ca. 29.300,00 € je Drittkraft. In Summe bedeutet dies höhere Personalaufwendungen von ca. 35.200,00 € und höhere Erträge von ca. 33.000,00 €.

 

 

  1. Eine Erhöhung der Springkraftstunden um 45 Wochenarbeitsstunden zum 01.10.2017, um den gesetzlichen Empfehlungen zu den Vertretungskapazitäten im Kita-Bereich zu entsprechen. Dies bedeutet einen Personalmehraufwand in Höhe von ca. 55.000,00 € (anteilig in 2017: ca. 13.800,00 €).

 

  1. Aufgrund der zusätzlichen Kitagruppen mit insgesamt 62 Betreuungsplätzen eine Stundenerhöhung im Umfang von einer Stunde zum 01.01.2018 in der Kita-Verwaltung. Es ergeben sich zusätzliche Personalaufwendungen in Höhe von ca. 1.300,00 € jährlich.

 

  1. Die Verlängerung des Mietvertrages der mobilen Raumeinheit für den Hort Regenbogen auf dem Schulhof der Wilhelm-Raabe-Schule in Ilten um weitere zwei Jahre bis zum Ende des Kitajahres 2019/20 (31.07.2020). Die monatlichen Mietkosten betragen für die gesamte Anlage 4.426,80 € und damit jährlich 53.121,60 € (anteilig in 2018: 17.707,20 €).

 

  1. Die Verwaltung mit der Planung der konkreten Umsetzung der in der Kitabedarfsplanung beschriebenen zweigruppigen Erweiterung der Kita Hugo-Remmert-Straße in Ilten zu beauftragen.

 

  1. Die Erteilung eines Planungsauftrags an die Infrastruktur Sehnde GmbH durch die Verwaltung zur Deckung des Raumbedarfs für den Hort Kunterbunt, wenn die derzeitigen Räumlichkeiten in der Astrid-Lindgren-Grundschule aufgrund steigender Schülerzahlen zum Schuljahr 2019/2020 nicht mehr zur Verfügung stehen.

 

  1. Die Erteilung eines Planungsauftrags inklusive Prüfung des Standortes Kirchengrundstück in der Mittelstraße an die Infrastruktur Sehnde GmbH durch die Verwaltung zur Deckung des Raumbedarfs für zusätzliche Krippen- und Kitaplätzen in Sehnde-Mitte durch steigende Kinderzahlen aufgrund der Baugebiete.

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Kindertagesstätten und Jugend    DATUM: Mo, 04.09.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:


a) Der Fachausschuss Kindertagesstätten und Jugend empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen

 

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen

 

c) Der Rat der Stadt Sehnde beschließt:

 

  1. Die Ausweitung der Dreivierteltagsbetreuung mit folgenden Maßnahmen:
    1. Erweiterung 15:00 Uhr Betreuung Kita Im Bosenkamp von 10 auf 25 Betreuungsplätze
    2. Erweiterung der 14:00 Uhr Gruppe in der Kita Südtorfeld in eine 15:00 Uhr Gruppe
    3. Erweiterung 14:00 Uhr Betreuung in der Kita Ilten Berliner Straße von 10 auf 25 Plätze

Aufwendungen:

Erträge:

 

7.300,00 €

1.100,00 €

Kita Im Bosenkamp

12.200,00 €

2.200,00 €

Kita Südtorfeld

5.600,00 €

1.500,00 €

Kita Berliner Str.

 

 

 

25.100,00 €

4.800,00 €

Gesamt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

  1. In Hinblick auf den Stufenplan des Landes Niedersachsen, die wöchentlichen Stunden der Drittkräfte in allen finanzhilfefähigen Krippengruppen (mind. 11 Kinder zum Stichtag 01.10. in einer Gruppe) zum Kita-Jahr 2018/2019 (01.08.2018) von derzeit 26 Stunden auf 29 Stunden anzuheben.

Insgesamt bedeutet dies bei 11 Drittkräften Mehraufwendungen im Bereich der Personalkosten in Höhe von ca. 31.000,00 €, demgegenüber stehen höhere Erträge durch die steigende Finanzhilfe in Höhe von ca. 29.300,00 € je Drittkraft. In Summe bedeutet dies höhere Personalaufwendungen von ca. 35.200,00 € und höhere Erträge von ca. 33.000,00 €.

 

 

  1. Eine Erhöhung der Springkraftstunden um 45 Wochenarbeitsstunden zum 01.10.2017, um den gesetzlichen Empfehlungen zu den Vertretungskapazitäten im Kita-Bereich zu entsprechen. Dies bedeutet einen Personalmehraufwand in Höhe von ca. 55.000,00 € (anteilig in 2017: ca. 13.800,00 €).

 

  1. Aufgrund der zusätzlichen Kitagruppen mit insgesamt 62 Betreuungsplätzen eine Stundenerhöhung im Umfang von einer Stunde zum 01.01.2018 in der Kita-Verwaltung. Es ergeben sich zusätzliche Personalaufwendungen in Höhe von ca. 1.300,00 €hrlich.

 

  1. Die Verlängerung des Mietvertrages der mobilen Raumeinheit für den Hort Regenbogen auf dem Schulhof der Wilhelm-Raabe-Schule in Ilten um weitere zwei Jahre bis zum Ende des Kitajahres 2019/20 (31.07.2020). Die monatlichen Mietkosten betragen für die gesamte Anlage 4.426,80 € und damit jährlich 53.121,60 € (anteilig in 2018: 17.707,20 €).

 

Die Aufstockung der dritten Hortgruppe im Hort Ilten mit derzeit 12 betreuungsplätze auf insgesamt 20 betreuungsplätze zum 01.08.2018 aufzustocken. Hierfür ist die Einstellung einer Zweitkraft mit 29 Stunden notwendig. Dies entspricht zusätzlichen Personalaufwendungen von ca. 31.000,00 (anteilig in 2018: ca. 12.900,00 ). Dem gegenüber stehen höhere Erträge durch zusätzliche Gebühren in Höhe von ca. 15.000,00 (anteilig in 2018: ca. 6.250,00 ) und Finanzhilfe in Höhe von ca. 5.900,00 (anteilig in 2018: ca. 2.500,00 )

 

  1. Die Verwaltung mit der Planung der konkreten Umsetzung der in der Kitabedarfsplanung beschriebenen zweigruppigen Erweiterung der Kita Hugo-Remmert-Straße in Ilten zu beauftragen.

 

  1. Die Erteilung eines Planungsauftrags an die Infrastruktur Sehnde GmbH durch die Verwaltung zur Deckung des Raumbedarfs für den Hort Kunterbunt, wenn die derzeitigen Räumlichkeiten in der Astrid-Lindgren-Grundschule aufgrund steigender Schülerzahlen zum Schuljahr 2019/2020 nicht mehr zur Verfügung stehen.

 

  1. Die Erteilung eines Planungsauftrags inklusive Prüfung des Standortes Kirchengrundstück in der Mittelstraße an die Infrastruktur Sehnde GmbH durch die Verwaltung zur Deckung des Raumbedarfs für zusätzliche Krippen- und Kitaplätzen in Sehnde-Mitte durch steigende Kinderzahlen aufgrund der Baugebiete.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 28.09.2017    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
Ö 11.1  
Kindertagesstättenbedarfsplan der Stadt Sehnde 2018
2017/0186-1  
Ö 12     Standortentscheidung für die Erweiterung der Ganztagsschule in Höver
Enthält Anlagen
2017/0194  
Ö 12.1  
Standortentscheidung für die Erweiterung der Ganztagsschule in Höver
Enthält Anlagen
2017/0194-1  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 510 "Heinrichstraße" im Ortsteil Wehmingen der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2017/0208  
Ö 14     Öffentliche Bekanntmachungen
2017/0129  
Ö 14.1     Öffentliche Bekanntmachungen
2017/0129-1  
Ö 14.2  
Öffentliche Bekanntmachungen
2017/0129-2  
Ö 15  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 hier: Einbringung
Enthält Anlagen
2017/0210  
Ö 16  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)