Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium:	Rat der Stadt Sehnde
Datum:	Do, 28.09.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 20:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Ratssaal des Rathauses
Ort:	Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 22.06.2017

SI/2017/570

Ö 3

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 4

Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien

Ö 5

Örtliche Prüfung der Stadtkasse für das Haushaltsjahr 2017

2017/0181

Ö 6

Überörtliche Finanzstatusprüfung der Stadt Sehnde durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof

2017/0182

Ö 7

Neuregelungen nach der Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung (KomHKVO)

2017/0184

Ö 7.1

Neuregelungen nach der Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung (KomHKVO)

2017/0184-1

Ö 8

Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2016 des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Sehnde" sowie Entlastung der Betriebsleitung und Behandlung des Jahresergebnisses

2017/0202

Ö 9

Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2021

2017/0203

Ö 10

Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Infrastruktur Sehnde GmbH; hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung

2017/0207

Ö 11

Kindertagesstättenbedarfsplan der Stadt Sehnde 2018

2017/0186

Ö 11.1

Kindertagesstättenbedarfsplan der Stadt Sehnde 2018

2017/0186-1

Ö 12

Standortentscheidung für die Erweiterung der Ganztagsschule in Höver

2017/0194

Ö 12.1

Standortentscheidung für die Erweiterung der Ganztagsschule in Höver

2017/0194-1

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen.

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen.

c) Der Rat beauftragt die Verwaltung den Standort 2 (Am Schulhof) genehmigungsreif beplanen zu lassen.

14.09.2017 - Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales

Ö 4.1 - ungeändert beschlossen

Beschluss:
a) Der Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen.

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen.

c) Der Rat beauftragt die Verwaltung den Standort 2 (Am Schulhof) genehmigungsreif beplanen zu lassen.

Abstimmungsergebnis:

10	Ja-Stimme/n
0	Nein-Stimme/n
1	Enthaltung/en

28.09.2017 - Rat der Stadt Sehnde

Ö 12.1 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Rat beauftragt die Verwaltung den Standort 2 (Am Schulhof) genehmigungsreif beplanen zu lassen.

Abstimmungsergebnis:

30	Ja-Stimme/n
0	Nein-Stimme/n
0	Enthaltung/en

Ö 13

Bebauungsplan Nr. 510 "Heinrichstraße" im Ortsteil Wehmingen der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss

2017/0208

Ö 14

Öffentliche Bekanntmachungen

2017/0129

Ö 14.1

Öffentliche Bekanntmachungen

2017/0129-1

Ö 14.2

Öffentliche Bekanntmachungen

2017/0129-2

Ö 15

Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 hier: Einbringung

2017/0210

Ö 16

Anfragen des Rates an die Verwaltung

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)