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Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Gremium: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Datum: Mi, 24.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:44 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer im Anbau des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 20.06.2018  
SI/2018/790  
Ö 2.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 19.09.2018  
SI/2018/791  
Ö 3  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 4  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung hier: Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2017 des Eigenbetriebes - Stadtentwässerung Sehnde - sowie Entlastung der Betriebsleitung  
Enthält Anlagen
2018/0419  
Ö 5  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2022  
Enthält Anlagen
2018/0420  
Ö 6  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Gebührenkalkulation 2019, Zwischenkalkulation 2018, Betriebsabrechnung 2017  
Enthält Anlagen
2018/0421  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a) Der Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, die Beschlüsse zu c) zu fassen.

 

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, die Beschlüsse zu c) zu fassen.

 

c) Der Rat fasst folgende Beschlüsse:

 

Der Rat nimmt die Ergebnisse der Betriebsabrechnung 2017 zur Kenntnis und beschließt die Zwischenkalkulation 2018 sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2019.

 

Die zurzeit gültigen Gebührensätze im Bereich der zentralen Abwasserbeseitigung werden beibehalten.

 

Die zurzeit gültigen Gebührensätze im Bereich der dezentralen Abwasserbeseitigung werden beibehalten.

 

 

   
    24.10.2018 - Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
 

Der Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, die folgenden Beschlüsse zu fassen.

 

Der Rat fasst folgende Beschlüsse:

 

Der Rat nimmt die Ergebnisse der Betriebsabrechnung 2017 zur Kenntnis und beschließt die Zwischenkalkulation 2018 sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2019.

 

Die zurzeit gültigen Gebührensätze im Bereich der zentralen Abwasserbeseitigung werden beibehalten.

 

Die zurzeit gültigen Gebührensätze im Bereich der dezentralen Abwasserbeseitigung werden beibehalten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

 

   
    01.11.2018 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Rat fasst folgende Beschlüsse:

 

Der Rat nimmt die Ergebnisse der Betriebsabrechnung 2017 zur Kenntnis und beschließt die Zwischenkalkulation 2018 sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2019.

 

Die zurzeit gültigen Gebührensätze im Bereich der zentralen Abwasserbeseitigung werden beibehalten.

 

Die zurzeit gültigen Gebührensätze im Bereich der dezentralen Abwasserbeseitigung werden beibehalten.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 7  
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Stadtwerke Sehnde GmbH; hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung  
Enthält Anlagen
2018/0398  
Ö 8  
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Infrastruktur Sehnde GmbH; hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung  
Enthält Anlagen
2018/0416  
Ö 9  
Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages mit der Schützengesellschaft Höver  
2018/0286  
Ö 10  
Anfragen an die Verwaltung      
N 11     (nichtöffentlich)