Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 15.02.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:07 - 19:24 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     "Einwohnerfragestunde"    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 21.12.2023
SI/2023/005  
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2024/0409  
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 6  
Ernennung von Jost-Christian Lengwenat zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Haimar
2024/0387  
Ö 7  
Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Rethmar
2024/0391  
Ö 8  
Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Rethmar
2024/0392  
Ö 9  
Projekt "Neue Mitte Sehnde", hier: Raumprogramm Neues Rathaus Sehnde
Enthält Anlagen
2024/0396  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 114 "Eichenkamp", OT Evern, Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0770-1  
Ö 11  
48. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich der Ortslage Dolgen hier: - Aufstellungsbeschluss mit geändertem Geltungsbereich
Enthält Anlagen
2021/0952-1  
Ö 12  
Einziehung von Teilflächen der Straße "Nordstraße" in Sehnde, Ortsteil Sehnde, gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) - Absicht der Einziehung -
Enthält Anlagen
2024/0405  
Ö 13  
Einziehung von Teilflächen der Straße "Moltkestraße" in Sehnde, Ortsteil Sehnde, gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) - Einziehungsbeschluss
Enthält Anlagen
2024/0394  
Ö 14  
Bebauungsplan Nr. 156 "Südlich Ost-West-Straße" im Ortsteil Dolgen, Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2024/0404  
Ö 15  
Sanierung und Teilneubau des Baubetriebshofes Sehnde    
Ö 16  
Zukünftige Veränderungen im Stellenplan
2024/0395  
Ö 17  
2. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024
Enthält Anlagen
2024/0390  
Ö 18  
Zustimmung zu einem außerplanmäßigen Aufwand und einer außerplanmäßigen Auszahlung; hier: Außenspielgerät Kindertagesstätte Bolzum
2024/0401  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a)      Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, den Beschluss zu c) zu fassen.

 

b)      Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu c) zufassen.

 

      c) Der Rat beschließt einen überplanmäßigen Aufwand und eine überplanmäßige

 

Auszahlung im Produkt 32005 – Kindertagesstätte Bolzum - für das Sachkonto – 072002 (Inv. 23.103) – Investition Außenspielgerät Kindertagesstätte Bolzum - in Höhe von 40.000,00 €.

 

Deckungsmittel stehen als Minderaufwendungen im Produkt 3650100 - Tageseinrichtungen für Kinder in freier Trägerschaft – beim Sachkonto 4318001 in ausreichender Höhe zur Verfügung.

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 07.02.2024    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:


Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat, den Beschluss wie folgt zu fassen.

 

Der Rat beschließt einen außerplanmäßigen Aufwand und eine außerplanmäßige

 

Auszahlung im Produkt 32005 Kindertagesstätte Bolzum - für das Sachkonto 0720002 (Inv. 23.103) Investition Außenspielgerät Kindertagesstätte Bolzum - in Höhe von 40.000,00 €.

 

Deckungsmittel stehen als Minderaufwendungen im Produkt 3650100 - Tageseinrichtungen für Kinder in freier Trägerschaft beim Sachkonto 4318001 in ausreichender Höhe zur Verfügung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 15.02.2024    TOP: Ö 18
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Rat beschließt einen überplanmäßigen Aufwand und eine überplanmäßige

Auszahlung im Produkt 32005 Kindertagesstätte Bolzum - für das Sachkonto 072002 (Inv. 23.103) Investition Außenspielgerät Kindertagesstätte Bolzum - in Höhe von 40.000,00 €.

 

Deckungsmittel stehen als Minderaufwendungen im Produkt 3650100 - Tageseinrichtungen für Kinder in freier Trägerschaft beim Sachkonto 4318001 in ausreichender Höhe zur Verfügung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 19  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung hier: Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2021 des Eigenbetriebes - Stadtentwässerung Sehnde - sowie Entlastung der Betriebsleitung
Enthält Anlagen
2024/0402  
Ö 20     Antrag der AfD-Fraktion vom 13.09.2023 hier: Rathausneubau auf den Prüfstand stellen
Enthält Anlagen
2023/0333-1  
Ö 20.1  
Antrag der AfD-Fraktion vom 13.09.2023 hier: Rathausneubau auf den Prüfstand stellen
Enthält Anlagen
2023/0333-2  
Ö 21  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.12.2023 hier: Landesförderung nutzen - berufsbegleitende Ausbildung zur Erzieherin/zum Erzieher besonders fördern
Enthält Anlagen
2023/0386  
Ö 22  
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 31.01.2024 hier: Antrag zur Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung in Sehnde
Enthält Anlagen
2024/0412  
Ö 23  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.02.2024 hier: Abschaffung der Straßenausbaubeiträge (Strabs) mit gleichzeitiger Erhöhung der Grundsteuer zur Refinanzierung
Enthält Anlagen
2024/0413  
Ö 24  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 25  
-Schließung der Sitzung öffentlicher Teil    
Ö 26     "Einwohnerfragestunde"    
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)