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Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Stadtentwicklung und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Fachausschusses Stadtentwicklung und Umwelt
Gremium: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt
Datum: Di, 05.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 17.04.2018  
SI/2018/781  
Ö 3  
Sachstand zu den Bauvorhaben der Stadt Sehnde - Sachstandsbericht      
Ö 4  
42. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Rethmar West" hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen - Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2018/0300  
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 362 "Steinweg" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen, Bedenken und Hinweise - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2018/0338  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

b) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Beschluss zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (1, 2) BauGB und der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden gemäß § 4 BauGB:

Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Bebauungsplanes Nr. 362 Steinweg“, Stadt Sehnde, Ortsteil Sehnde wird, wie in der Anlage 6 zur Beschlussvorlage Nr. 2018/0338 aufgeführt, zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in der Anlage 6 werden beschlossen. Die Anlage 6 zur Beschlussvorlage Nr. 2018/0338 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 362 Steinweg als Satzung und die Begründung dazu sowie die 22. Berichtigung des Flächennutzungsplans..

 

   
    28.05.2018 - Ortsrat Sehnde
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
 

a)Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

b)Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

c)Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

d)Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Beschluss zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (1, 2) BauGB und der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden gemäß § 4 BauGB:

Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Bebauungsplanes Nr. 362 „Steinweg“, Stadt Sehnde, Ortsteil Sehnde wird, wie in der Anlage 6 zur Beschlussvorlage Nr. 2018/0338 aufgeführt, zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in der Anlage 6 werden beschlossen. Die Anlage 6 zur Beschlussvorlage Nr. 2018/0338 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 362 „Steinweg“ als Satzung und die Begründung dazu sowie die 22. Berichtigung des Flächennutzungsplans.

 

 

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    05.06.2018 - Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt
    Ö 5 - (offen)
   

Beschluss:
 

Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

1. Beschluss zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (1, 2) BauGB und der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden gemäß § 4 BauGB:

Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Bebauungsplanes Nr. 362 „Steinweg“, Stadt Sehnde, Ortsteil Sehnde wird, wie in der Anlage 6 zur Beschlussvorlage Nr. 2018/0338 aufgeführt, zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in der Anlage 6 werden beschlossen. Die Anlage 6 zur Beschlussvorlage Nr. 2018/0338 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

2. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 362 „Steinweg“ als Satzung und die Begründung dazu sowie die 22. Berichtigung des Flächennutzungsplans..

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    28.06.2018 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Beschluss zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (1, 2) BauGB und der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden gemäß § 4 BauGB:

Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Bebauungsplanes Nr. 362 Steinweg, Stadt Sehnde, Ortsteil Sehnde wird, wie in der Anlage 6 zur Beschlussvorlage Nr. 2018/0338 aufgeführt, zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in der Anlage 6 werden beschlossen. Die Anlage 6 zur Beschlussvorlage Nr. 2018/0338 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis:

34

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

2. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 362 Steinweg als Satzung und die Begründung dazu sowie die 22. Berichtigung des Fchennutzungsplans..

 

 

Abstimmungsergebnis:

34

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 6  
41. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Höver Südwiese" im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen aus der Beteiligung nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB - Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2018/0301  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 815 "Südwiese" mit Örtlichen Bauvorschriften im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen, Bedenken und Hinweise nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2018/0337  
Ö 8  
44. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Am Trendelkampe", Ortsteil Sehnde, Stadt Sehnde - hier: - Prüfung der eingegangenen Anregungen - Entwurfsbeschluss für die Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und die Beteiligung nach §4 (2) BauGB  
Enthält Anlagen
2018/0291  
Ö 9  
Beschluss über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich der 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 332 "Ortskern Neu II" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde  
Enthält Anlagen
2018/0339  
Ö 10  
Dorfentwicklung/Dorferneuerung in den Ortsteilen Bilm und Ilten der Stadt Sehnde hier: Antrag auf Verlängerung des Förderprogramms  
Enthält Anlagen
2018/0330  
Ö 11  
Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) - Antrag der Fa. Holcim zur Änderung einer Anlage zur Zementherstellung unter Verwendung von Brennstoff "Renotherm" (Abfallschlüsselnr. 190204) Hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2018/0347  
Ö 12  
Beschlussfassung über die überörtliche Prüfung durch den Landesrechnungshof – Erschließungsverträge – bei der Stadt Sehnde Prüfungsmitteilung des Landesrechnungshofes vom 18.04.2018  
Enthält Anlagen
2018/0350  
Ö 13  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 14  
Anfragen an die Verwaltung      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Stand Hochbaumaßnahmen 6_2018 (7 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Oberflächensanierung 2018 (63 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Straßen_Maßnahmen 2018 (69 KB)