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Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Stadtentwicklung und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Fachausschusses Stadtentwicklung und Umwelt
Gremium: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt
Datum: Di, 05.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 17.04.2018  
SI/2018/781  
Ö 3  
Sachstand zu den Bauvorhaben der Stadt Sehnde - Sachstandsbericht      
Ö 4  
42. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Rethmar West" hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen - Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2018/0300  
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 362 "Steinweg" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen, Bedenken und Hinweise - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2018/0338  
Ö 6  
41. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Höver Südwiese" im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen aus der Beteiligung nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB - Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2018/0301  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 815 "Südwiese" mit Örtlichen Bauvorschriften im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen, Bedenken und Hinweise nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2018/0337  
Ö 8  
44. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Am Trendelkampe", Ortsteil Sehnde, Stadt Sehnde - hier: - Prüfung der eingegangenen Anregungen - Entwurfsbeschluss für die Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und die Beteiligung nach §4 (2) BauGB  
Enthält Anlagen
2018/0291  
Ö 9  
Beschluss über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich der 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 332 "Ortskern Neu II" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde  
Enthält Anlagen
2018/0339  
Ö 10  
Dorfentwicklung/Dorferneuerung in den Ortsteilen Bilm und Ilten der Stadt Sehnde hier: Antrag auf Verlängerung des Förderprogramms  
Enthält Anlagen
2018/0330  
Ö 11  
Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) - Antrag der Fa. Holcim zur Änderung einer Anlage zur Zementherstellung unter Verwendung von Brennstoff "Renotherm" (Abfallschlüsselnr. 190204) Hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2018/0347  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Höver empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, den folgenden Beschluss zu fassen:

b) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, den folgenden Beschluss zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, den folgenden Beschluss zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst den folgenden Beschluss:

 

Der Rat beschließt die Stellungnahme zum Antrag der Firma Holcim zur Änderung einer Anlage zur Herstellung von Zement unter Verwendung des Brennstoffes „Renotherm“.

 

 

   
    29.05.2018 - Ortsrat Höver
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Ortsrat Höver empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, den folgenden Beschluss zu fassen:

 

Ergänzung der Stellungnahme:

Eine Anlieferung ist ausschließlich auf kürzesten Weg von der A7 aus Westen vorzusehen, ohne Nutzung der Ortsdurchfahrt (OD) Höver.

 

Stellungnahme:

Der Rat beschließt die Stellungnahme mit der Ergänzung des Ortsrates Höver zum Antrag der Firma Holcim zur Änderung einer Anlage zur Herstellung von Zement unter Verwendung des Brennstoffes „Renotherm“.

 

 

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    05.06.2018 - Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt
    Ö 11 - (offen)
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, den folgenden Beschluss zu fassen:

 

Ergänzung der Stellungnahme:

- Eine Anlieferung ist ausschließlich auf kürzesten Weg von der A7 aus Westen vorzusehen, ohne Nutzung der Ortsdurchfahrt (OD) Höver.

- Die Kontrollen und Prüfungen sollen von einem unabhängigen Institut erfolgen.

- Die Verwendung sehr giftiger Abfälle sowie carzinogene, mutagene und reprotoxische  Stoffe darf nicht zugelassen werden.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Stellungnahme:

Der Rat beschließt die Stellungnahme mit den Ergänzungen zum Antrag der Firma Holcim zur Änderung einer Anlage zur Herstellung von Zement unter Verwendung des Brennstoffes „Renotherm“.

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    28.06.2018 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 18 - (offen)
   
Ö 12  
Beschlussfassung über die überörtliche Prüfung durch den Landesrechnungshof – Erschließungsverträge – bei der Stadt Sehnde Prüfungsmitteilung des Landesrechnungshofes vom 18.04.2018  
Enthält Anlagen
2018/0350  
Ö 13  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 14  
Anfragen an die Verwaltung      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Stand Hochbaumaßnahmen 6_2018 (7 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Oberflächensanierung 2018 (63 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Straßen_Maßnahmen 2018 (69 KB)