Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Mi, 15.07.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der KGS Sehnde
Ort: Am Papenholz 11, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Pflichtenbelehrung gem. § 43 i.V. mit § 60 NKomVG und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 18.06.2020  
SI/2020/313  
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
2020/0780  
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien      
Ö 6  
Anfragen des Rates an die Verwaltung      
Ö 7  
Umbesetzung von Fachausschüssen
2020/0782  
Ö 8  
Benennung eines Vorsitzenden für den Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt  
2020/0781  
Ö 9  
Festlegung von Förderkriterien zur Ansiedlung von gesamtgesellschaftlich besonders wichtigen Funktionsträger*innen, insbesondere von Allgemeinmediziner*innen" und Fachärzt*innen", im Stadtgebiet Sehnde  
2020/0736-1  
Ö 10  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden für das Haushaltsjahr 2020  
2020/0776  
Ö 11  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020 hier: Erschließung Baugebiet Rethmar West  
Enthält Anlagen
2020/0784  
Ö 12  
Bauliche Erweiterung der Wilhelm-Raabe-Schule in Ilten; Wirtschaftlichkeitsbetrachtung einer Bestandserweiterung und eines Neubaus  
Enthält Anlagen
2020/0728  
Ö 13  
Antrag der Musikschule Ostkreis auf Übernahme der Gebührenausfälle  
Enthält Anlagen
2020/0759  
Ö 14  
Die Entwicklung der Bevölkerung in den Schulbezirken der Stadt Sehnde hier: - Bericht des ISP Eduard Pestel Institut für Systemforschung e.V.  
Enthält Anlagen
2020/0775  
Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 114 "Eichenkamp", OT Evern, Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2020/0770  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Dolgen-Evern-Haimer empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

b) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, den folgenden
    Beschluss zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst den folgenden Beschluss:

 

Aufstellungsbeschluss:

Auf Grund des § 2 Abs. 1 BauGB wird die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 114 "Eichenkamp" im Ortsteil Evern der Stadt Sehnde beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich umfasst den in der Anlage dargestellten Bereich.

 

   
    25.06.2020 - Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
a) Der Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu

   fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst den folgenden Beschluss:

 

Aufstellungsbeschluss:

Auf Grund des § 2 Abs. 1 BauGB wird die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 114 "Eichenkamp" im Ortsteil Evern der Stadt Sehnde beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich umfasst den in der Anlage dargestellten Bereich.

 

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    07.07.2020 - Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

 

Aufstellungsbeschluss:

Auf Grund des § 2 Abs. 1 BauGB wird die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 114 "Eichenkamp" im Ortsteil Evern der Stadt Sehnde beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich umfasst den in der Anlage dargestellten Bereich.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

 

   
    15.07.2020 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Aufstellungsbeschluss:

Auf Grund des § 2 Abs. 1 BauGB wird die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 114 "Eichenkamp" im Ortsteil Evern der Stadt Sehnde beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich umfasst den in der Anlage dargestellten Bereich.

 

 

Abstimmungsergebnis:

28

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 16     Vorstellung des Feuerwehrbedarfsplans 2020 -2. Überarbeitung-
Enthält Anlagen
2020/0744-2  
Ö 16.1  
Vorstellung des Feuerwehrbedarfsplans 2020 -überarbeiteter Beschluss-  
2020/0744-3  
Ö 17     Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Sehnde  
Enthält Anlagen
2020/0745  
Ö 17.1  
Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Sehnde  
Enthält Anlagen
2020/0745-1  
Ö 18     Spielplatzsatzung
Enthält Anlagen
2020/0746  
Ö 18.1     Spielplatzsatzung Nachtrag vom 08.07.2020
Enthält Anlagen
2020/0746-1  
Ö 18.2  
Spielplatzsatzung -2. Änderung-  
Enthält Anlagen
2020/0746-2  
Ö 19  
Satzung der Stadt Sehnde über die Unterbringung von Asylbewerber*innen und Flüchtlingen in der Stadt Sehnde  
Enthält Anlagen
2020/0766  
Ö 20  
Satzung der Stadt Sehnde über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Unterkünften für Asylbewerber*innen und Flüchtlingen  
Enthält Anlagen
2020/0767  
Ö 21  
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 20.06.2020 hier: Mittagsverpflegung in den Kitas
Enthält Anlagen
2020/0778  
Ö 22  
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 20.06.2020 hier: Ausgleichsflächenmanagement
Enthält Anlagen
2020/0779  
N 23     (nichtöffentlich)      
N 23.1     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)