Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 12.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     "Einwohnerfragestunde"      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 31.03.2022  
SI/2022/795  
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
 2022/0133  
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien      
Ö 6  
Ernennung der stellvertretenden Stadtfeuerwehrführung  
2022/0110  
Ö 7  
Ernennung von Jürgen Dauter zum Ehrenortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Sehnde  
Enthält Anlagen
 2022/0129  
Ö 8  
Ernennung von Werner Scheidler zum Ehrenbrandmeister der Ortsfeuerwehr Sehnde  
Enthält Anlagen
 2022/0130  
Ö 9  
Ernennung von Hendrik Preß zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Dolgen  
2022/0072  
Ö 10  
Ernennung von Friedrich Wilke-Rampenthal zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Evern  
2022/0107  
Ö 11  
Änderung der Feuerwehrgebührensatzung  
Enthält Anlagen
 2022/0109  
Ö 12  
Rückwirkendes Inkrafttreten der Satzung der Stadt Sehnde über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (Straßenausbaubeitragssatzung - ABS) in der Fassung der 1. Änderungssatzung  
Enthält Anlagen
 2022/0111  
Ö 13     Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2022  
2022/0127  
Ö 13.1  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2022  
2022/0127-1  
Ö 14     Raumprogramm der Turnhalle Dolgen; Antrag vom 31.01.2022 der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
 2022/0113  
Ö 14.1  
Raumprogramm der Turnhalle Dolgen; Antrag vom 31.01.2022 der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde  
2022/0113-1  
Ö 15  
Raumprogramm für die GS Breite Straße; Entscheidung über die Zügigkeit  
Enthält Anlagen
 2022/0116  
Ö 16     (nichtöffentlich)      
Ö 16.1  
Schaffung einer Interimslösung für die Grundschule Breite Straße; Errichtung von 2 allgemeinen Unterrichtsräumen, ggf. Umsetzung des Raumprogrammes  
2022/0118-1  
Ö 17  
Bebauungsplan Nr. 334 "Südtorfeld", 4. Änderung, mit Örtlichen Bauvorschriften im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 2022/0094  
Ö 18  
Einziehung von Teilflächen der Straße "Vorsteher-Rust-Straße" in Sehnde, Ortsteil Sehnde gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) -Absicht der Einziehung-  
Enthält Anlagen
 2022/0097  
Ö 19  
Widmung von Straßen gemäß § 6 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) hier: Widmung eines Teilstückes des Wirtschaftsweges "Trendelkampsweg" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde  
Enthält Anlagen
 2022/0098  
Ö 20  
Einziehung einer Teilfläche der Straße "Schmiedestraße" in Sehnde, Ortsteil Bolzum gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) -Absicht der Einziehung-  
Enthält Anlagen
 2022/0100  
Ö 21  
Beitritt zum Umweltverband "Kommunale Umwelt-AktioN UAN e. V." hier: Antragstellung auf Mitgliedschaft  
Enthält Anlagen
 2022/0106  
Ö 22     Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt!" hier: Einzelprojekte und Finanzierung  
Enthält Anlagen
 2022/0123  
Ö 22.1  
Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt!" hier: Einzelprojekte und Finanzierung  
Enthält Anlagen
 2022/0123-1  
Ö 23  
Umnutzung der Fahrzeughalle auf dem Gelände des ehemaligen Bundessortenamtes Rethmar hier: Vorstellung des Nutzungskonzeptes  
Enthält Anlagen
 2022/0117  
Ö 24  
Haushaltsplan 2022 der Musikschule Ostkreis; Sonderzuschuss der Kommunen  
Enthält Anlagen
 2022/0112  
Ö 25     Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Unterkünften für Asylbewerber*innen und Flüchtlinge  
Enthält Anlagen
 2022/0119  
Ö 25.1  
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Unterkünften für Asylbewerber*innen und Flüchtlinge  
Enthält Anlagen
 2022/0119-1  
Ö 26  
Antrag der AfD-Fraktion zur Einführung eines einheitlichen Berichtswesens für die Ratsmitglieder  
Enthält Anlagen
 2022/0125  
Ö 27  
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 11.04.2022 hier: Ausbau des Zivil- und Katastrophenschutzes in Sehnde
Enthält Anlagen
 2022/0131  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Zur Beratung

 

.
   
    12.05.2022 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 27 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 11.04.2022

zum: Ausbau des Zivil- und Katastrophenschutzes in Sehnde wird zur Beratung in den Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt verwiesen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 
Ö 28  
Familienzentrum Sehnde      
Ö 29  
Anfragen des Rates an die Verwaltung      
Ö 30  
-Schließung der Sitzung öffentlicher Teil      
Ö 31     "Einwohnerfragestunde"      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)      
N 34     (nichtöffentlich)      
N 34.1     (nichtöffentlich)      
N 35     (nichtöffentlich)      
N 35.1     (nichtöffentlich)      
N 36     (nichtöffentlich)      
N 37     (nichtöffentlich)      
N 38     (nichtöffentlich)      
N 38.1     (nichtöffentlich)      
N 38.2     (nichtöffentlich)      
N 39     (nichtöffentlich)