Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium:	Rat der Stadt Sehnde
Datum:	Do, 18.12.2025	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:34	Anlass:	Sitzung
Raum:	Ratssaal des Rathauses
Ort:	Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP		Betreff

Ö 1		"Einwohnerfragestunde"
Ö 2		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 27.11.2025	SI/2025/505
Ö 4		Mitteilungen des Bürgermeisters	2025/0762
Ö 5		Verleihung einer Ehrenbezeichnung	2025/0770
Ö 6		Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien
Ö 7		Erlass einer Satzung zur Erhöhung der Realsteuerhebesätze - Hebesatzsatzung	2025/0733
Ö 7.1		Erlass einer Satzung zur Erhöhung der Realsteuerhebesätze - Hebesatzsatzung	2025/0733-1
Ö 8		Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2029	2025/0739
Ö 9		Eigenbetrieb Stadtentwässerung hier: Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2024 des Eigenbetriebes - Stadtentwässerung Sehnde - sowie Entlastung der Betriebsleitung	2025/0741
Ö 10		Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" Projektskizze für die Sanierung der Turnhalle "Breite Straße"	2025/0755
Ö 10.1		Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" Projektskizze für die Sanierung der Turnhalle "Breite Straße"	2025/0755-1
Ö 11		Bebauungsplan Nr. 938 "Nördlich Kleine Kampstraße", OT Wassel -Aufstellungsbeschluss	2025/0712
Ö 12		Qualifizierter Mietspiegel für die Stadt Sehnde nach § 558d Abs. 2 BGB hier: Anerkennung des Qualifizierten Mietspiegels 2025	2025/0715
Ö 13		Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung und Änderung des BauGB ("Bauturbo") hier: Grundsatzbeschluss zu den §§ 36a und 246e Baugesetzbuch (BauGB)	2025/0753
Ö 14		Änderung der Besetzung der Gemeindewahlleitung	2025/0760
Ö 15		Maßnahmen zur Personalgewinnung und zur Personalbindung für das Jahr 2025 und Planung der Maßnahmen für die Jahre 2026/2027	2025/0722
Ö 16		Vergabeordnung der Stadt Sehnde	2025/0750
Ö 17		Betriebsabrechnung Straßenreinigung hier: Gebührenkalkulation 2026 Betriebsabrechnungsbogen 2024	2025/0748
Ö 18		Zukünftige Veränderungen im Stellenplan	2025/0749
Ö 19		Verkauf von zwei Erbbaurechtsgrundstücken an die Erbbaurechtsnehmerin	2025/0636
N 19.1		(nichtöffentlich)
Ö 19.2		Verkauf von zwei Erbbaurechtsgrundstücken an die Erbbaurechtsnehmerin	2025/0636-2
Ö 19.3		Verkauf von zwei Erbbaurechtsgrundstücken an die Erbbaurechtsnehmerin	2025/0636-3
Ö 20		Ankauf einer Grundstücksfläche für den Neubau eines Rathauses, Durchführung eines Architektenwettbewerbs etc. und Bereitstellung von Haushaltmitteln	2025/0763
Ö 20.1		Ankauf einer Grundstücksfläche für eine städtebauliche Entwicklung (u.a. Neubau Rathaus), Durchführung von Planungsleistungen und Bereitstellung von Haushaltsmitteln	2025/0763-2
Ö 20.2		Ankauf einer Grundstücksfläche für eine städtebauliche Entwicklung (u.a. Neubau Rathaus), Durchführung von Planungsleistungen und Bereitstellung von Haushaltsmitteln	2025/0763-3
Ö 21		Antrag der AfD-Fraktion vom 23.11.2025 hier: erweiterte Prüfung der Migranten-Unterbringungskosten	2025/0756
Ö 22		Antrag der FDP-Ratsfraktion zur Prüfung der wirtschaftlichen Errichtung eines neuen Rathauses	2025/0765
Ö 23		Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2026 und 2027	2025/0679
Ö 23.1		Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2026 und 2027 hier: Empfehlungen der Ortsräte	2025/0679-1
Ö 23.2		Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 und 2027; hier: Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes und eines Haushaltssicherungsberichtes	2025/0679-2
Ö 23.3		Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 und 2027; hier: Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes und eines Haushaltssicherungsberichtes	2025/0679-2-1
Ö 23.4		Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2026 und 2027; hier: Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes und eines Haushaltssicherungsberichtes	2025/0679-2-2
Ö 23.5		Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2026 und 2027 hier: Stellenpläne 2026 und 2027	2025/0679-3
Ö 23.6		Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2026 und 2027 hier: Stellenpläne 2026 und 2027	2025/0679-3-1
Ö 23.7		Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 und 2027; hier: Empfehlungen der Fachausschüsse 2 bis 5	2025/0679-4
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Zur Beratung.

	03.12.2025 - Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
	Ö 9.2 - (offen)
	Beschluss: Der Fachausschuss nimmt den vorgestellten Teilhaushalt des Fachdienstes 1.3 zur Kenntnis.

	18.12.2025 - Rat der Stadt Sehnde
	Ö 23.7 - (offen)

Ö 23.8		Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2026 und 2027; hier: Empfehlungen aller Fachausschüsse	2025/0679-5
Ö 23.9		Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2026 und 2027; hier: Empfehlungen des Verwaltungsausschusses	2025/0679-6
Ö 24		Anfragen des Rates an die Verwaltung
Ö 25		-Schließung der Sitzung öffentlicher Teil
Ö 26		"Einwohnerfragestunde"
N 27		(nichtöffentlich)
N 28		(nichtöffentlich)
N 29		(nichtöffentlich)
N 30		(nichtöffentlich)
N 31		(nichtöffentlich)
N 32		(nichtöffentlich)

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde

Beschlussvorschlag: