Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 18.12.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     "Einwohnerfragestunde"      
Ö 2     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 27.11.2025  
SI/2025/505  
Ö 4     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5     Verleihung einer Ehrenbezeichnung  
2025/0770  
Ö 6     Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien      
Ö 7     Erlass einer Satzung zur Erhöhung der Realsteuerhebesätze - Hebesatzsatzung  
Enthält Anlagen
2025/0733  
Ö 7.1     Erlass einer Satzung zur Erhöhung der Realsteuerhebesätze - Hebesatzsatzung  
Enthält Anlagen
2025/0733-1  
Ö 8     Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2029  
Enthält Anlagen
2025/0739  
Ö 9     Eigenbetrieb Stadtentwässerung hier: Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2024 des Eigenbetriebes - Stadtentwässerung Sehnde - sowie Entlastung der Betriebsleitung  
Enthält Anlagen
2025/0741  
Ö 10     Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" Projektskizze für die Sanierung der Turnhalle "Breite Straße"  
2025/0755  
Ö 10.1     Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" Projektskizze für die Sanierung der Turnhalle "Breite Straße"  
Enthält Anlagen
2025/0755-1  
Ö 11     Bebauungsplan Nr. 938 "Nördlich Kleine Kampstraße", OT Wassel -Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2025/0712  
Ö 12     Qualifizierter Mietspiegel für die Stadt Sehnde nach § 558d Abs. 2 BGB hier: Anerkennung des Qualifizierten Mietspiegels 2025  
Enthält Anlagen
2025/0715  
Ö 13     Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung und Änderung des BauGB ("Bauturbo") hier: Grundsatzbeschluss zu den §§ 36a und 246e Baugesetzbuch (BauGB)  
2025/0753  
Ö 14     Änderung der Besetzung der Gemeindewahlleitung  
2025/0760  
Ö 15     Maßnahmen zur Personalgewinnung und zur Personalbindung für das Jahr 2025 und Planung der Maßnahmen für die Jahre 2026/2027  
Enthält Anlagen
2025/0722  
Ö 16     Vergabeordnung der Stadt Sehnde  
Enthält Anlagen
2025/0750  
Ö 17     Betriebsabrechnung Straßenreinigung hier: Gebührenkalkulation 2026 Betriebsabrechnungsbogen 2024  
Enthält Anlagen
2025/0748  
Ö 18     Zukünftige Veränderungen im Stellenplan  
2025/0749  
Ö 19     Verkauf von zwei Erbbaurechtsgrundstücken an die Erbbaurechtsnehmerin
Enthält Anlagen
2025/0636  
N 19.1     (nichtöffentlich)      
Ö 19.2     Verkauf von zwei Erbbaurechtsgrundstücken an die Erbbaurechtsnehmerin  
2025/0636-2  
Ö 19.3     Verkauf von zwei Erbbaurechtsgrundstücken an die Erbbaurechtsnehmerin      
Ö 20     Ankauf einer Grundstücksfläche für den Neubau eines Rathauses, Durchführung eines Architektenwettbewerbs etc. und Bereitstellung von Haushaltmitteln  
2025/0763  
N 20.1     (nichtöffentlich)      
Ö 20.2     Ankauf einer Grundstücksfläche für eine städtebauliche Entwicklung (u.a. Neubau Rathaus), Durchführung von Planungsleistungen und Bereitstellung von Haushaltsmitteln  
2025/0763-2  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a)    Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu c) zu fassen.

 

b)     Der Rat fasst folgende Beschlüsse:

 

1.   Es sind alle in der Beschlussvorlage Nr. 2025/0763-1 aufgeführten Grundstücke an der „Nordstraße“ in Sehnde zu erwerben.

 

2.  Die Verwaltung wird beauftragt, für diese Fläche einen städtebaulichen Entwurf zur Entwicklung von Wohnraum unter Berücksichtigung der Realisierung eines Rathausneubaus mit dessen Verortung unter Einbeziehung des zu berücksichtigenden Raumprogramms in dieser Fläche erstellen zu lassen.

 

3.  Die erforderlichen Haushaltsmittel für den Grundstückserwerb, den städtebaulichen Entwurf sowie weitere Planungskosten von zusätzlichen 150.000 € werden im Haushaltsjahr 2026 des Haushaltsplans 2026/2027 veranschlagt.

 

4.  Um die Sicherheit der Mitarbeitenden im alten Rathaus zu gewährleisten, wird ein zweiter Fluchtweg mittels eines Gerüstes an der Südseite des Rathauses installiert.

 

a) Die voraussichtlichen Aufwendungen (Miete, Errichtung, etc.) in Höhe von etwa 210.000 €r das Jahr 2026 sowie jährlich rund 75.000 € ab 2027 werden im Haushaltsplan veranschlagt.

 

b) Die voraussichtlichen Aufwendungen für den alternativ möglichen Erwerb eines Treppenturms würden bei ca. 420.000 € liegen. Ab einer Nutzungsdauer von 4 Jahren wäre der Kauf langfristig gesehen die wirtschaftlichere Option. Die Verwaltung empfiehlt eine Realisierung dieser Alternative; sie bietet später die Option einer Verwertung.

 

Ö 21     Antrag der AfD-Fraktion vom 23.11.2025 hier: erweiterte Prüfung der Migranten-Unterbringungskosten  
Enthält Anlagen
2025/0756  
Ö 22     Antrag der FDP-Ratsfraktion zur Prüfung der wirtschaftlichen Errichtung eines neuen Rathauses  
Enthält Anlagen
2025/0765  
Ö 23     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2026 und 2027  
Enthält Anlagen
2025/0679  
Ö 23.1     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2026 und 2027 hier: Empfehlungen der Ortsräte  
Enthält Anlagen
2025/0679-1  
Ö 23.2     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 und 2027; hier: Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes und eines Haushaltssicherungsberichtes  
Enthält Anlagen
2025/0679-2  
Ö 23.3     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 und 2027; hier: Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes und eines Haushaltssicherungsberichtes  
Enthält Anlagen
2025/0679-2-1  
Ö 23.4     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2026 und 2027; hier: Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes und eines Haushaltssicherungsberichtes  
Enthält Anlagen
2025/0679-2-2  
Ö 23.5     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2026 und 2027 hier: Stellenpläne 2026 und 2027  
Enthält Anlagen
2025/0679-3  
Ö 23.6     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2026 und 2027 hier: Stellenpläne 2026 und 2027  
Enthält Anlagen
2025/0679-3-1  
Ö 23.7     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 und 2027; hier: Empfehlungen der Fachausschüsse 2 bis 5  
Enthält Anlagen
2025/0679-4  
Ö 23.8     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2026 und 2027; hier: Empfehlungen aller Fachausschüsse  
Enthält Anlagen
2025/0679-5  
Ö 23.9     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2026 und 2027; hier: Empfehlungen des Verwaltungsausschusses  
Enthält Anlagen
2025/0679-6  
Ö 24     Anfragen des Rates an die Verwaltung      
Ö 25     -Schließung der Sitzung öffentlicher Teil      
Ö 26     "Einwohnerfragestunde"      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)