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Tagesordnung - Sitzung des Fachbereichsausschusses Stadtentwicklung und Bauaufsicht  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Fachbereichsausschusses Stadtentwicklung und Bauaufsicht
Gremium: Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht
Datum: Di, 08.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 10.11.2015
SI/2015/180  
Ö 2.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 17.11.2015
SI/2015/365  
Ö 3  
Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Art und den Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Sehnde (Straßenreinigungsverordnung) Hier: Ergänzung des Straßenverzeichnisses
Enthält Anlagen
2015/0327  
Ö 4  
Bebauungsplan Nr. 916 "Vor den Bilmer Mühlen" im Ortsteil Bilm der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2015/0331  
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 301 "Gretenberger Straße / Ladeholzstraße", 4. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2015/0332  
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 327 "Erweiterung Borsigring", 4. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der Anregungen und Bedenken - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2015/0333  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

b) Der Fachbereichsausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1) Beschlüsse zu Anregungen und Hinweisen aus der Beteiligung nach § 3 (1) und (2) und § 4 (2) BauGB:

 

TÖB: Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha)

- Schreiben vom 20.11.2015

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu dem Hinweis des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hannover wird zugestimmt. Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen.

 

 

TÖB: Deutsche Telekom Technik GmbH, Technische Infrastruktur

- Schreiben vom 10.11.2015

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu dem Hinweis der Industrie- und Handelskammer Hannover wird zugestimmt. Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen.

 

 

TÖB: Industrie- und Handelskammer Hannover IV

- telefonische Mitteilung vom 04.11.2015

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu dem Hinweis der Industrie- und Handelskammer Hannover wird zugestimmt. Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen.

 

TÖB: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)

-Schreiben/E-Mail vom 23.11.2015

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt.

 

 

TÖB: Region Hannover, Team Städtebau

-Schreiben/E-Mail vom 24.11.2015

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen der Region Hannover, Team Planung, wird zugestimmt.

 

 

2) Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 4. Änderung  des Bebauungsplans Nr. 327Erweiterung Borsigring  als Satzung und die Begründung dazu.

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Sehnde    DATUM: Do, 03.12.2015    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
a)Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1) Beschlüsse zu Anregungen und Hinweisen aus der Beteiligung nach § 3 (1) und (2) und § 4 (2) BauGB:

 

B: Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha)

- Schreiben vom 20.11.2015

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu dem Hinweis des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hannover wird zugestimmt. Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen.

 

 

B: Deutsche Telekom Technik GmbH, Technische Infrastruktur

- Schreiben vom 10.11.2015

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu dem Hinweis der Industrie- und Handelskammer Hannover wird zugestimmt. Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen.

 

 

B: Industrie- und Handelskammer Hannover IV

- telefonische Mitteilung vom 04.11.2015

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu dem Hinweis der Industrie- und Handelskammer Hannover wird zugestimmt. Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen.

 

B: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)

-Schreiben/E-Mail vom 23.11.2015

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt.

 

 

B: Region Hannover, Team Städtebau

-Schreiben/E-Mail vom 24.11.2015

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen der Region Hannover, Team Planung, wird zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis: 9 Ja Stimmen

 

2) Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 4. Änderung  des Bebauungsplans Nr. 327Erweiterung Borsigring  als Satzung und die Begründung dazu.

 

 

Abstimmungsergebnis: 9 Ja Stimmen

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht    DATUM: Di, 08.12.2015    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Der Fachbereichsausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

1) Beschlüsse zu Anregungen und Hinweisen aus der Beteiligung nach § 3 (1) und (2) und § 4 (2) BauGB:

 

B: Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha)

- Schreiben vom 20.11.2015

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu dem Hinweis des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hannover wird zugestimmt. Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen.

 

 

B: Deutsche Telekom Technik GmbH, Technische Infrastruktur

- Schreiben vom 10.11.2015

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu dem Hinweis der Industrie- und Handelskammer Hannover wird zugestimmt. Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen.

 

 

B: Industrie- und Handelskammer Hannover IV

- telefonische Mitteilung vom 04.11.2015

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu dem Hinweis der Industrie- und Handelskammer Hannover wird zugestimmt. Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen.

 

B: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)

-Schreiben/E-Mail vom 23.11.2015

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt.

 

 

B: Region Hannover, Team Städtebau

-Schreiben/E-Mail vom 24.11.2015

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen der Region Hannover, Team Planung, wird zugestimmt.

 

 

2) Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 4. Änderung  des Bebauungsplans Nr. 327Erweiterung Borsigring  als Satzung und die Begründung mit den Ergänzungen dazu.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 17.12.2015    TOP: Ö 23
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
Ö 7  
Neuer Prioritätenzeitplan zur Realisierung von öffentlichen Maßnahmen im Rahmen der Dorferneuerung in Bilm und Ilten
2015/0339  
Ö 8  
41. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Südwiese" im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2015/0341  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 301 "Gretenberger Straße / Ladeholzstraße", 5. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2015/0342  
Ö 10  
Überhangflächen auf Friedhöfen hier: Sachstandsbericht    
Ö 11  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 12  
Anfragen an die Verwaltung