Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 03.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:38 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Beschlussfassung gem. § 52 Abs. 2 NKomVG über das Ausscheiden eines Ratsmitgliedes hier: Herr Holger Gutzeit
2016/0377  
Ö 3  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung gem. § 43 i.V. mit § 60 NKomVG eines Ratsmitgliedes    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 17.12.2015
SI/2015/201  
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 6  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 7  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 8  
Umbesetzung des Fachbereichsausschusses Bürgerservice
2016/0403  
Ö 9  
Ernennung des stellvertretenden Stadtbrandmeisters
2016/0392  
Ö 10  
Ernennung von Andreas Preß zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Dolgen
2016/0387  
Ö 11  
Abgrenzung der Wahlbereiche für die Wahl zum Rat der Stadt Sehnde
2015/0355  
Ö 12  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde hier: Ganztagsgrundschulen in Sehnde
Enthält Anlagen
2016/0358  
Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde hier: Antrag auf Änderung/Ergänzung des Feuerwehrbedarfsplans
Enthält Anlagen
2016/0371  
Ö 14  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde hier: Konzeptionelle Betrachtung der städtebaulichen Entwicklung in Sehnde und Ausarbeitung eines städtebaulichen Konzeptes
Enthält Anlagen
2016/0376  
Ö 15  
Antrag der Bündnis 90/ Die Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde hier: Prüfung eines neuen Schulstandortes in Sehnde, Ilten oder Rethmar
Enthält Anlagen
2016/0359  
Ö 16     Bauliche Erweiterung der Kooperativen Gesamtschule Sehnde
Enthält Anlagen
2015/0320-2  
Ö 16.1     Bauliche Erweiterung der Kooperativen Gesamtschule Sehnde
Enthält Anlagen
2015/0320-3  
Ö 16.2  
Bauliche Erweiterung der Kooperativen Gesamtschule Sehnde
2015/0320-4  
Ö 17  
Aktualisierung der Kindertagesstättenbedarfsplanung 2016
Enthält Anlagen
2016/0405  
Ö 18  
Bebauungsplan Nr. 405 "Mühlenberg Nord", 4. Änderung, im Ortsteil Bolzum der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Hinweise - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0360  
Ö 19  
Bebauungsplan Nr. 716 "Am Park" mit Örtlicher Bauvorschrift, 6. Änderung, im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Hinweise - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0361  
Ö 20  
Bebauungsplan Nr. 720 "Neuer Garten" mit Örtlicher Bauvorschrift, 3. Änderung, im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Hinweise - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0362  
Ö 21  
Bebauungsplan Nr. 331 "Vor dem Bahnhof", 1. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Hinweise - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0363  
Ö 22  
Bebauungsplan Nr. 802 "Stiegfeld II", 1. Änderung, im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0367  
Ö 23     Bebauungsplan Nr. 505 "Buchenkamp-Süd" mit Örtlichen Bauvorschriften, 1. Änderung, im Ortsteil Wehmingen der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0368  
Ö 23.1  
Bebauungsplan Nr. 505 "Buchenkamp-Süd" mit Örtlichen Bauvorschriften, 1. Änderung, im Ortsteil Wehmingen der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0368-1  
Ö 24  
Bebauungsplan Nr. 706 "Kleewiese", 4. Änderung, im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0369  
Ö 25  
Bebauungsplan Nr. 730 "Kleewiesen" mit Örtlichen Bauvorschriften, 1. Änderung, im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0378  
Ö 26  
Bebauungsplan Nr. 360 "Billerbach" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0373  
Ö 27  
Einziehung einer Teilfläche der Straße "Poststraße" in Sehnde, Ortsteil Rethmar gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) -Absicht der Einziehung-
Enthält Anlagen
2016/0372  
Ö 28  
Widmung von Straßen gemäß § 6 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) Hier: Teilstück der Straße "Wehmkamp" im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde zwischen den Straßen "Salzburg und "Triftstraße"
Enthält Anlagen
2016/0381  
Ö 29     Betriebsabrechnung Straßenreinigung hier: Gebührenkalkulation 2016 Zwischenkalkulation 2015 Betriebsabrechnungsbogen 2014
Enthält Anlagen
2016/0379  
Ö 29.1  
Betriebsabrechnung Straßenreinigung hier: Gebührenkalkulation 2016 Zwischenkalkulation 2015 Betriebsabrechnungsbogen 2014
2016/0379-1  
Ö 30  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung hier: Gebührenkalkulation 2016 Zwischenkalkulation 2015 Betriebsabrechnung 2014
Enthält Anlagen
2016/0380  
Ö 31  
Über und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2015; hier: Unterrichtung gemäß § 117 NKomVG
Enthält Anlagen
2016/0384  
Ö 32  
Unterrichtung über die Umschuldungen von Krediten der Stadt Sehnde im Haushaltsjahr 2015
2016/0386  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a)      Der Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung empfiehlt, den Beschluss zu c) zu fassen-

b)      Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, dem Beschluss zu c) zu fassen

c)       Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass im Haushaltsjahr 2015 ein  Kredit mit einer Restschuld in Höhe von 492.621,54 mit einem Zinssatz von 3,654 % p.a. umgeschuldet wurde. Der neue Zinssatz beträgt 1,190 % p. a. und das Darlehen hat eine Restlaufzeit bis zum 30.06.2035

 

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung    DATUM: Mi, 24.02.2016    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Der Ausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung nimmt zur Kenntnis, dass

im Haushaltsjahr 2015 ein Kredit mit einer Restschuld in Höhe von 492.621,54 mit einem Zinssatz von 3,654 % p.a. umgeschuldet wurde. Der neue Zinssatz beträgt 1,190 % p. a. und das Darlehen hat eine Restlaufzeit bis zum 30.06.2035

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 03.03.2016    TOP: Ö 32
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass im Haushaltsjahr 2015 ein Kredit mit einer Restschuld in Höhe von 492.621,54 mit einem Zinssatz von 3,654 % p.a. umgeschuldet wurde. Der neue Zinssatz beträgt 1,190 % p. a. und das Darlehen hat eine Restlaufzeit bis zum 30.06.2035

 

Abstimmungsergebnis:

32

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 33     1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
2016/0383  
Ö 33.1     1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
2016/0383-1  
Ö 33.2  
1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
2016/0383-2  
Ö 34  
Dialogforum Schiene Nord (DSN) hier: Abschlussdokument des Dialogforums
Enthält Anlagen
2016/0394  
N 35     (nichtöffentlich)      
N 35.1     (nichtöffentlich)      
N 36     (nichtöffentlich)      
N 37     (nichtöffentlich)