Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 18.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:10 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der KGS Sehnde
Ort: Am Papenholz 11, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 07.05.2020
SI/2020/312  
Ö 3     (nichtöffentlich)      
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 6  
Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 25.03.2020 hier: Initiierung eines Stadtelternrates für Kindertagestätten (trägerübergreifend)
Enthält Anlagen
2020/0718-1  
Ö 7  
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 27.02.2020 hier: Umsetzung der Trägervielfalt bei der Kindertagesbetreuung in der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2020/0709-1  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Kindertagesstätten und Jugend empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen

 

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen

 

c) Der Rat der Stadt Sehnde beschließt, der in § 3 Abs. 1 SGB VIII verankerten Trägervielfalt im Bereich der Jugendhilfe und damit der Kindertagesbetreuung zukünftig Rechnung zu tragen, indem die Trägerschaft neuer Kindertagesstätten, die nicht überwiegend die Substitution vorhandener Betreuungsplätze in städtischer Trägerschaft zum Zwecke haben, möglichst an freie Träger zu vergeben.

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Kindertagesstätten und Jugend    DATUM: Do, 04.06.2020    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
a) Der Fachausschuss Kindertagesstätten und Jugend empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen

 

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen

 

c) Der Rat der Stadt Sehnde beschließt, der in § 3 Abs. 1 SGB VIII verankerten Trägervielfalt im Bereich der Jugendhilfe und damit der Kindertagesbetreuung zukünftig Rechnung zu tragen, indem die Trägerschaft neuer Kindertagesstätten, die nicht überwiegend die Substitution vorhandener Betreuungsplätze in städtischer Trägerschaft zum Zwecke haben, möglichst an freie Träger zu vergeben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 18.06.2020    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Rat der Stadt Sehnde beschließt, der in § 3 Abs. 1 SGB VIII verankerten Trägervielfalt im Bereich der Jugendhilfe und damit der Kindertagesbetreuung zukünftig Rechnung zu tragen, indem die Trägerschaft neuer Kindertagesstätten, die nicht überwiegend die Substitution vorhandener Betreuungsplätze in städtischer Trägerschaft zum Zwecke haben, möglichst an freie Träger zu vergeben.

 

Die freien Trägerssen garantieren, dass die Mitarbeiter mindestens nach dem TVÖD bezahlt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

3

Enthaltung/en

 

Ö 8  
Stellenumstrukturierung im Fachdienst Kindertagesstätten und Jugend bedingt durch Renteneintritt und Elternzeit
2020/0757  
Ö 9  
Beschlussfassung gem. § 52 Abs. 2 NKomVG über das Ausscheiden eines Ratsmitgliedes hier: Frau Beate Kirchhoff
2020/0754  
Ö 10     Umbesetzung von Fachausschüssen und der von der Stadt Sehnde zu besetzenden Stellen in Unternehmen, Zweckverbänden sowie anderen Verbänden und Vereinen.
2020/0755  
Ö 10.1  
Umbesetzung von Fachausschüssen und der von der Stadt Sehnde zu besetzenden Stellen in Unternehmen, Zweckverbänden sowie anderen Verbänden und Vereinen.
2020/0755-1  
Ö 11  
Festlegung von Förderkriterien zur Ansiedlung von systemrelevanten Funktionsträger*innen, insbesondere von Allgemeinmedizner*innen" und Fachärzt*innen" im Stadtgebiet Sehnde
2020/0736  
Ö 12  
1. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde
Enthält Anlagen
2020/0748  
Ö 13  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden für das Haushaltsjahr 2020
2020/0749  
Ö 14     Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020 hier: Erschließung Baugebiet Rethmar West
Enthält Anlagen
2020/0750  
Ö 14.1  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020 hier: Erschließung Baugebiet Rethmar West
2020/0750-1  
Ö 15  
Geänderte Gebührensatzung für die Saison 2020 im Waldbad Sehnde
Enthält Anlagen
2020/0761  
Ö 16     Lärmaktionsplan 3. Stufe hier: Beschluss der Lärmaktionsplanung
Enthält Anlagen
2020/0738  
Ö 16.1  
Lärmaktionsplan 3. Stufe hier: Beschluss der Lärmaktionsplanung
Enthält Anlagen
2020/0738-1  
Ö 17  
Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 04.05.2020 hier: Verbot der Nutzung von Einwegplastik bei städtischen Veranstaltungen, Veranstaltungen in städtischen Einrichtungen, Straßenfesten und öffentlichen Märkten
Enthält Anlagen
2020/0740  
Ö 18  
Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 04.05.2020 hier: Förderung der Vereine und Verbände in Zeiten der Corona Krise
Enthält Anlagen
2020/0741  
Ö 19  
Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 26.05.2020 hier: Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung
Enthält Anlagen
2020/0760  
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)