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Tagesordnung - Sitzung des Fachbereichsausschusses Stadtentwicklung und Bauaufsicht  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Fachbereichsausschusses Stadtentwicklung und Bauaufsicht
Gremium: Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht
Datum: Di, 08.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 10.11.2015
SI/2015/180  
Ö 2.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 17.11.2015
SI/2015/365  
Ö 3  
Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Art und den Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Sehnde (Straßenreinigungsverordnung) Hier: Ergänzung des Straßenverzeichnisses
Enthält Anlagen
2015/0327  
Ö 4  
Bebauungsplan Nr. 916 "Vor den Bilmer Mühlen" im Ortsteil Bilm der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2015/0331  
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 301 "Gretenberger Straße / Ladeholzstraße", 4. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2015/0332  
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 327 "Erweiterung Borsigring", 4. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der Anregungen und Bedenken - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2015/0333  
Ö 7  
Neuer Prioritätenzeitplan zur Realisierung von öffentlichen Maßnahmen im Rahmen der Dorferneuerung in Bilm und Ilten
2015/0339  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, folgende Beschlüsse zu fassen:

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, folgende Beschlüsse zu fassen:

c) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Beschlüsse zur Erhöhung der Priorität

 

Der Rat beschließt die Priorität der Maßnahmen „Kreuzstraße“ (Bilm-7)  und „Am Nordende (Südteil)“(Ilten-3) von 2 auf 1 zu erhöhen.

 

 

2. Beschluss zur Priorität der Realisierung (Zeitplan) Öffentlicher Maßnahmen

 

Der Rat beschließt die folgenden Prioritäten zur Realisierung (Zeitplan) Öffentlicher Maßnahmen:

 

Priori-

Maßnahme in Rahmen der Dorferneuerung in

Jahr der

tät

Ilten und Bilm

Realisierung

 

 

 

1

Ilten-1 + Ilten-2

2016

M1

Kirchstraße mit Platzgestaltung (inkl. Kanalisation)

 

 

Anteil Kirche

 

 

(neuen Antrag am 30.09.2015 gestellt)

 

1

Ilten-8

 

M2

Ferd.-Wahrendorff-Str./Im Schleichgarten/Rud.-Wahrendorff-Str.

2017

 

(Rückbau der Kreuzungsbereiche)

 

 

 

 

1

Ilten-5 + Ilten-6

 

M2

Ferd.-Wahrendorff-Str.(Raiffeisenplatz)/Hindenburgstraße und

2017

 

Ferdinad-Wahrendorff-Straße West

 

 

(Bereich Raiffeisenplatz bis einschließlich

 

 

Kreuzung "Otto-Heise-Straße")

 

 

 

 

1

Ilten-3

 

M3

Am Nordende (Südteil)

2017

 

(bis Kreuzung "Im Strauchgarten")

 

 

 

 

1

Bilm-7

 

M1

Kreuzstraße

2017

 

 

 

1

Bilm-3

 

M3

Am Denkmal/Freien Straße

2017

 

 

 

1

Bilm-8

 

M3

Mühlenstraße

2017

 

(insbesondere Südteil) zuzgl. RW

 

 

 

 

 

Summe der Maßahmen

2016 - 2018

 

 

 

 

3. Beschluss zur Verlängerung des Förderzeitraum der Dorferneuerung in Bilm und Ilten

 

Der Rat beschließt umgehend einen Antrag auf Verlängerung des Förderzeitraumes bis einschließlich 2018 zur Dorferneuerung in Bilm und Ilten zu stellen.

 

 

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht    DATUM: Di, 08.12.2015    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Der Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, folgende Beschlüsse zu fassen:

 

1.Beschlüsse zur Erhöhung der Priorität

 

Der Rat beschließt die Priorität der Maßnahmen „Kreuzstraße“ (Bilm-7)  und „Am Nordende (Südteil)“(Ilten-3) von 2 auf 1 zu erhöhen.

 

 

2.Beschluss zur Priorität der Realisierung (Zeitplan) Öffentlicher Maßnahmen

 

Der Rat beschließt die folgenden Prioritäten zur Realisierung (Zeitplan) Öffentlicher Maßnahmen:

 

Priori-

Maßnahme in Rahmen der Dorferneuerung in

Jahr der

t

Ilten und Bilm

Realisierung

 

 

 

1

Ilten-1 + Ilten-2

2016

M1

Kirchstraße mit Platzgestaltung (inkl. Kanalisation)

 

 

Anteil Kirche

 

 

(neuen Antrag am 30.09.2015 gestellt)

 

1

Ilten-8

 

M2

Ferd.-Wahrendorff-Str./Im Schleichgarten/Rud.-Wahrendorff-Str.

2017

 

(Rückbau der Kreuzungsbereiche)

 

 

 

 

1

Ilten-5 + Ilten-6

 

M2

Ferd.-Wahrendorff-Str.(Raiffeisenplatz)/Hindenburgstraße und

2017

 

Ferdinad-Wahrendorff-Straße West

 

 

(Bereich Raiffeisenplatz bis einschließlich

 

 

Kreuzung "Otto-Heise-Straße")

 

 

 

 

1

Ilten-3

 

M3

Am Nordende (Südteil)

2017

 

(bis Kreuzung "Im Strauchgarten")

 

 

 

 

1

Bilm-7

 

M1

Kreuzstraße

2017

 

 

 

1

Bilm-3

 

M3

Am Denkmal/Freien Straße

2017

 

 

 

1

Bilm-8

 

M3

hlenstraße

2017

 

(insbesondere Südteil) zuzgl. RW

 

 

 

 

 

Summe der Maßahmen

2016 - 2018

 

 

 

 

3.Beschluss zur Verlängerung des Förderzeitraum der Dorferneuerung in Bilm und Ilten

 

Der Rat beschließt umgehend einen Antrag auf Verlängerung des Förderzeitraumes bis einschließlich 2018 zur Dorferneuerung in Bilm und Ilten zu stellen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

4

Ja-Stimme/n

3

Nein-Stimme/n

2

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 17.12.2015    TOP: Ö 27
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

1. Beschlüsse zur Erhöhung der Priorität

 

Der Rat beschließt die Priorität der Maßnahmen „Kreuzstraße“ (Bilm-7)  und „Am Nordende (Südteil)“(Ilten-3) von 2 auf 1 zu erhöhen.

 

2. Beschluss zur Priorität der Realisierung (Zeitplan) Öffentlicher Maßnahmen

 

Der Rat beschließt die folgenden Prioritäten zur Realisierung (Zeitplan) Öffentlicher Maßnahmen:

 

Priori-

Maßnahme in Rahmen der Dorferneuerung in

Jahr der

t

Ilten und Bilm

Realisierung

 

 

 

1

Ilten-1 + Ilten-2

2016

M1

Kirchstraße mit Platzgestaltung (inkl. Kanalisation)

 

 

Anteil Kirche

 

 

(neuen Antrag am 30.09.2015 gestellt)

 

1

Ilten-8

 

M2

Ferd.-Wahrendorff-Str./Im Schleichgarten/Rud.-Wahrendorff-Str.

2017

 

(Rückbau der Kreuzungsbereiche)

 

 

 

 

1

Ilten-5 + Ilten-6

 

M2

Ferd.-Wahrendorff-Str.(Raiffeisenplatz)/Hindenburgstraße und

2017

 

Ferdinad-Wahrendorff-Straße West

 

 

(Bereich Raiffeisenplatz bis einschließlich

 

 

Kreuzung "Otto-Heise-Straße")

 

 

 

 

1

Ilten-3

 

M3

Am Nordende (Südteil)

2017

 

(bis Kreuzung "Im Strauchgarten")

 

 

 

 

1

Bilm-7

 

M1

Kreuzstraße

2017

 

 

 

1

Bilm-3

 

M3

Am Denkmal/Freien Straße

2017

 

 

 

1

Bilm-8

 

M3

hlenstraße

2017

 

(insbesondere Südteil) zuzgl. RW

 

 

 

 

 

Summe der Maßahmen

2016 - 2018

 

 

 

 

3. Beschluss zur Verlängerung des Förderzeitraum der Dorferneuerung in Bilm und Ilten

 

Der Rat beschließt umgehend einen Antrag auf Verlängerung des Förderzeitraumes bis einschließlich 2018 zur Dorferneuerung in Bilm und Ilten zu stellen.

Abstimmungsergebnis:

26

Ja-Stimme/n

3

Nein-Stimme/n

2

Enthaltung/en

 

Ö 8  
41. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Südwiese" im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2015/0341  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 301 "Gretenberger Straße / Ladeholzstraße", 5. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2015/0342  
Ö 10  
Überhangflächen auf Friedhöfen hier: Sachstandsbericht    
Ö 11  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 12  
Anfragen an die Verwaltung