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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 03.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:38 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlussfassung gem. § 52 Abs. 2 NKomVG über das Ausscheiden eines Ratsmitgliedes hier: Herr Holger Gutzeit  
2016/0377  
Ö 3  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung gem. § 43 i.V. mit § 60 NKomVG eines Ratsmitgliedes      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 17.12.2015  
SI/2015/201  
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 6  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien      
Ö 7  
Anfragen des Rates an die Verwaltung      
Ö 8  
Umbesetzung des Fachbereichsausschusses Bürgerservice  
2016/0403  
Ö 9  
Ernennung des stellvertretenden Stadtbrandmeisters  
2016/0392  
Ö 10  
Ernennung von Andreas Preß zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Dolgen  
2016/0387  
Ö 11  
Abgrenzung der Wahlbereiche für die Wahl zum Rat der Stadt Sehnde  
2015/0355  
Ö 12  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde hier: Ganztagsgrundschulen in Sehnde  
Enthält Anlagen
2016/0358  
Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde hier: Antrag auf Änderung/Ergänzung des Feuerwehrbedarfsplans  
Enthält Anlagen
2016/0371  
Ö 14  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde hier: Konzeptionelle Betrachtung der städtebaulichen Entwicklung in Sehnde und Ausarbeitung eines städtebaulichen Konzeptes  
Enthält Anlagen
2016/0376  
Ö 15  
Antrag der Bündnis 90/ Die Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde hier: Prüfung eines neuen Schulstandortes in Sehnde, Ilten oder Rethmar  
Enthält Anlagen
2016/0359  
Ö 16     Bauliche Erweiterung der Kooperativen Gesamtschule Sehnde
Enthält Anlagen
2015/0320-2  
Ö 16.1     Bauliche Erweiterung der Kooperativen Gesamtschule Sehnde
Enthält Anlagen
2015/0320-3  
Ö 16.2  
Bauliche Erweiterung der Kooperativen Gesamtschule Sehnde  
2015/0320-4  
Ö 17  
Aktualisierung der Kindertagesstättenbedarfsplanung 2016  
Enthält Anlagen
2016/0405  
Ö 18  
Bebauungsplan Nr. 405 "Mühlenberg Nord", 4. Änderung, im Ortsteil Bolzum der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Hinweise - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2016/0360  
Ö 19  
Bebauungsplan Nr. 716 "Am Park" mit Örtlicher Bauvorschrift, 6. Änderung, im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Hinweise - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2016/0361  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Ilten empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

b) Der Fachbereichsausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, die

folgenden Beschlüsse zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

1. Beschlüsse zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1), § 3 (2) und § 4 (2) BauGB:

Es sind weder aus der Beteiligung nach § 3 (1) und 3 (2) BauGB noch nach § 4 (2) BauGB Eingaben eingegangen, über die ein Beschluss zu fassen ist. 

 

 

 

2. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 80 und 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 716Am Park“ mit Örtlicher Bauvorschrift als Satzung und die Begründung dazu.

 

 

 

   
    15.02.2016 - Ortsrat Ilten
    Ö 4 - (offen)
   

Beschluss:
 

Der Ortsrat Ilten empfiehlt dem Rat die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

1. Beschlüsse zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1), § 3 (2) und § 4 (2) BauGB:

Es sind weder aus der Beteiligung nach § 3 (1) und 3 (2) BauGB noch nach § 4 (2) BauGB Eingaben eingegangen, über die ein Beschluss zu fassen ist. 

 

 

 

2. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 80 und 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 716Am Park“ mit Örtlicher Bauvorschrift als Satzung und die Begründung dazu.

 

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen

   
    23.02.2016 - Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht
    Ö 13 - (offen)
   

Beschluss:
Der Fachbereichsausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

1. Beschlüsse zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1), § 3 (2) und § 4 (2) BauGB:

Es sind weder aus der Beteiligung nach § 3 (1) und 3 (2) BauGB noch nach § 4 (2) BauGB Eingaben eingegangen, über die ein Beschluss zu fassen ist. 

 

 

 

2. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 80 und 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 716Am Park“ mit Örtlicher Bauvorschrift als Satzung und die Begründung dazu.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    03.03.2016 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
 

1. Beschlüsse zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1), § 3 (2) und § 4 (2) BauGB:

Es sind weder aus der Beteiligung nach § 3 (1) und 3 (2) BauGB noch nach § 4 (2) BauGB Eingaben eingegangen, über die ein Beschluss zu fassen ist. 

 

 

2. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 80 und 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 716Am Park“ mit Örtlicher Bauvorschrift als Satzung und die Begründung dazu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 20  
Bebauungsplan Nr. 720 "Neuer Garten" mit Örtlicher Bauvorschrift, 3. Änderung, im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Hinweise - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2016/0362  
Ö 21  
Bebauungsplan Nr. 331 "Vor dem Bahnhof", 1. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Hinweise - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2016/0363  
Ö 22  
Bebauungsplan Nr. 802 "Stiegfeld II", 1. Änderung, im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2016/0367  
Ö 23     Bebauungsplan Nr. 505 "Buchenkamp-Süd" mit Örtlichen Bauvorschriften, 1. Änderung, im Ortsteil Wehmingen der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2016/0368  
Ö 23.1  
Bebauungsplan Nr. 505 "Buchenkamp-Süd" mit Örtlichen Bauvorschriften, 1. Änderung, im Ortsteil Wehmingen der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2016/0368-1  
Ö 24  
Bebauungsplan Nr. 706 "Kleewiese", 4. Änderung, im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2016/0369  
Ö 25  
Bebauungsplan Nr. 730 "Kleewiesen" mit Örtlichen Bauvorschriften, 1. Änderung, im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2016/0378  
Ö 26  
Bebauungsplan Nr. 360 "Billerbach" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2016/0373  
Ö 27  
Einziehung einer Teilfläche der Straße "Poststraße" in Sehnde, Ortsteil Rethmar gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) -Absicht der Einziehung-  
Enthält Anlagen
2016/0372  
Ö 28  
Widmung von Straßen gemäß § 6 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) Hier: Teilstück der Straße "Wehmkamp" im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde zwischen den Straßen "Salzburg und "Triftstraße"  
Enthält Anlagen
2016/0381  
Ö 29     Betriebsabrechnung Straßenreinigung hier: Gebührenkalkulation 2016 Zwischenkalkulation 2015 Betriebsabrechnungsbogen 2014
Enthält Anlagen
2016/0379  
Ö 29.1  
Betriebsabrechnung Straßenreinigung hier: Gebührenkalkulation 2016 Zwischenkalkulation 2015 Betriebsabrechnungsbogen 2014  
2016/0379-1  
Ö 30  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung hier: Gebührenkalkulation 2016 Zwischenkalkulation 2015 Betriebsabrechnung 2014
Enthält Anlagen
2016/0380  
Ö 31  
Über und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2015; hier: Unterrichtung gemäß § 117 NKomVG  
Enthält Anlagen
2016/0384  
Ö 32  
Unterrichtung über die Umschuldungen von Krediten der Stadt Sehnde im Haushaltsjahr 2015  
2016/0386  
Ö 33     1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
2016/0383  
Ö 33.1     1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
2016/0383-1  
Ö 33.2  
1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
2016/0383-2  
Ö 34  
Dialogforum Schiene Nord (DSN) hier: Abschlussdokument des Dialogforums  
Enthält Anlagen
2016/0394  
N 35     (nichtöffentlich)      
N 35.1     (nichtöffentlich)      
N 36     (nichtöffentlich)      
N 37     (nichtöffentlich)