Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 13.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 01.11.2018  
SI/2018/817  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
 2018/0454  
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien      
Ö 5  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 12.11.2018 hier: "Deutschland Summt" - "Sehnde summt!"
Enthält Anlagen
 2018/0452  
Ö 6  
Raumkonzept An- und Umbau Feuerwehrhaus Sehnde  
Enthält Anlagen
 2018/0401-1-1  
Ö 7     Erhöhung des Zuschusses an die Flüchtlingshilfe Sehnde e.V.
Enthält Anlagen
 2018/0428  
Ö 7.1  
Erhöhung des Zuschusses an die Flüchtlingshilfe Sehnde e.V.  
2018/0428-1  
Ö 8  
Örtliche Prüfung der Stadtkasse Sehnde für das Haushaltsjahr 2018  
Enthält Anlagen
 2018/0432  
Ö 9  
Konzept zur Nachschulischen Betreuung in der Stadt Sehnde  
Enthält Anlagen
 2018/0444  
Ö 10     Weitere Planung Anbau Kindertagesstätte Ilten, Hugo-Remmert-Straße
Enthält Anlagen
 2018/0438  
Ö 10.1  
Weitere Planung Anbau Kindertagesstätte Ilten, Hugo-Remmert-Straße  
2018/0438-1  
Ö 11  
35. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sehnde, Bereich "Sehnde-Ost", Ortsteil Sehnde hier: Erneuter Aufstellungsbeschluss mit geändertem Geltungsbereich  
Enthält Anlagen
 2018/0424  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 355 "Sehnde-Ost", Ortsteil Sehnde hier: Erneuter Aufstellungsbeschluss mit geändertem Geltungsbereich  
Enthält Anlagen
 2018/0425  
Ö 13  
Qualifizierter Mietspiegel für die Stadt Sehnde nach § 558d Abs. 2 BGB hier: Qualifizierter Mietspiegel 2019  
Enthält Anlagen
 2018/0436  
Ö 14     Einziehung einer Teilfläche der Straße "Steinweg" in Sehnde gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) -Absicht der Einziehung-  
Enthält Anlagen
 2018/0448  
Ö 14.1  
Einziehung einer Teilfläche der Straße "Steinweg" in Sehnde gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) -Absicht der Einziehung-  
Enthält Anlagen
 2018/0448-1  
Ö 15  
Ernennung von Herrn Diethelm Huch zum Ehrenortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Rethmar  
2018/0446  
Ö 16  
Maßnahmen zur Personalgewinnung und Personalbindung  
Enthält Anlagen
 2018/0437  
Ö 17     Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs  
Enthält Anlagen
 2018/0408  
Ö 17.1     Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs  
Enthält Anlagen
 2018/0408-1  
Ö 17.2  
Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs  
2018/0408-2  
Ö 18     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
 2018/0409  
Ö 18.1     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 hier: Stellenplan  
Enthält Anlagen
 2018/0409-1  
Ö 18.2     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 hier: Empfehlungen der Ortsräte  
Enthält Anlagen
 2018/0409-2  
Ö 18.3     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 hier. Empfehlungen der Fachausschüsse 2 bis 5  
Enthält Anlagen
 2018/0409-3  
Ö 18.4     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 hier. Weitere Empfehlungen der Fachausschüsse 2 und 4  
Enthält Anlagen
 2018/0409-3-1  
Ö 18.5     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 hier: Empfehlungen aller Fachausschüsse  
Enthält Anlagen
 2018/0409-4  
Ö 18.6  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 hier: Beschlussempfehlungen des Verwaltungsausschusses  
Enthält Anlagen
 2018/0409-5  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat beschließt die Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019, die Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung (Investitionsprogramm) für die Jahre bis 2022 sowie den Stellenplan 2019 der Stadt Sehnde in den vorliegenden Fassungen.

 
   
    13.12.2018 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 18.6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Rat beschließt die Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019, die Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung (Investitionsprogramm) für die Jahre bis 2022 sowie den Stellenplan 2019 der Stadt Sehnde in den vorliegenden Fassungen.

 

Abstimmungsergebnis:

28

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

3

Enthaltung/en

 
Ö 19  
Anfragen des Rates an die Verwaltung      
N 20     (nichtöffentlich)