Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Mi, 03.07.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlussfassung gem. § 52 Abs. 2 NKomVG über das Ausscheiden eines Ratsmitgliedes hier: Herr Detlef Waltz  
2019/0564  
Ö 3  
Pflichtenbelehrung gem. § 43 i.V. mit § 60 NKomVG und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 31.01.2019  
SI/2019/101  
Ö 4.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 28.02.2019  
SI/2019/076  
Ö 4.2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 04.04.2019  
SI/2019/085  
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
2019/0569  
Ö 6  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien      
Ö 7  
Neubesetzung von Ausschussmitgliedern  
2019/0568  
Ö 8     Umbesetzung des Fachausschusses Stadtentwicklung und Umwelt und der von der Stadt Sehnde zu besetzenden Stellen in Unternehmen, Zweckverbänden sowie anderen Verbänden und Vereinen.
2019/0567  
Ö 8.1  
Umbesetzung des Fachausschusses Stadtentwicklung und Umwelt und der von der Stadt Sehnde zu besetzenden Stellen in Unternehmen, Zweckverbänden sowie anderen Verbänden und Vereinen.  
2019/0567-1  
Ö 9  
Umbesetzung des Fachausschusses Kindertagesstätten und Jugend  
2019/0537  
Ö 10  
Ernennung eines Feld- und Flurwartes für den Bereich Sehnde Nord/West  
2019/0566  
Ö 11  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2019  
2019/0535  
Ö 12  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden für das Haushaltsjahr 2019  
2019/0562  
Ö 13  
Hannoversche Informationstechnologien AöR (HannIT); hier: Beitritt der Stadt Peine und der Gemeinden Edemissen, Ilsede und Wendeburg zur gemeinsamen kommunalen Anstalt "Hannoversche Informationstechnologien AöR" (HannIT)  
Enthält Anlagen
2019/0536  
Ö 14  
Beteiligung der Stadtwerke Sehnde GmbH an der Kommunale Nährstoffrückgewinnung Niedersachsen GmbH (KNRN) hier: Beauftragung des Vertreters der Stadt Sehnde in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH  
2019/0551  
Ö 15  
Vereinbarung zur Förderung von betrieblichen Betreuungsplätzen  
Enthält Anlagen
2019/0544  
Ö 16     Weitere Planung Familienzentrum
Enthält Anlagen
2019/0545  
Ö 16.1  
Weitere Planung Familienzentrum  
2019/0545-1  
Ö 17     Erweiterung der Wilhelm-Raabe-Schule in Ilten; 1) Vorstellung der Machbarkeit einer Erweiterung auf dem Schulgrundstück 2) Beschluss über das Raumprogramm und das weitere Verfahren zur Umwandlung in eine Ganztagsschule  
Enthält Anlagen
2019/0542  
Ö 17.1  
Erweiterung der Wilhelm-Raabe-Schule in Ilten; 1) Vorstellung der Machbarkeit einer Erweiterung auf dem Schulgrundstück 2) Beschluss über das Raumprogramm und das weitere Verfahren zur Umwandlung in eine Ganztagsschule  
Enthält Anlagen
2019/0542-1  
Ö 18  
Einziehung einer Teilfläche der Straße "Steinweg" in Sehnde gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) -Einziehungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
2018/0448-1-1  
Ö 19     Abschluss eines Kooperationsvertrages mit der Deutsche Glasfaser Wholesale GmbH in 46325 Borken zum Ausbau der Glasfaserinfrastruktur im Stadtgebiet Sehnde
Enthält Anlagen
2019/0510  
Ö 19.1  
Abschluss eines Kooperationsvertrages mit der Deutsche Glasfaser Wholesale GmbH in 46325 Borken zum Ausbau der Glasfaserinfrastruktur im Stadtgebiet Sehnde  
2019/0510-1  
Ö 20  
Bebauungsplan Nr. 332 "Ortskern Neu II", 4. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Eingaben - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2019/0524  
Ö 21  
Bebauungsplan Nr. 319 "Wohnpark Keramische Hütte" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2019/0525  
Ö 22     Bebauungsplan Nr. 215 "Backhausfeld" im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2019/0528  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Rethmar empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

b) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Beschlüsse zu den Eingaben aus der Beteiligung nach § 3 (1,2) und § 4 (1,2) BauGB:

Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (1) BauGB und § 4 (1) BauGB, wie in der Anlage 2, sowie der Beteiligung nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB wie in der Anlage 4 zur Beschlussvorlage 2019/0528 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in den Anlagen 2 und 4 werden beschlossen. Die Anlagen 2 und 4 zur Beschlussvorlage 2019/0528 sind Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 80 und 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 215Backhausfeld“ mit Örtlichen Bauvorschriften als Satzung und die Begründung inkl. Umweltbericht dazu.

 

   
    24.06.2019 - Ortsrat Rethmar
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

a)Der Ortsrat Rethmar empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

d)Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Beschlüsse zu den Eingaben aus der Beteiligung nach § 3 (1,2) und § 4 (1,2) BauGB:

Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (1) BauGB und § 4 (1) BauGB, wie in der Anlage 2, sowie der Beteiligung nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB wie in der Anlage 4 zur Beschlussvorlage 2019/0528 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in den Anlagen 2 und 4 werden beschlossen. Die Anlagen 2 und 4 zur Beschlussvorlage 2019/0528 sind Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 80 und 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 215Backhausfeld mit Örtlichen Bauvorschriften als Satzung und die Begründung inkl. Umweltbericht dazu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    25.06.2019 - Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt
    Ö 3 - (offen)
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

1. Beschlüsse zu den Eingaben aus der Beteiligung nach § 3 (1,2) und § 4 (1,2) BauGB:

Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (1) BauGB und § 4 (1) BauGB, wie in der Anlage 2, sowie der Beteiligung nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB wie in der Anlage 4 zur Beschlussvorlage 2019/0528 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in den Anlagen 2 und 4 werden beschlossen. Die Anlagen 2 und 4 zur Beschlussvorlage 2019/0528 sind Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 80 und 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) mit Ergänzung der Hinweise unter 1.7 den Bebauungsplan Nr. 215Backhausfeld mit Örtlichen Bauvorschriften als Satzung und die Begründung inkl. Umweltbericht dazu.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

   
    03.07.2019 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 22 - zur Kenntnis genommen
   
Ö 22.1  
Bebauungsplan Nr. 215 "Backhausfeld" im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2019/0528-1  
Ö 23  
Erweiterung der Ganztagsschule in Höver Kostensteigerung  
Enthält Anlagen
2019/0550  
Ö 24  
Finanzierung der Fahrzeugbeschaffung für die Ortsfeuerwehr Evern  
2019/0549  
Ö 25     Konzept "digitale Verwaltung"
Enthält Anlagen
2019/0547  
Ö 25.1  
Konzept "digitale Verwaltung"  
2019/0547-1  
Ö 26  
Nachwuchsführungskräftekonzept  
Enthält Anlagen
2019/0553  
Ö 27  
Neuausrichtung der Förderstruktur von Frauenberatungsstellen in der Region Hannover  
Enthält Anlagen
2019/0546  
Ö 28  
Strategisches Handlungskonzept 2019 - Gesamtstrategie der Stadt Sehnde -  
Enthält Anlagen
2019/0554  
Ö 29  
Anfragen des Rates an die Verwaltung      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)