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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 19.12.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:16 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 21.11.2024  
SI/2024/258  
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
2024/0573  
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien      
Ö 6  
Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2020 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
2024/0539  
Ö 7  
Rechnungsprüfung für die KWL durch die Stadt Sehnde  
Enthält Anlagen
2024/0567  
Ö 8  
Örtliche Prüfung der Stadtkasse Sehnde für das Haushaltsjahr 2024  
Enthält Anlagen
2024/0568  
Ö 9  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung hier: Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2023 des Eigenbetriebes - Stadtentwässerung Sehnde - sowie Entlastung der Betriebsleitung  
Enthält Anlagen
2024/0528  
Ö 10  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2028  
Enthält Anlagen
2024/0560  
Ö 11  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2024  
2024/0574-1  
Ö 12  
Organisationsaufbau  
2024/0553  
Ö 13  
Maßnahmen zur Personalgewinnung und Personalbindung 2023/2024 und Planung der Maßnahmen für das Jahr 2025  
Enthält Anlagen
2024/0550  
Ö 14  
Personelle Unterstützung im Ganztag der Grundschule Höver  
2024/0468-1-1  
Ö 15  
Zukünftige Veränderungen im Stellenplan  
2024/0566  
Ö 16  
Flurbereinigung Erbenholz; hier: Gründung eines Bewirtschaftungsverbandes  
Enthält Anlagen
2024/0552  
Ö 17     Bebauungsplan Nr. 734 "Neue Grundschule Ilten" mit örtlichen Bauvorschriften, OT Ilten, Stadt Sehnde; hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2024/0547  
Ö 17.1  
Bebauungsplan Nr. 734 "Neue Grundschule Ilten" mit örtlichen Bauvorschriften, OT Ilten, Stadt Sehnde; hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2024/0547-1  
Ö 18     Bebauungsplan Nr. 332 "Ortskern Neu II", 5. Änderung, und 24. Berichtigung des Flächennutzungsplans, OT Sehnde, Stadt Sehnde; hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2024/0548  
Ö 18.1  
Bebauungsplan Nr. 332 "Ortskern Neu II", 5. Änderung, und 24. Berichtigung des Flächennutzungsplans, OT Sehnde, Stadt Sehnde; hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2024/0548-1  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

b) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

 

1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 Abs. 2 sowie § 4 Abs. 2 BauGB

Den Abwägungsvorschlägen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB (öffentliche Auslegung) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB, wie in der Anlage zu dieser Beschlussvorlage aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in der Anlage werden beschlossen. Die Anlage zur Beschlussvorlage 2024/0548-1 ist Bestandteil dieses Beschlusses, sie ersetzt die Anlage 3 der Beschlussvorlage 2024/0548.

 

2. Satzungsbeschluss:

Der Satzungsbeschluss wird gemäß Ursprungsbeschlussvorlage 2024/0548 gefasst.

 

   
    28.11.2024 - Ortsrat Sehnde
    Ö 9.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    02.12.2024 - Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 Abs. 2 sowie

§ 4 Abs. 2 BauGB

Den Abwägungsvorschlägen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB (öffentliche Auslegung) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB, wie in der Anlage zu dieser Beschlussvorlage aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in der Anlage werden beschlossen. Die Anlage zur Beschlussvorlage 2024/0548-1 ist Bestandteil dieses Beschlusses, sie ersetzt die Anlage 3 der Beschlussvorlage 2024/0548.

 

2. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt aufgrund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) und aufgrund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 332 "Ortskern Neu II“, 5. Änderung als Satzung und die Begründung sowie die 24. Berichtigung des Flächennutzungsplans dazu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

   
    19.12.2024 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 18.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 Abs. 2 sowie § 4 Abs. 2 BauGB

Den Abwägungsvorschlägen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB (öffentliche Auslegung) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB, wie in der Anlage zu dieser Beschlussvorlage aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in der Anlage werden beschlossen. Die Anlage zur Beschlussvorlage 2024/0548-1 ist Bestandteil dieses Beschlusses, sie ersetzt die Anlage 3 der Beschlussvorlage 2024/0548.

 

2. Satzungsbeschluss:

Der Satzungsbeschluss wird gemäß Ursprungsbeschlussvorlage 2024/0548 gefasst.

 

 

Abstimmungsergebnis:

29

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

Ö 19  
Sammlung von Wertstoffen auf öffentlichen Flächen der Stadt Sehnde; hier: Altkleidercontainer  
2024/0569  
Ö 20  
Flächenkauf und -tausch, Ablösungsvereinbarung und Verzichtserklärung hier: Erschließung Baugebiet "Südtorfeld West"  
2024/0430-1-1-1  
Ö 21  
Ankauf Flächen entlang der B65
Enthält Anlagen
2024/0562  
Ö 22     Veräußerung von Grundstücksflächen im Baugebiet Sporthalle Dolgen an die SIG Sehnder-Immobilienentwicklungs-Gesellschaft mbH
2024/0565  
Ö 22.1  
Veräußerung von Grundstücksflächen im Baugebiet Sporthalle Dolgen an die SIG Sehnder-Immobilienentwicklungs-Gesellschaft mbH  
2024/0565-3  
Ö 23     Veräußerung von Grundstücksflächen im Baugebiet Grundschule Ilten an die SIG Sehnder-Immobilienentwicklungs-Gesellschaft mbH
2024/0564  
Ö 23.1  
Veräußerung von Grundstücksflächen im Baugebiet Grundschule Ilten an die SIG Sehnder-Immobilienentwicklungs-Gesellschaft mbH  
2024/0564-2  
Ö 24  
Anmietung weiterer Büroflächen für die Verwaltung der Stadt Sehnde  
Enthält Anlagen
2024/0561  
Ö 25  
Antrag der CDU-Ratsfraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 03.11.2024 hier: Prüfung der Verwendung von CO²-reduzierten Zementes bei öffentlichen Bauvorhaben  
Enthält Anlagen
2024/0556  
Ö 26  
Antrag der CDU-Ratsfraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 03.11.2024 hier: Beteiligung zum Veteranentag  
Enthält Anlagen
2024/0557  
Ö 27  
Antrag der AfD-Ratsfraktion zur Änderung der Geschäftsordnung § 12 vom 04.11.2021  
Enthält Anlagen
2024/0559  
Ö 28     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025
Enthält Anlagen
2024/0494  
Ö 28.1     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 hier: Stellenplan 2025  
Enthält Anlagen
2024/0494-1  
Ö 28.1.1     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 hier: Stellenplan 2025  
Enthält Anlagen
2024/0494-1-1  
Ö 28.2     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 hier: Empfehlungen der Ortsräte
Enthält Anlagen
2024/0494-2  
Ö 28.3     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025; hier: Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes und eines Haushaltssicherungsberichtes
Enthält Anlagen
2024/0494-3  
Ö 28.4     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025; hier: Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes und eines Haushaltssicherungsberichtes  
Enthält Anlagen
2024/0494-3-1  
Ö 28.5     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025; hier: Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes und eines Haushaltssicherungsberichtes  
Enthält Anlagen
2024/0494-3-2  
Ö 28.6     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025; hier: Empfehlungen der Fachausschüsse 2 bis 5  
Enthält Anlagen
2024/0494-4  
Ö 28.7     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 - Reinigungspauschale (Empfehlung FA5)  
2024/0494-5  
Ö 28.8     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025; hier: Empfehlungen aller Fachausschüsse  
Enthält Anlagen
2024/0494-6  
Ö 28.9  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025; hier: Empfehlungen des Verwaltungsausschusses  
Enthält Anlagen
2024/0494-7  
Ö 29  
Anfragen des Rates an die Verwaltung      
Ö 30  
-Schließung der Sitzung öffentlicher Teil      
Ö 31  
"Einwohnerfragestunde"      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)      
N 34     (nichtöffentlich)      
N 35     (nichtöffentlich)