Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 11.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 19:32 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 09.10.2014  
SI/2014/005  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien      
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung      
Ö 6  
Änderung der Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
2014/0103  
Ö 7  
Entlassung der Ortsbrandmeister und Stellvertreter der Ortsfeuerwehren Müllingen und Wirringen  
2014/0088  
Ö 8  
Ernennung des Ortsbrandmeisters und der stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Müllingen-Wirringen  
2014/0089  
Ö 9  
1. Satzung zur Änderung der Satzung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Papenholz" in der Gemarkung Sehnde hier: Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2014/0073  
Ö 10  
Anerkennung des zweiten qualifizierten Mietspiegels nach § 558 d Abs. 1 BGB für die Stadt Sehnde  
Enthält Anlagen
2014/0086  
Ö 11  
Bewerbung um Anerkennung als ILE-Region - Fortschreibung Integriertes Ländliches Entwicklungskonzept Börderegion 2014  
Enthält Anlagen
2014/0108  
Ö 12  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Verbesserung der Straßenbeleuchtung in verschiedenen Straßen in Sehnde, OT Evern , Haimar, Höver, Klein Lobke, Müllingen hier: Aufwandsspaltung gemäß § 7 Ziff. 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS)  
Enthält Anlagen
2014/0110  
Ö 13  
Einrichtung von Outdoor-Fitnessgeräten im Stadtgebiet Sehnde  
2014/0092  
Ö 14  
Zusätzliche Ausgaben für die zukünftigen Haushaltsjahre – Abweichung vom Eckwertebeschluss hier: Umsetzung laufender Maßnahmen aus dem Masterplan für das Ortszentrum  
2014/0074  
Ö 15     Neuordnung des Bestattungswesens hier: Neufassung der Friedhofsatzung, der Friedhofsgebührensatzung und 3. Satzung zur Änderung der Verwaltungskostensatzung sowie Betriebsabrechnung 2013, Zwischenkalkulation 2014, Gebührenkalkulation 2015  
Enthält Anlagen
2014/0057  
Ö 15.1  
Neuordnung des Bestattungswesens hier: Neufassung der Friedhofsatzung, der Friedhofsgebührensatzung und 3. Satzung zur Änderung der Verwaltungskostensatzung sowie Betriebsabrechnung 2013, Zwischenkalkulation 2014, Gebührenkalkulation 2015  
Enthält Anlagen
2014/0057-1  
Ö 16  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde; hier: Gebührenkalkulation 2015, Zwischenkalkulation 2014, Betriebsabrechnung 2013  
Enthält Anlagen
2014/0071  
Ö 17  
Betriebsabrechnung Straßenreinigung hier: Gebührenkalkulation 2015 Zwischenkalkulation 2014 Betriebsabrechnungen 2011, 2012, 2013  
Enthält Anlagen
2014/0100  
Ö 18  
Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2011 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
2014/0105  
Ö 19  
Jahresabschluss des Eigenbetriebes "Baubetriebshof Sehnde" für das Wirtschaftsjahr 2012 hier: Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichtes, Entlastung des Betriebsleiters und Behandlung des Jahresüberschusses  
Enthält Anlagen
2014/0106  
Ö 20  
Widmung von Straßen gemäß § 6 des Niedersächsischen Straßengesetzes (NStrG) Hier: Friedenstraße im Ortsteil Dolgen Ergänzende Widmung des nördlich der Lindenallee ausgebauten Straßenteilstückes  
Enthält Anlagen
2014/0083  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar empfiehlt den Beschluss zu d)

b) Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt den Beschluss zu d)

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu d)

d) Der Rat beschließt : Das Teilstück der Friedenstraße mit dem Flurstück 191/01 der Flur 3, Gemarkung Dolgen wird gem. beigefügter Planskizze beginnend nördlich der Einmündung zur Lindenallee bis zur nördlichen Grenze der Flurstücke 190/07 und 193/06 gemäß § 6 des NStrG dem öffentlichen Verkehr- unbeschränkt – gewidmet.

 

 

   
    20.10.2014 - Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimmen

 

   
    19.11.2014 - Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschlussvorschlag:

Der Rat beschließt das Teilstück der Friedenstraße mit dem Flurstück 191/01 der Flur 3, Gemarkung Dolgen wird gem. beigefügter Planskizze beginnend nördlich der Einmündung zur Lindenallee bis zur nördlichen Grenze der Flurstücke 190/07 und 193/06 gemäß § 6 des NStrG dem öffentlichen Verkehr- unbeschränkt gewidmet.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    11.12.2014 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
 

Das Teilstück der Friedenstraße mit dem Flurstück 191/01 der Flur 3, Gemarkung Dolgen wird gem. der Beschlussvorlage Nr.: 2014/0083 beigefügten Planskizze beginnend nördlich der Einmündung zur Lindenallee bis zur nördlichen Grenze der Flurstücke 190/07 und 193/06 gemäß § 6 des NStrG dem öffentlichen Verkehr- unbeschränkt – gewidmet.

 

Abstimmungsergebnis:

32

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 21  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Verbesserung der Straßenbeleuchtung und der Fahrbahn in verschiedenen Straßen in Sehnde, OT Bilm, Bolzum und Dolgen hier: Aufwandsspaltung gemäß § 7 Ziff. 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS) und Abschnittsbildung gem. § 8 Abs. 2 ABS  
Enthält Anlagen
2014/0087  
Ö 22  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2014  
2014/0094  
Ö 23  
Personalgewinnungskonzept Maßnahmen zur Personalgewinnung und Personalhaltung für das Jahr 2015      
Ö 24     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015
Enthält Anlagen
2014/0058  
Ö 24.1     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 hier: Empfehlungen der Ortsräte
Enthält Anlagen
2014/0058-1  
Ö 24.2     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 hier: Stellenplan 2015  
Enthält Anlagen
2014/0058-2  
Ö 24.3     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 hier: Empfehlungen der Fachbereichsausschüsse  
Enthält Anlagen
2014/0058-3  
Ö 24.4  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 hier: Beschlussempfehlungen des Fachbereichsausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung  
Enthält Anlagen
2014/0058-4  
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)