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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 2 |
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 09.10.2014 |
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SI/2014/005 |
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| Ö 3 |
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Mitteilungen des Bürgermeisters |
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| Ö 4 |
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Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien |
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| Ö 5 |
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Anfragen des Rates an die Verwaltung |
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| Ö 6 |
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Änderung der Geschäftsordnung |
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2014/0103 |
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| Ö 7 |
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Entlassung der Ortsbrandmeister und Stellvertreter der Ortsfeuerwehren Müllingen und Wirringen |
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2014/0088 |
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| Ö 8 |
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Ernennung des Ortsbrandmeisters und der stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Müllingen-Wirringen |
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2014/0089 |
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| Ö 9 |
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1. Satzung zur Änderung der Satzung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Papenholz" in der Gemarkung Sehnde
hier: Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken - Satzungsbeschluss |
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2014/0073 |
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| Ö 10 |
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Anerkennung des zweiten qualifizierten Mietspiegels nach § 558 d Abs. 1 BGB für die Stadt Sehnde |
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2014/0086 |
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| Ö 11 |
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Bewerbung um Anerkennung als ILE-Region - Fortschreibung Integriertes Ländliches Entwicklungskonzept Börderegion 2014 |
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2014/0108 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: a) Der Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen: b) Der Verwaltungsausausschuss empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen: c) Der Rat der Stadt Sehnde fasst folgenden Beschluss: Beschluss: 1. Die Stadt Sehnde wird in der EU-Förderperiode 2014-2020 die Umsetzung der im Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzept (ILEK) dargelegten regionalen Entwicklungsstrategie aktiv im Verbund mit den anderen Kommunen der Börderegion unterstützen und die kommunalen Mittel für die erforderliche Kofinanzierung für die Jahre 2015 bis 2020 bereitstellen. Die Beschlussfassung steht unter dem Vorbehalt der jährlichen Haushaltsbeschlüsse. 2. An der öffentlichen Kofinanzierung beteiligt sich die Stadt Sehnde anteilig mit folgenden Haushaltsmitteln (gemäß Verteilerschlüssel): 1. Für die Umsetzung mit erforderlichem Regionalmanagement 5.000 €/Jahr 2. Für regionale „Startprojekte“ 10.000 €/Jahr Die Mittel für „Startprojekte“ sollen zur gemeinsamen Kofinanzierung insbesondere regional ausgerichteter Projekte genutzt werden. Über Art und Umsetzung der Projekte im Rahmen der ILEK-Strategie bestimmt die regionale Lenkungsgruppe. 3. Die Stadt Sehnde ist weiterhin bereit, für Projekte in eigener Trägerschaft bzw. mit eigener Beteiligung die erforderlichen Kofinanzierungsmittel bereitzustellen. 4. Die Stadt Sehnde übernimmt für die Kommunen der Börderegion die Federführung in der Trägerschaft des Regionalmanagements. |
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GREMIUM: Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht DATUM: Mo, 01.12.2014 TOP: Ö 2 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: (offen) |
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Beschluss:
Der Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen: Beschluss: 1. Die Stadt Sehnde wird in der EU-Förderperiode 2014-2020 die Umsetzung der im Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzept (ILEK) dargelegten regionalen Entwicklungsstrategie aktiv im Verbund mit den anderen Kommunen der Börderegion unterstützen und die kommunalen Mittel für die erforderliche Kofinanzierung für die Jahre 2015 bis 2020 bereitstellen. Die Beschlussfassung steht unter dem Vorbehalt der jährlichen Haushaltsbeschlüsse. 2. An der öffentlichen Kofinanzierung beteiligt sich die Stadt Sehnde anteilig mit folgenden Haushaltsmitteln (gemäß Verteilerschlüssel): 1. Für die Umsetzung mit erforderlichem Regionalmanagement 5.000 €/Jahr 2. Für regionale „Startprojekte“ 10.000 €/Jahr Die Mittel für „Startprojekte“ sollen zur gemeinsamen Kofinanzierung insbesondere regional ausgerichteter Projekte genutzt werden. Über Art und Umsetzung der Projekte im Rahmen der ILEK-Strategie bestimmt die regionale Lenkungsgruppe. 3. Die Stadt Sehnde ist weiterhin bereit, für Projekte in eigener Trägerschaft bzw. mit eigener Beteiligung die erforderlichen Kofinanzierungsmittel bereitzustellen. 4. Die Stadt Sehnde übernimmt für die Kommunen der Börderegion die Federführung in der Trägerschaft des Regionalmanagements. Abstimmungsergebnis: 7 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde DATUM: Do, 11.12.2014 TOP: Ö 11 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
1. Die Stadt Sehnde wird in der EU-Förderperiode 2014-2020 die Umsetzung der im Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzept (ILEK) dargelegten regionalen Entwicklungsstrategie aktiv im Verbund mit den anderen Kommunen der Börderegion unterstützen und die kommunalen Mittel für die erforderliche Kofinanzierung für die Jahre 2015 bis 2020 bereitstellen. Die Beschlussfassung steht unter dem Vorbehalt der jährlichen Haushaltsbeschlüsse. 2. An der öffentlichen Kofinanzierung beteiligt sich die Stadt Sehnde anteilig mit folgenden Haushaltsmitteln (gemäß Verteilerschlüssel): 1. Für die Umsetzung mit erforderlichem Regionalmanagement 5.000 €/Jahr 2. Für regionale „Startprojekte“ 10.000 €/Jahr Die Mittel für „Startprojekte“ sollen zur gemeinsamen Kofinanzierung insbesondere regional ausgerichteter Projekte genutzt werden. Über Art und Umsetzung der Projekte im Rahmen der ILEK-Strategie bestimmt die regionale Lenkungsgruppe. 3. Die Stadt Sehnde ist weiterhin bereit, für Projekte in eigener Trägerschaft bzw. mit eigener Beteiligung die erforderlichen Kofinanzierungsmittel bereitzustellen. 4. Die Stadt Sehnde übernimmt für die Kommunen der Börderegion die Federführung in der Trägerschaft des Regionalmanagements. Abstimmungsergebnis: 32 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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| Ö 12 |
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Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Verbesserung der Straßenbeleuchtung in verschiedenen Straßen in Sehnde, OT Evern , Haimar, Höver, Klein Lobke, Müllingen
hier: Aufwandsspaltung gemäß § 7 Ziff. 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS)
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2014/0110 |
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| Ö 13 |
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Einrichtung von Outdoor-Fitnessgeräten im Stadtgebiet Sehnde |
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2014/0092 |
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| Ö 14 |
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Zusätzliche Ausgaben für die zukünftigen Haushaltsjahre – Abweichung vom Eckwertebeschluss
hier: Umsetzung laufender Maßnahmen aus dem Masterplan für das Ortszentrum
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2014/0074 |
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| Ö 15 |
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Neuordnung des Bestattungswesens
hier: Neufassung der Friedhofsatzung, der Friedhofsgebührensatzung und 3. Satzung zur Änderung der Verwaltungskostensatzung sowie Betriebsabrechnung 2013, Zwischenkalkulation 2014, Gebührenkalkulation 2015
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2014/0057 |
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| Ö 15.1 |
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Neuordnung des Bestattungswesens
hier: Neufassung der Friedhofsatzung, der Friedhofsgebührensatzung und 3. Satzung zur Änderung der Verwaltungskostensatzung sowie Betriebsabrechnung 2013, Zwischenkalkulation 2014, Gebührenkalkulation 2015
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2014/0057-1 |
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| Ö 16 |
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Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde;
hier: Gebührenkalkulation 2015, Zwischenkalkulation 2014, Betriebsabrechnung 2013 |
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2014/0071 |
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| Ö 17 |
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Betriebsabrechnung Straßenreinigung
hier: Gebührenkalkulation 2015
Zwischenkalkulation 2014
Betriebsabrechnungen 2011, 2012, 2013 |
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2014/0100 |
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| Ö 18 |
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Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2011 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters |
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2014/0105 |
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| Ö 19 |
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Jahresabschluss des Eigenbetriebes "Baubetriebshof Sehnde" für das Wirtschaftsjahr 2012
hier: Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichtes, Entlastung des Betriebsleiters und Behandlung des Jahresüberschusses |
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2014/0106 |
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| Ö 20 |
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Widmung von Straßen gemäß § 6 des Niedersächsischen Straßengesetzes (NStrG)
Hier: Friedenstraße im Ortsteil Dolgen
Ergänzende Widmung des nördlich der Lindenallee ausgebauten Straßenteilstückes |
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2014/0083 |
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| Ö 21 |
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Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Verbesserung der Straßenbeleuchtung und der Fahrbahn in verschiedenen Straßen in Sehnde, OT Bilm, Bolzum und Dolgen
hier: Aufwandsspaltung gemäß § 7 Ziff. 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS) und Abschnittsbildung gem. § 8 Abs. 2 ABS
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2014/0087 |
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| Ö 22 |
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Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2014 |
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2014/0094 |
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| Ö 23 |
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Personalgewinnungskonzept
Maßnahmen zur Personalgewinnung und Personalhaltung für das Jahr 2015 |
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| Ö 24 |
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Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 |
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2014/0058 |
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| Ö 24.1 |
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Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015
hier: Empfehlungen der Ortsräte |
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2014/0058-1 |
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| Ö 24.2 |
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Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015
hier: Stellenplan 2015 |
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2014/0058-2 |
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| Ö 24.3 |
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Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015
hier: Empfehlungen der Fachbereichsausschüsse |
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2014/0058-3 |
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| Ö 24.4 |
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Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015
hier: Beschlussempfehlungen des Fachbereichsausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung |
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2014/0058-4 |
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| N 25 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 26 |
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(nichtöffentlich) |
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